Die Heeres-Aufklärer der Bundeswehr können sich über neue Drohnen freuen. Waffenfähige Heron TP sollen für eine Übergangszeit angefordert werden.
Eine Verhandlungsgruppe für Außenpolitik und Verteidigung hat sich darauf verständigt, aus Gründen der Dringlichkeit israelische Drohnen des Typs Heron TP zu leasen, bis die geplante Euro-Drohne zur Verfügung steht. Die Euro-Drohne wird im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion entwickelt und gilt als eines der wichtigsten europäischen Projekte. Bis die EU-Drohne fertigt ist, kann es dauern, zu rechnen ist damit nicht vor 2025.
Heron TP ist Waffenträger
Die SPD hatte dem bereits unterschriftsreifen Leasing-Vertrag in der letzten Sitzungswoche des alten Bundestages aus taktischen Gründen die Unterschrift verweigert. Als Begründung wurde angeführt, dass jener Typ Drohne Waffen tragen kann. Eine Tatsache, die allen Verhandlungspartnern bereits von Anfang an bewusst war und somit ein Beispiel jener politischen Taktik ist, mit der die Bundeswehr kaputt verwaltet wurde.
SPD gegen Killer-Drohnen
Zumindest konnten die Genossen den Christdemokraten den Kompromiss abringen, künftig im Bundestag bei Waffenfragen nach "ausführlich völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" gesondert zu entscheiden. Ob die geplante EU-Drohne bewaffnet sein wird, ist derzeit unklar. Vermutlich aus aus taktischen Gründen. Die SPD ist jedenfalls weiterhin gegen das automatische Töten und gegen einen Einsatz unbemannter waffentragender Flugzeuge.

Photo by: Jose Ruiz, U.S. Southern Command Public Affairs

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