Herr Diaby, in Thüringen wurde erstmals ein Ministerpräsident mit Stimmen der AfD und der CDU gemeinsam gewählt. Was denken Sie diesbezüglich? Mit dieser Wahl sehen wir, dass der Konsens der demokratischen Parteien anfängt zu bröckeln. Welcher Konsens? Demokraten machen keine...

"Wenn genau beschrieben wird, wie ich, mein Körper, vergewaltigt werden soll, dann kann es nicht persönlicher werden", sagt Tina Velo. Sie beschreibt hier die Auswüchse eines Shitstorms, von dem sie sich gerade erholt. Tina Velo heißt eigentlich anders. Mit ihrem Pseudonym hat sie dieses Jahr...

Seit zwei Tagen trendet auf dem Kurznachrichtendienst Twitter wieder der Hashtag Antifa. Grund dafür ist eine Fernsehreportage mit dem Titel "Die Notregierung - Ungeliebte Koalition", die am Montagabend bei der ARD ausgestrahlt wurde. In dieser kommt auch der SPD-Politiker Lars Klingbeil vor....

Die Lausitzer Energie (LEAG) hat eine Falschmeldung über die Aktionen der Aktivist*innen von "Ende Gelände" verbreitet. Das ist im Nachgang zu den Protesten am Samstag gegen die Braunkohleproduktion und -verstromung der Klimabewegung bekannt geworden. Die LEAG betreibt in der Lausitz die...

Aufregung in der Klimabewegung: "Die SPD arbeitet lieber mit Nazis zusammen, als etwas gegen die Klimakrise zu tun", sagt Sina Reisch, Pressesprecherin von "Ende Gelände". Doch worum geht es überhaupt? Mit der AfD zu koalieren, das ist für die SPD ein rotes Tuch. Eigentlich. Denn wenn es darum...

Es scheint eine ganz gewöhnliche AfD-Veranstaltung im baden-württembergischen Weingarten zu sein, die am Samstag stattfand. Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hetzt gegen Ausländer und die Opposition. Sie bekommt Applaus. Doch dann spricht Weidel in ihrer Rede einen...

Meinungsfreiheit ist ein beliebtes Stichwort, um Aussagen rechter Politiker*innen zu rechtfertigen, sei es in Talkshows, Zeitungen oder an Universitäten. Das kürzlich erschienene Studienheft "Wissenschaft von rechts II - Rechter Kulturkampf in Hochschule und Bildung" setzt dieser Debatte etwas...

In seinem Büchlein „Provokation" warf der neurechte Publizist Götz Kubitschek bereits im Jahre 2007 der politischen Klasse den Fehdehandschuh vor die Füße. „Provokation" gehört zum Kanon der zeit­genössischen Neuen Rechten - und aktuell sicher auch zur Basislektüre einiger Abgeordneten und...

Ein "Konsens der Bundesrepublik" sei am 5. Februar in Erfurt gebrochen worden, hieß es in den letzten Tagen oft. Ganz ehrlich ist das nicht. Denn auch wenn die - sehr wahrscheinlich zuvor abgekartete - Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD ein Novum ist, so hat sie sich doch...