Dieses Jahr fällt das bei Linken überaus beliebte Fusion-Festival aus. Deshalb campen Linke, die etwas auf sich halten, diesmal im Hamburger Matsch, um gegen G20 zu protestieren. Als ich die Fusion in der Jungle World mal als „Deutschlands größtes Plenum" denunzierte, erhielt ich eine Zuschrift:...

"Deutschland, ein absolutes Irrenhaus", twitterte die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach. Es war einer von vielen wütenden Tweets der ehemaligen CDU-Politikerin, mit denen sie die Haltung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu Wehrmachtsdevotionalien in...

Die Geschichte der Verfolgung von Homosexuellen in Deutschland ist hässlich. Am 1. Januar 1872 trat das Strafgesetzbuch des Deutschen Reichs in Kraft. Dessen Paragraph 175 verbot sexuelle Handlungen zwischen Männern, zunächst mit einer Höchststrafe von sechs Monaten Gefängnis. Die...

Es sollte der große Coup der Berliner Linkspartei sein, wurde aber zum ­ersten Streitfall in der jungen rot-rot-grünen Regierung. Am 7. Dezember ­vergangenen Jahres hatte die Partei ihre Senatoren und Staatssekretäre ­nominiert. Mit dabei war der parteilose Andrej Holm, der bislang als...

Eine Woche vor Donald Trumps Amtseinführung hat der Geheimdienstausschuss des US-Senats beschlossen, Russlands Einfluss im US-Wahlkampf aufzuklären. Russland steht im Verdacht, Hacker eingesetzt zu haben - womöglich sogar in Absprache mit Trumps Wahlkampfstab. Auch in Europa verfolgt Russland...

Wer darf wen wann einen Antisemiten nennen? Deutsche Gerichte entscheiden sich in der Frage immer häufiger gegen die Meinungsfreiheit.Abraham Melzer ist nicht nur Verleger. Er betreibt auch das Blog »Der Semit. Die andere jüdische Stimme«. Auf diesem verfasst er seit Jahren Texte gegen Juden,...

Die neue rot-rot-grüne Berliner Landesregierung soll in einer Woche vereidigt werden. Für große Kontroversen sorgt sie nicht.Es ist ruhig um Rot-Rot-Grün in der Hauptstadt. Als vor zwei Jahren das von Bodo Ramelow geführte Bündnis aus Linkspartei, Grünen und SPD in Thüringen zustande kam, gab es...

Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist klar: Michael Müller bleibt Regierender Bürgermeister. Der SPD-Kandidat ist damit sowohl Wahlsieger als auch Verantwortlicher für das historisch schlechteste Ergebnis seiner Partei in der Hauptstadt. Nicht einmal 22 Prozent der Wähler entschieden...

»Berlin braucht die Alternative« steht auf den Plakaten der Berliner »Alternative für Deutschland« (AfD). Und Berlin wählt sie auch. Noch vor einem Jahr wurde die AfD von allen Umfrageinstituten unter fünf Prozent der Stimmen gesehen. Nun muss man fest mit ihrem Einzug in das Berliner...

Kennen Sie den? Geht Michael Müller in eine Berliner Kneipe. Sagt der Barkeeper: »Nee, den kennen Sie nicht.« Müller ist Regierender Bürgermeister von Berlin. Das Amt übernahm der Sozialdemokrat, als Klaus Wowereit während der laufenden Legislaturperiode im Dezember 2014 seinen Hut nahm. Wenn am...

In der jüngsten Leipziger "Mitte-Studie" mit dem Titel "Die enthemmte Mitte. Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland" fällt der Antisemitismus unter die Fünf-Prozent-Grenze. "Die Zustimmung zum Antisemitismus ist in der Tendenz insgesamt rückläufig", schreiben die Autoren mit...

Joachim Gauck mag nicht mehr. Der 76jährige Bundespräsident hat angekündigt, nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Er könne nicht weitere fünf Jahre lang das Maß an Energie und Vitalität garantieren, wie es für das Amt erforderlich sei. Mit seinem angekündigten Ausscheiden...