Falter, Wien - Politik | 18. November 2015


Paris danach: ein entschlossener Präsident, Notstandsgesetze, Kriegsrhetorik und eine Stadt, die in der Stunde der Angst zusammenrückt und sich auf einen Kampf einschwört.

Die Flammen der Teelichter flackern, der Wind schafft es nicht, sie auszupusten. Blumen liegen am heruntergelassenen Metallgitter der Brasserie Belle Équipe in der Rue de Charonne. Auch Tage nach den Anschlägen treffen sich hier noch Trauernde, Anwohner zeigen ihre Solidarität. Ein älterer Mann fotografiert zwei Einschusslöcher im Schaufenster der benachbarten Patisserie. „Da sind noch Blutflecken“, sagt eine Frau und zeigt auf den Boden, doch längst hat die Stadtreinigung die meisten Spuren weggespült. Bereits verblassende Kreidestriche auf der Straße zeugen noch von der Ermittlungsarbeit der Polizei.

Auch Dominique Bruneau steht auf der leer geräumten Terrasse des Restaurants. Über ihr hängen fünf Heizstrahler, die beliebten Geräte, die es den Parisern erlauben, auch bei kaltem Schmuddelwetter draußen auf der Terrasse zu sitzen. Auch am Freitagabend des 13. November war die Terrasse voller Menschen. Um 21.36 Uhr eröffneten von einem dunklen Seat aus die Attentäter mit Maschinengewehren das Feuer. 19 Menschen starben.

Die 57-jährige Pariserin legt weiße Rosen nieder. „Ich denke auch an die Angehörigen der Opfer“, sagt sie. Dominique Bruneau wohnt nur wenige Schritte entfernt vom Belle Équipe. Seit Jahrzehnten lebt sie hier in dem beliebten Ausgehviertel im 11. Arrondissement. Die Rue de Charonne zieht sich hinter der Place de la Bastille gen Osten. Gerade die jungen Pariser, aber auch die Touristen lieben diese Straße: Wegen ihrer Mischung aus Boutiquen, Kneipen und Restaurants. Kein Glitzer-Paris, sondern ein einstiges Arbeiterviertel, inzwischen eher bourgois, mit hübschen Hinterhöfen. „J´aime mon quartier“, sagt die Französin mit weißem Haar und Fleecepulli.

13. November. Eine Zäsur in der Pariser Zeitrechnung. „Ich habe keine Angst“, sagt sie. „Die Wahrscheinlichkeit, dass Terroristen einen treffen, ist doch so groß wie bei einem Autounfall.“ Die Pariser müssten mit diesem Risiko leben. Alles andere hieße: den Terroristen nachgeben, sie gewinnen lassen, seine Freiheit und Prinzipien aufgeben, seine Werte verleugnen. Domonique Bruneau denkt nach und sagt: „Uns muss aber klar sein: Was in Syrien passiert, hat Konsequenzen für uns. Wird der Konflikt dort nicht gelöst, wird der Terror auch hier in Paris weitergehen.“

Vor zehn Monaten erst war die Stadt im Herzen getroffen worden: nach den Anschlägen gegen die Redakteure der Satirezeitung Charlie Hebdo und auf den jüdischen Supermarkt Hyper Cacher am 7. und 9. Januar. Und nun die schlimmsten Terrorattacken in der Geschichte des Frankreichs. Nach einer vorläufigen Bilanz starben bei den sechs gleichzeitigen Attacken 129 Menschen, 352 sind verletzt, viele sehr schwer. Sieben Attentäter sind tot, einer von der Polizei erschossen, die anderen sprengten sich mit Sprengstoffgürteln in die Luft – auch das hat es noch nicht in Frankreich gegeben. Der sogenannte Islamische Staat hat sich bekannt zu diesen Taten.

 Durch die Pariser Gassen und auf den Boulevards, die Franzosen wie Touristen so gern entlang schlendern, rasten Krieger mit Kalaschnikows. Abermals erleben die Pariser Terror- und Jagdszenen, ihre Traumstadt wird zur Traumata-Stadt. Wieder können sie diesen Horror zum Teil live im Fernsehen erleben: Die Explosionen am Stade de France, ausgelöst durch Selbstmordattentäter, die anscheinend vorher versuchten, ins Stadion zu gelangen und dort während des Freundschaftsspiels Deutschland-Frankreich ihre Gürtel zu zünden.  Auf den Nachrichtensendern i-télé und BFMTV die Bilder von den beschossenen vier Terrassen im Osten der Stadt, wo zahlreiche Menschen am dem extrem milden Novemberabend draußen sitzen. Das Anrücken des Sondereinsatzkommandos, das den Musikklub Bataclan stürmt, wo es die meisten Opfer gab.

Sechs Anschläge an einem Abend, in gerade einmal einer halben Stunde: Diese Bilder, Schüsse, Schreie, Schockgesichter inmitten einer europäischen Metropole, man wird sie nur schwer wieder los. Die Pariser sprechen bereits von Krieg, bevor ihr Präsident und Premierminister dieses Wort in den Mund nehmen. Denn sie sehen Polizisten, die mit gezückten Waffen in Deckung gehen auf den Avenuen der Stadt. Konzertbesucher, die schreiend aus einem Hinterausgang des Bataclan stürzen hinweg über Verletzte und Leichen. Einsatzkräfte in den Gassen, die Bewohner anbrüllen, sie sollen von ihren Wohnungsfenstern entfernen. Schüsse und Explosionen, die durch die engen Gassen der Stadt hallen. Die Stadt der Liebe, des Lichts, des Savoir-vivre hat am 13. November ihre Klischees verloren. 

Und vielen wird klar: Im Vergleich zu den Anschlägen vom Januar hat sich etwas stark verändert. „Damals haben die Terroristen Karikaturisten, Polizisten und jüdische Franzosen gezielt ausgewählt, jetzt schossen sie wahllos in die Menge, um möglichst viele Menschen zu töten“, sagt Alexandre. Der 21-jährige Student sitzt mit seinem Freund Eliott in der beliebten Bar Le Pause Café nur wenige Hundert Meter entfernt vom Belle Équipe - an einem Bistrotisch auf der Terrasse hinter dem Windschutz. „Wir würden uns auch in die erste Reihe setzen direkt an die Straße, aber heute ist es etwas frisch“, betont Alexandre. Ja, es hätte jeden treffen können. Doch auch er sagt: „Wir haben keine Angst.“

Die Terrasse. Einer der wichtigsten Orte in Paris, an dem man sich trifft, am Vormittag zum Kaffee, am Mittag auf eine Plat du jour, nach dem Arbeiten zum Aperitif. Draußen sitzen mit Zigarette und Weinglas, reden, Leute schauen, das zweite Wohnzimmer der Pariser. Auf mehrere Terrassen der Stadt hatten die Attentäter ihre Patronensalven abgefeuert. Nein, die Terrasse würden sich die Pariser nie nehmen lassen, so verwundbar diese Orte an den Boulevards nun plötzlich auch geworden sind. „Wir müssen wir bleiben“, ist die Devise.

Alexandre und Eliott sagen das, was viele Pariser denken: „Dieser Anschlag galt allen hier im Westen.“ Fußballstadion, Kneipe, Club. Er zielte nicht nur auf Menschen, sondern auf unsere freiheitliche, demokratische Lebensweise, auf die Toleranz. Und gegen unsere Lust am Sport, unsere Liebe für Musik, für gutes Essen und Alkohol. Dort, wo sich die Pariser am liebsten entspannen und vergnügen, dort wo sie am einfachsten in ihrem Alltag freundschaftlich begegnen können, darauf zielten die Attentäter. Auf das Paris, das Ernest Hemingway beschrieben hat als „Ein Fest fürs Leben“. Immer mehr Bilder werden veröffentlicht von den Opfern: so viele junge, kosmopolite, feiernde Menschen.

„Ich werde mein Leben nicht ändern“, sagt Alexandre trotzig. „Es lebt sich schön in Paris.“ Natürlich sei da jetzt wie im Januar wieder ein Druck zu spüren, eine ängstliche Atmosphäre, aber je mehr Zeit nach einem Anschlag verstreiche, desto mehr verliere sich das wieder, „nach Charlie Hebdo ist das auch so gewesen“. Eliott dagegen merkt, dass er sich schon lange anders durch die Stadt bewegt. „Ich habe Angst, wenn ich in der Metro einen Gegenstand sehe, der einfach so herumsteht, ein Paket oder eine Tasche. Das hatte ich früher nicht.“

Seit Charlie Hebdo hatten die Pariser Angst, dass der Schrecken eine Fortsetzung findet. „Die Geheimdienste  rechneten damit“, sagt ein Kriminologe der Zeitung Journal du Dimanche. „Charlie war nur der Aperitif“, sagte einmal ein anderer ranghoher Polizist. Sechs Anschläge konnten die Behörden in Frankreich seit Jahresbeginn vereiteln – teils aus Zufall, teils durch ihre Arbeit.

Längst haben sich die Pariser an die Alltagsszenen gewöhnt, die Touristen noch irritieren: schwer bewaffnete Soldaten, die in Gruppen in den Metrostationen, an Touristenattraktionen, Bahnhöfen und Flughäfen in Gruppen Patrouille schieben. Der Anti-Terrorplan Vigipirate ist seit Januar auf der höchsten Alarmstufe. Nun verstärkt die Regierung die 4000 Sicherheitskräfte in Paris und Umgebung mit weiteren 1500 Soldaten.

Die Stadt, die sich gerne als schönste in der Welt feiert, fiel zunächst in eine Schockstarre. Selten war an das quirlige Paris so ausgestorben. Das liegt an der Verhängung des Ausnahmezustands. Er erinnert manche Franzosen an die dunklen Stunden des Algerienkriegs. Zurückgehend auf ein Gesetz von 1955 wurde er bisher fünf Mal verhängt, zuletzt während der Aufstände in den Banlieues 2005. Er ermöglicht den Präfekten, das öffentliche Leben weitgehend einzuschränken. Disneyland, Louvre, Eiffelturm, Bibliotheken, Universitäten, Schulen, Sportstätten: vor allem am Wochenende war viel geschlossen. Präsident Hollande möchte diesen Ausnahmezustand um drei Monate verlängern. Das könnte das Leben der Pariser stark verändern.

Doch Schock heißt nicht automatisch auch Lähmung. Schon wenige Stunden nach den Attacken helfen die Pariser. Unter dem Hashtag #PorteOuverte bieten sie den Menschen in der Terrornacht Unterschlupf, die Angst haben, nach Hause zu fahren oder die nicht wussten, wie sie sich in Sicherheit bringen können. Immer wieder fällt in  diesen Tagen das Wort Résistance. Trotz der Unsicherheit und der Tränen keimt der Nationalstolz auf. Viele gehen zum Blutspenden in die Kliniken, wo die Ärzte und Pfleger es mit typischen Kriegsverletzungen zu tun haben. Jetzt-erst-Recht ist das Motto. Zusammenhalt, aufrecht bleiben, Widerstand. 

Die Bedienung bringt Alexandre ein Tiramisu. Er isst und sagt mit einem Stirnrunzeln: „Einige der Täter waren ja wohl Franzosen.“ Etwa der 29-jährige Ismaël Omar Mosefaï etwa, der zuletzt in Chartres wohnte – und in der sozial schwierigen Pariser Vorstadt Courcouronnes aufwuchs. Der Feind, er kommt also keineswegs nur von außen. Er hat einen französischen Pass und ist wieder einmal ein Sohn der eigenen Republik, aus den eigenen Banlieues.  

Als die drei Attentäter den 1864 erbauten Konzertsaal Bataclan stürmten, hörten dort mehr als 1000 Besucher der kalifonischen Rockband Eagles of Death Metal zu. Jeder Pariser kennt das Bataclan mit seiner bunten Holzfassade und seiner langen Geschichte. Maurice Chevalier und George Brassens traten hier einst auf, Prince, Lou Reed oder Oasis. Vermutlich geriet der Veranstaltungsort nicht zufällig ins Visier der Täter: Lange Zeit waren jüdische Pariser die Besitzer, immer wieder fanden auch Spendengalas und Konferenzen von israelischen Organisationen statt. Schon 2011 gab es eine Attentatsdrohung von Al-Qaida gegen das Bataclan.

Junge Männer schießen auf junge Menschen. Dabei sollen sie gesagt haben, dass das die Vergeltung sei für Hollandes Politik in Syrien und im Irak. Frankreichs Unterstützung der Luftschläge der Anti-IS-Allianz, sein militärisches Einschreiten Libyen und Mali, ein Grund für den Terror.

Den Experten macht die Kaltblütigkeit der Terroristen Sorge, sie lasse an eine militärische Ausbildung denken: Die Männer waren äußerst entschlossen, sie luden ohne Gefühlsregung ihre Sturmgewehre und erschossen systematisch die am Boden liegenden Menschen. Als die Einsatzkommando den Saal stürmte, zündeten zwei ihre Sprenggürtel: „Sie wollten als Märtyer sterben“, sagte ein Sicherheitsbeamter. 89 Menschen starben im Bataclan, viele zwischen 20 und 40 Jahre alt. 

Die Täter waren eben nicht einsame Wölfe, die allein agierten, sondern kaltblütige Tötungsmaschinen. 571 junge Franzosen kämpfen im syrischen Bürgerkriegsgebiet oder im Irak, darunter 183 Frauen und 16 Minderjährige. Kehren solche Männer und Frauen zurück, verroht und trainiert, werden sie zur Gefahr für  das Land. 250 sind bereits zurückgekehrt. Viele kennen sich von Angesicht zu Angesicht, sie sind vernetzt in Kommandostrukturen. Frankreich sieht sich also keiner Terror-Armee an den Grenzen gegenüber, sondern versteckt agierenden Kommandoeinheiten. Nach Schätzungen sind etwa 2000 Franzosen oder in Frankreich lebende Menschen in dschihadistischen, radikal-islamischen Netzwerken aktiv.

Wieder entbrennt die Debatte, die schon nach Charlie Hebdo geführt wurde: Viele Dschihadisten sind Kinder aus Einwandererfamilien. Frankreich habe es nicht geschafft, diesen jungen Franzosen in den Vororten und sozialen Brennpunkten das Gefühl zu geben, dass sie wirklich zur Republik gehören. Viele fühlen sich diskriminiert, allein schon wegen ihres Namens und ihrer Adresse haben sie oft keine Chance auf eine Arbeitsstelle. Die Islamisten nutzen genau diesen Frust dieser Jugendlichen und die Gräben in der französischen Gesellschaft für ihren Krieg.  Die Radikalisierung geschehe auch oft in den heruntergekommenen französischen Gefängnissen. Dorthin Seelsorger und Imame zu schicken, wäre ebenso eine wichtige Anti-Terror-Aktion.

Präsident Francois Hollande gibt wie im Januar den tatkräftigen Staatsmann, der die Einheit des Landes beschwört. „Frankreich muss gegenüber dem Terror stark sein und groß.“ Er spricht von Krieg, von einer terroristischen Armee, mit der es das Land zu tun habe. „Frankreich wird unbarmherzig sein mit den Barbaren des IS“, sagt er. Die Wortwahl ist aggressiver als im Januar, er zeigt sich kaltblütig und erbarmungslos.
Die Aufgabe des Präsidenten nach diesem beispiellosen Anschlägen könnte nicht schwerer sein. Es heißt Nerven behalten, und gleichzeitig darf er nicht mit leeren Händen dastehen bei der „gnadenlosen Jagd auf die Hintermänner“.  Politologen bescheinigen ihm bereits, dass er geschickt manövriert. So rief er den Kongress ein, eine große, außergewöhnliche Geste, die bedeutet, dass sich Nationalversammlung und Senat gemeinsam zur Sitzung in Versailles treffen. „Dieses Mal hat man nicht Symbole attackiert, sondern auf Jedermann gezielt“, sagt ein Berater Hollandes. An diese neue Lage müsse sich der Élysée anpassen. „In einem Krieg ist die heilige Union von großer Wichtigkeit“, sagt Premier Manuel Valls.

Hollande musste aber zunächst seinen Landsleuten vermitteln, dass alles für ihre Sicherheit getan wird. Also: mehr Soldaten in den Straßen von Paris und den anderen Großstädten. In den Morgenstunden Hausdurchsuchungen und Verhaftungen von radikalen Salafisten. Er hat den Ausnahmezustand um drei Monate verlängert, um den Präfekten und Ermittlern mehr Macht für Ermittlungen und Sicherheit zu geben.  Schon nach Charlie Hebdo wurden Millionen von Euro in den Sicherheitsapparat gesteckt und die Sicherheitsgesetze so verschärft, die den Ermittlern enorme Freiheiten beim Abhören erlauben.

Hollande muss gleichzeitig versuchen, das Land zu einen, innenpolitisch keine Gräben aufbrechen zu lassen. Deswegen hat er schon kurz nach den Anschlägen die Anführer der Opposition zu sich in den Élyséepalast geladen. Mehrere Handschläge vor der Kamera mit seinem konservativen und stärksten Rivalen Vorgänger Nicolas Sarkozy (Die Republikaner) sollen den Franzosen zeigen: Jetzt ziehen wir alle an einem Strang. Er beschwört wie im vor zehn Monaten die nationale Einheit. Frankreich dürfe sich jetzt nicht spalten lassen. Doch schon kurz danach kritisiert Sarkozy die Politik der Regierung. Die Bürger fühlten sich nicht sicher. Und Europa müsse sich in der Einwanderungspolitik dringen neu aufstellen. Wahlkampf in Terrorzeiten: Sarkozy will 2017 Hollande ablösen.

Die Verfassung gibt Hollande die Macht, weitreichende Entscheidungen zu treffen. Schon 48 Stunden nach der Anschlagsserie fliegen französische Kampfjets in Absprache mit den USA Verstärkt Luftangriffe auf die Stellungen, Trainingslager und Kommandozentralen der IS-Dschihadisten in Syrien. Unklar ist, ob Frankreich von der Nato Beistand wünscht und auf den Bündnisfall pocht.

Im Dezember sind Regionalwahlen, und wenn Hollande jetzt tatkräftig das Land durch die Krise führt, könnten seine schlechten Umfragewerte wieder steigen und auch die Sozialisten punkten. Doch viele glauben, dass es vor allem eine Gewinnerin gibt: Die rechtsextreme Marine Le Pen vom Front National. Ihre Dauerthemen Islamismus, Integrationsprobleme und Einwanderung könnten ihr in dieser schweren Zeit des Terrors Wählerstimmen bringen.

Noch traumatisiert von den Ereignissen, denkt man in Paris bereits an die übernächste Woche. Ende November trifft sich die Welt in Paris. Die UN-Klimakonferenz COP 21 beginnt vor den Toren der Stadt, in Le Bourget. 40000 Gäste werden erwartet. Zum Auftakt haben sich US-Präsident Barack Obama, Chinas Präsident Xi Jinping oder die deutsche Kanzlerin Angela Merkel angekündigt. Für die  Sicherheitsbehörden war diese Großveranstaltung bereits vor den Anschlägen eine enorme Herausforderung. Doch schon Stunden nach den Anschlägen heißt es auch hier: Jetzt erst recht. „Paris wird die Hauptstadt der Welt sein“, sagt Premier Manuel Valls. Und er schwört seine Landsleute ein, mutig zu sein: „Wir werden mit dieser Bedrohung leben müssen.“

Aber es sinds nicht nur die COP 21 und die Regionalwahlen Anfang Dezember, die den Franzosen Sorgen bereiteten. Die drei Explosionen in der Nähe des Stade de France erschütterten die Fußballwelt. 80000 Menschen waren im Stadion. Frankreich sorgt sich nun um die Europameisterschaft 2016. Zwischen sieben und acht Millionen Fußballbegeisterte werden in zehn Städten erwartet. Unklar ist, ob man wirklich die geplanten Fanmeilen riskieren soll, wo Tausende die Spiele sehen wollen. Die EM abzusagen, hieße denen Recht geben, die unser Land destabilisieren wollen, sagt Jacques Lambert vom Organisationskommitee.