Foto: Michael Arning
Der Hamburger Verfassungsschutz stuft den geplanten "Tag der deutschen Patrioten" am 12. September als rechtsextremistische Veranstaltung ein. Auf der Homepage der Behörde heißt es:"Die Veranstalter sind bemüht, der Versammlung einen bürgerlichen Anstrich zu geben und wollen Bezüge in die rechtsextremistische Szene vermeiden."
An der Organisation des geplanten Aufzugs durch die Innenstadt mit mindestens 500 Teilnehmern seien maßgeblich Rechtsextremisten beteiligt. In sozialen Netzwerken fänden sich rechtsextremistische Einträge, die sich gegen die Demokratie in Deutschland richten.
Mehrere rechtsextremistischen Organisatoren machen auf ihren Internetseiten und in sozialen Netzwerken Werbung für die Veranstaltung in Hamburg. "In den Kommentaren finden sich auch gewaltaffine Einträge", heißt es vom Verfassungsschutz dazu. Mehrere Organisationen haben bereits zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Landes- und Bundespolizei erwarten gewalttätige Gegendemonstrationen und bereiten sich bereits auf Ausschreitungen vor.
Der Hamburger Verfassungsschutz kommt zu dem Fazit: Die Demo werde keine patriotische, sondern eine rechtsextremistische Versammlung. "Wer am 12. September 2015 an der geplanten Versammlung teilnimmt, nimmt an einer rechtsextremistischen Versammlung teil."