Hamburg | Hamburg geht einen Schritt, den bisher noch kein anderes Bundesland gewagt hat: Ab sofort kann jeder im Internet unter www.transparenz.hamburg.de auf fast 20.000 Datensätze zugreifen. Sie stammen von der Verwaltung und von Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist. Aber was genau bietet das neue Transparenzportal?
Auf den ersten Blick bin ich von der Fülle von Dokumenten erschlagen. Zum Glück gibt es eine Suchfunktion! Wer nach etwas Bestimmten sucht, kann quasi in den Aktenschränken googeln. Es lässt sich beliebig nach einzelnen Begriffen im Volltext recherchieren. Außerdem kann man bei der Suche filtern. Zum Beispiel nach:
- neun Themenbereichen (unter anderem Bevölkerung, Bildung & Wissenschaft, Geografie & Geodaten, Infrastruktur, Bauen & Wohnen, Kultur, Sport & Tourismus),
- Informationsgegenständen (unter anderem Öffentliche Pläne, Senatsbeschlüsse, Verwaltungsvorschriften, Verträge)
- oder Dateiformaten (Es werden nicht nur PDF-Dokumente, sondern auch ganze Datensätze in Excel-Dateien zur Verfügung gestellt, mit denen Nutzer weiter arbeiten können).
Und was für Daten werden auf dem Transparenzportal veröffentlicht? In der bisherigen Berichterstattung wurde vor allem betont, dass durch das neue Transparenzgesetz die Gehälter der Manager von öffentlichen Unternehmen offen gelegt werden. Doch die Suche gestaltet sich schwierig: Ich möchte zum Beispiel wissen, was Günter Elste (Vorstands-Vorsitzender der Hamburger Hochbahn) verdient. Doch bei der Suche nach seinem Namen in Kombination mit den Begriffen „Gehalt" oder „Vergütung" finde ich nicht den erwünschten Treffer. Ein Anruf bei Pressesprecher Dr. Sven Billhardt bringt Klarheit. Ich habe nichts falsch gemacht. Das Dokument sei schwer zu finden, gibt Billhardt zu. Aber so transparent wie sich Hamburg seit heute gibt, schickt er mir ein paar Minuten später den Link. Das Ergebnis: Elste verdient 360.000 Euro im Jahr. Davon sind 260.000 Euro Jahresgrundvergütung, weitere 100.000 Euro sind darüberhinaus als variable Vergütung möglich. Seit 2002 wurde die maximale variable Vergütung nicht vollkommen ausgeschöpft.
Außerdem wird auf dem Transparenzportal veröffentlicht, wer was an wen spendet. Die Kulturbehörde hat zum Beispiel den „Bericht über Zuwendungen in Form von Sponsoring, Spenden und mäzenatischen Schenkungen" online gestellt. Darin erfahre ich, dass die Hermann Reemtsma Stiftung (gegründet von Hermann-Hinrich Reemtsma, der als letztes Reemtsma-Familienmitglied im Aufsichtsrat des Reemtsma-Konzernes saß) 2013 am meisten Geld an eine Kulturinstitution gespendet hat. Konkret waren es 200.000 Euro an die Neue Schauspielhaus GmbH zur Sanierung des Zuschauerraums.
Bei manchen Daten kann man sich über deren Relevanz streiten. Trotzdem spannend finde ich das Straßenbaumkataster. Auf einer Karte werden alle Bäume auf öffentlichen Gelände verortet. Jetzt kann jeder den Baum an seiner Straße suchen und erfährt dessen Alter, Gattung, Pflanzjahr und und und.
Mein Fazit: Das Transparenzportal der Stadt Hamburg ist eine tolle Sache! Es ist ein einmaliges Projekt in ganz Deutschland. Sicher sind manche Daten nur schwer für den Bürger zu verstehen, aber wichtig ist: Jeder hat die Möglichkeit, die Handlungen der Verwaltung nachzuvollziehen und zu überprüfen. Hamburg ist absoluter Vorreiter in puncto Transparenz. Hoffentlich zieht Schleswig-Holstein bald nach.
von Christina Norden erstellt am 01.Okt.2014 | 16:25 Uhr