Der Abwasserverband Köthen hat Verluste aus einer Finanzspekulation auf
die Gebührenzahler umgelegt. Nach Recherchen von MDR-exakt wird bis 2038
ein Verlust aus einem Derivatgeschäft über die Abwassergebühr
ausgeglichen. Nach Einschätzung von Robert Knappe, Professor für
Betriebswirtschaftslehre der öffentlichen Verwaltung an der Hochschule
für Wirtschaft und Recht Berlin, beträgt der umgelegte Betrag etwa elf
Millionen Euro. Der Verlust stamme ursprünglich aus einem verbotenen
Spekulationsgeschäft und dürfe deswegen nicht über die Gebühren
ausgeglichen werden, so Knappe.
Behörde bestreitet die Vorwürfe nicht
Im Frühjahr hatte der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt bekannt gegeben,
dass einige Kommunen und Abwasserverbände mit Derivaten spekuliert
hätten. Die Rechnungsprüfer haben den Verdacht, dass in einigen dieser
Fälle die Verluste auf die Beitragszahler umgelegt wurden. Dies sei aber
rechtswidrig. Um welche Zweckverbände es sich handle, sagte der
Landesrechnungshof nicht. "Es ist Aufgabe der Kommunalaufsichten, die
Vorwürfe aufzuarbeiten", so Landesrechnungshof-Präsident Kay Barthel.
Dass die Verluste aus den Finanzgeschäften des Abwasserverbandes Köthen
auf die Kunden umgelegt werden, bestreitet die kommunale
Aufsichtsbehörde nicht, sieht darin aber kein Problem. Bernhard Böddeker
(CDU), Vize-Landrat von Anhalt-Bitterfeld und Chef der Kommunalaufsicht
in Köthen, erklärt: "Der Verlust des Abwasserverbandes Köthen ist die
Folge von kaufmännisch sorgfältigen Geschäften." Solche dürften auf die
Beitragszahler umgelegt werden. Er gehe davon aus, dass am Ende
wahrscheinlich Gerichte darüber entscheiden müssen, wer Recht habe, so
Böddeker weiter. Auch die Höhe des Verlustes bestreitet er.
Derivate sind komplexe Finanzprodukte, mit denen sich Kreditnehmer gegen Zinsänderungen absichern können. Sie können aber auch zur Spekulation eingesetzt werden. Solche Spekulationsgeschäfte sind Kommunen und Zweckverbänden verboten. Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat einen Untersuchungsausschuss zum Thema eingesetzt.
Erstausstrahlung 04.07.2018, MDR, exakt
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