Gabriel Hartmann

Journalist, Wien | München | Kocaeli

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Türkei - Wahlkampf: Allianz für Arbeit und Freiheit

Titelbild: YASIN AKGUL / AFP / picturedesk.com

Die zweitgrößte türkische Oppositionspartei HDP hat sich mit fünf anderen Parteien zu einer linken „Demokratieallianz" zusammengeschlossen. Sie wollen als Wahlbündnis gemeinsam bei den türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Juni antreten.

Wien/Istanbul, 14. Dezember 2022 | Die zweitgrößte Oppositionspartei der Türkei, die HDP, einigte sich am 25. Juni 2022 mit fünf anderen Parteien in einer „Allianz für Arbeit und Freiheit" (Emek ve Özgürlük İttifakı) zusammenzuarbeiten. Die Allianz ist weiterhin offen für andere Parteien.

Das Bündnis umfasst bis jetzt die Demokratische Völkerpartei (HDP), die Arbeiterpartei der Türkei (TİP), die Partei der Arbeit (EMEP), die Partei der Arbeiterbewegung (EHP), die Partei der sozialen Freiheit (TÖP) und den Bund der Sozialistischen Versammlungen (SMF).

Am 24. September 2022 traf sich das Bündnis in İstanbul, um ein gemeinsames Programm zu verkünden.

Das Bündnis von HDP wird auch „Dritte Allianz" genannt. Denn neben der „Volksallianz" (Cumhur İttifakı) der Regierungskoalition, bestehend aus AKP und MHP, hat die führende Oppositionspartei CHP mit fünf anderen Parteien ein Bündnis namens „Allianz der Nation" (Millet İttifakı) beschlossen ( Tisch der Sechs). Ob die „Dritte Allianz" als Wahlbündnis bei den Parlamentswahlen antreten wird, ist ebenso unklar, wie ein potentieller Verzicht auf eine eigene Präsidentschaftskandidatur, zugunsten der „Allianz der Nation".


Sozialistisches Gegengewicht

Die Linke Partei (SOL Parti) formiert dagegen ein komplett eigenes Wahlbündnis. Die Revolutionäre Bewegung (Devrim Hareketi), die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) und die Kommunistische Bewegung der Türkei (TKH) schließen sich mit der Linken Partei zu dem Bündnis "Sozialistische Machtunion" (Sosyalist Güç Birliği) zusammen. Sie wollen so ein sozialistisches Gegengewicht zu der als rechten und als pro-kapitalistisch wahrgenommenen von der CHP geführten „Allianz der Nation" bilden.

Eine Zusammenarbeit mit der HDP geführten „Dritten Allianz" schließen sie nicht aus.

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