Aufatmen bei Ripple Labs. Die im Mai dieses Jahres eingereichte Sammelklage des Investors Ryan Coffey wurde vergangenen Samstag, dem 11. August, abgewiesen. Die Kläger wollten das Verfahren nicht vor dem Bundesgericht verhandeln lassen, weil ein positives Urteil einen landesweiten Präzedenzfall dargestellt hätte. Das US-Bezirksgericht von Kalifornien hat allerdings entschieden, diesen Fall nicht zu behandeln. Damit wurde die Klage vorzeitig beendet.

Die Investoren um Ryan Coffey klagten auf Zahlung von Schadenersatz, weil nach ihrer Ansicht finanzielle Verluste bei der Investition in die Kryptowährung XRP entstanden seien. Die Betreibergesellschaft der Kryptowährung, Ripple Labs, habe den Kurs des XRP mithilfe „ anzüglicher" und übertrieben „ sensationslustiger " Meldungen in den Medien manipuliert, hieß es. Geschäftsführer Brad Garlinghouse habe die Anleger zudem mit seinen mehrdeutigen Aussagen über die Wertsteigerung des XRP in die Irre geführt.

XRP von Ripple Labs - Wertpapier oder Währung?

Kernpunkt der Klageschrift war allerdings, der XRP sei als ein Wertpapier und nicht als eine Währung anzusehen. Dies begründet man damit, dass bei dieser Kryptowährung im Gegensatz zu fast allen anderen keine Geldschöpfung durch das Mining stattfindet. Die Kläger bemängelten ferner, dass das Zahlungsnetzwerk Ripple nicht dezentral ausgelegt sei, wie die Blockchain der anderen Kryptowährungen. Als Wertpapier würde der XRP unter das einheitliche Wertpapiergesetz der USA fallen, gegen das Ripple Labs nach Ansicht der Kläger schon langfristig verstoßen hätte.

Nach eingehender Prüfung der eingereichten Unterlagen kam das Bezirksgericht zu dem Urteil, dass man die Klage schlichtweg nicht akzeptiert. Die Strategie, das Verfahren nicht höchstrichterlich behandeln zu lassen, ging also nicht auf. Ripple Labs kann aufatmen. Einerseits kommt es vorerst zu keinem Grundsatzurteil vor dem Bundesgericht zum Thema XRP als Wertpapier oder Währung. Andererseits war dies die dritte und letzte Klage, die noch gegen das Unternehmen anhängig war. Doch wie man den Medien entnehmen konnte, droht der Ripple Labs Inc. schon neuer juristischer Ärger.

Alle Beiträge von Lars Sobiraj bei BTC-ECHO

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