Nach Angaben verschiedener russischer Medien will das Moskauer Ministerium für Telekommunikation und Massenmedien versuchen, ein eigenes Erkennungssystem für Krypto-Miner zu entwickeln. Die Signale aus den Ministerien sind dabei sehr uneinheitlich. Teilweise ist die Rede von Steuererleichterungen, wahlweise von erhöhten Stromtarifen oder einem maximalen Stromkontingent, das die Miner in der Russischen Föderation nicht überschreiten dürfen.

Derzeit sollen nach Medienberichten die Vorbereitungen für neue Gesetzentwürfe laufen, die wahrscheinlich am 1. Februar im russischen Parlament eingebracht werden. Außerdem will das Ministerium für Telekommunikation und Massenmedien (Minkomswjas) Miner aufgrund ihres Stromverbrauchs und des für ihre Tätigkeit typischen Datenaufkommens erkennen. Auch das ungefähre Ausmaß des Minings von Kryptowährungen soll so angeblich erkannt werden. Wie das technisch umgesetzt werden soll, wird in den online verfügbaren Publikationen leider nicht ausgeführt. Schon im Oktober 2017 kündigten russische Regulatoren solche Erkennungssysteme an. Bei einem derart außergewöhnlich hohen Stromverbrauch sei es nicht sonderlich schwer, die Miner aufzudecken, wurden die neuen Maßnahmen im Herbst angekündigt.

Laut der Nachrichtenagentur RIA Novosti haben leitende Mitarbeiter des Ministeriums für Energiewirtschaft nun bekannt gegeben, dass sie die Identifikation für möglich aber auch für sehr aufwändig halten. Das Ministerium schlug vor, die Maßnahmen auf solche Personen einzugrenzen, die das Mining im gewerblichen und somit im sehr großen Umfang betreiben. Es gebe auch Personen, die auf andere Arten viel Strom pro Monat verbrauchen. Wofür der Strom verbraucht wird, könne man nicht von außen erkennen. Auch die Inspektion der Datenströme gestalte sich sehr aufwändig. Man könne nicht automatisch jeden Nutzer von Streaming-Diensten als Miner bezeichnen, nur weil dieser sehr viele Daten übertrage. Sobald die Daten beispielsweise mit einem Virtual Private Network (VPN) verschlüsselt übertragen werden, sei die Aufdeckung der Miner nahezu unmöglich.

Auch gebe es Überlegungen, dass Krypto-Miner nach erfolgter Anmeldung für zwei Jahre von der Zahlung von Steuern entbunden werden. Sie sollen grundsätzlich keine Umsatzsteuern zahlen, wohl aber nach Ablauf der zweijährigen Frist Einkommenssteuern aufgrund des Wertzuwachses ihrer Wallets. Auch bezüglich der Steuer-Pause wird die Lage nicht einheitlich beurteilt. Der stellvertretende Finanzminister Alexei Moiseev sagte gegenüber RIA Novosti, dass er keinen Anlass für eine mehrjährige Steuerpause erkennen könne. Das Ministerium für Telekommunikation und Massenmedien schwankt derzeit zwischen einer Quotenregelung auf der einen und speziellen Stromtarifen für Miner auf der anderen Seite. Ein Sprecher des Energieministeriums bremste hingegen die Erwartungen auf einem Meeting letzte Woche. Bisher habe ihm niemand erläutern können, warum es für diese Personengruppe verbilligte Tarife geben sollte. Innerhalb der Russischen Föderation seien die Preise ehedem schon extrem günstig, was dort das Mining stark gefördert hat.

Im Augenblick bleibt somit abzuwarten, ob am Ende der Überlegungen der Ministerien eine Erleichterung, eine neutrale Regulation oder sogar eine Art staatlicher Blockadepolitik herauskommen wird. Sollten sich die Minister auf eine Blockade einigen, dürfte dies naturgemäß recht starke negative Auswirkungen auf den Markt für Kryptowährungen haben.

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