Im Interview: Lars Sobiraj über Hausdurchsuchungen bei Nutzern von Spiegelbest und Ebookspender

von Lars Sobiraj · 19.12.2014

Die Staatsanwaltschaft ist erneut im Kampf gegen vermeintliche Urheberrechtsverletzungen aktiv geworden. Ins Visier der Ermittler sind dieses Mal die Seiten lesen.to, spiegelbest.me und ebooksspender.me geraten. Auf diesen Seiten bekommen registrierte Nutzer gegen eine Beitragszahlung von 5 Euro monatlich Zugriff auf über 50.000 urheberrechtlich geschützte E-Books. Die Beiträge der Nutzer werden zum Teil dazu genutzt diesen Bestand zu erweitern. Die online gestellten E-Books werden ohne Kopierschutz online gestellt, sodass die Erstellung unbegrenzter Kopien ermöglicht wird. Im Durchsuchungsbeschluss werden den Betroffenen konkret folgende Straftaten vorgeworfen: Steuerhinterziehung in einem besonders schweren Fall gemäß § 370 Abs 1 Abs. 3 S 2 Nr 5 AO sowie gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke gemäß §§ 106, 108a UrhG. Journalist Lars Sobiraj und Rechtsanwalt Christian Solmecke klären auf, unter welchen Umständen man als regulärer Nutzer von Foren mit einer Durchsuchung rechnen muss. Reicht schon der Besuch eines illegalen Forums? Oder die Frage nach einem Keygenerator, einer Seriennummer oder einer Schwarzkopie? Wann sind Durchsuchungen auch gegen Downloader gerechtfertigt?

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