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Kein Geld für marode Schulen

Kiel | Undichte Fenster, feuchte Wände, marode Bausubstanz oder eklige Toiletten: Solche Verhältnisse gehören in vielen Schulen Schleswig-Holsteins zum Alltag. Das Geld der Kommunen reicht einfach nicht, um den großen Sanierungsbedarf abzudecken. Besonders problematisch ist die Situation in Pinneberg. Dort werden nach Angaben der Stadtverwaltung mehr als 34 Millionen Euro benötigt, um die Schulen wieder fit zu machen. Doch die Stadt ist hoch verschuldet. In Lübeck sieht es ähnlich aus: „Wir haben Probleme an mehreren Schulen und einfach zu wenig Geld übrig", bestätigt ein Sprecher der Stadt. Im Dezember musste sogar eine Grundschule geschlossen werden: Schimmelbefall. Auch Kiel hat mit erheblichen Mängeln zu kämpfen.

Das Problem ist beim Städteverband bekannt. „Wer keinen ausgeglichenen Haushalt hat, der muss seine Investitionen reduzieren", sagt der stellvertretende Geschäftsführer Marc Ziertmann. Leere Kassen seien nicht der einzige Grund. In der Vergangenheit haben es einige Kommunen versäumt, sich rechtzeitig um Sanierungen zu kümmern. Deshalb stehen sie jetzt vor noch größeren Problemen, so Ziertmann. Das ist zum Beispiel in Pinneberg der Fall.

Auch komme es darauf an, welchen Bauvorhaben Vorrang geben wird: Erst die kaputte Straße oder die maroden Schulwände? „Je nach kommunalpolitischem Selbstverständnis wird entschieden." Dabei kommen die Schulen häufig zu kurz.

Dass es aktuell keine Fördermittel mehr gebe, sei ein zusätzliches Problem. Bis 2013 gab es im kommunalen Finanzausgleich einen Schulbaufonds in Höhe von 31 Millionen Euro. Doch dieser wurde gestrichen. Für die Schulverbände ist das ein riesiger Kraftakt, die Mittel aufzubringen, sagt auch Stefan Oing vom Amt Mitteldithmarschen und fordert, den Fonds zu reaktivieren: „Das Land macht die Vorschriften, lässt dann aber die Schulträger mit den Kosten alleine. Wohlwissend, dass der Druck zu Sanierungen und Umbauten ja durch die Eltern und Schüler vor Ort entsteht und nicht in Kiel."

Andere Kommunen sind dagegen besser dran und konnten bereits ordentlich investieren: Sylt hat das in den 70er Jahren gebaute Schulzentrum kürzlich für rund 12 Millionen Euro saniert. Und in Husum wurde in den vergangenen Jahren ein 30 Millionen Euro schweres Bau- und Sanierungsprogramm abgeschlossen. Besonders die Kommunen im ländlichen Raum würden sich sehr um die Pflege der Schulen bemühen, sagt Jörg Bülow, Geschäftsführer des Gemeindetags. Denn dort seien die Schulen der wichtigste Ort. In ganz Schleswig-Holstein schätzt er den Investitionsbedarf auf einen dreistelligen Millionenbetrag. Grund sei neben baulicher Mängel auch die energetische Sanierung sowie der Umbaubedarf.

von Jana Walther erstellt am 01.Feb.2014 | 09:37 Uhr

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