Bei der Münchner Sicherheitskonferenz war das zentrale Thema die weltweite Aufrüstung. Vor allem diese fünf Länder investieren mehr Geld in Waffen und Militär.

„Es wäre wunderbar, es wäre ein Traum, wenn kein Staat Atomwaffen hätte“, sagte US-Präsident Donald Trump in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. „Aber solange Staaten Atomwaffen haben, werden wir im Rudel ganz oben stehen.“ Nicht nur bei Atomwaffen, auch bei Militärausgaben sind die USA ganz vorne dabei.

Und wenn die Nummer eins oben bleiben will und noch mehr investiert, werden die Verfolger ebenfalls mehr Geld in die Hand nehmen, um Schritt halten zu können. So ist es im Fußball und so ist es auch bei dem Kräftemessen der Streitkräfte dieser Welt.

Rüstungsausgaben nehmen 2017 weltweit wieder zu 

Gerade erst hat das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) einen Bericht veröffentlicht, aus dem die militärischen Ausgaben weltweit hervorgehen. Weltweit wurden im Jahr 2017 971,9 Milliarden Euro für Verteidigung ausgegeben.

Ganz oben an der Spitze: die USA. 602,8 Milliarden Dollar hat das Land im Jahr 2017 für Waffen ausgegeben. Das sind fast 62 Prozent der weltweiten Gesamtausgaben. Ein ziemliches Ungleichgewicht.

Der „Global Firepower Index“ zeigt, dass die Rüstungsausgaben der USA vor allem in Soldaten, Kampffahrzeuge, Geschütze und Raketen sowie die Luftwaffe und Marine investiert werden. Atomwaffen werden im Index nicht berücksichtigt.

USA entwickelt neue Strategie für Atomwaffen 

6.800 Atomwaffen besitzt das Land laut einem Bericht des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), 2016 waren es 7.000. Trotz des Rückgangs ist die Sorge vor atomarer Aufrüstung ein aktuelles Thema. Im vor der Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlichten Bericht warnen Sicherheitsexperten davor, dass „ein zweites Nuklearzeitalter mit mehr Akteuren und weniger Stabilität Gestalt annimmt“.

Erst vor ein paar Wochen kündigten die USA an, neue Atomwaffen mit einer geringeren Sprengkraft voranzutreiben. Ein Warnsignal an alle anderen Länder.

Das Militär in China setzt auf Kampfjets, Lenkwaffen und Raketen 

Auch China, das auf Platz zwei der weltweiten Rüstungsausgaben folgt, besitzt Atomwaffen. 270 nukleare Waffen waren 2016 in ihrem Besitz. Zehn Atomwaffen mehr als noch 2015. Und die Anzahl soll in den nächsten Jahren weiter ausgebaut werden.

Die Aufrüstungspläne Chinas finden sich auch in den Rüstungsausgaben wieder. 2017 beliefen sie sich auf 150,5 Milliarden Dollar. Damit steigerte China seinen Militäretat um fast fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Besonders Kampfflugzeuge, Lenkwaffen und Luftraketen wurden in den letzten Jahren in China entwickelt. Auch neue Kriegsschiffe entstanden, wie der Bericht des IISS zeigt.

Saudi-Arabien und die Rüstungsexporte aus Deutschland 

Weltweit auf Platz drei findet sich Saudi-Arabien mit 76,7 Milliarden Dollar Ausgaben. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Ausgaben um fast 20 Milliarden Dollar.
Viele Rüstungsgüter werden in das Land exportiert, auch aus Deutschland. Zuletzt lieferte Deutschland nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ im Sommer Patrouillenboote und Militärlastwagen.

Damit soll jetzt aber Schluss sein. Im Koalitionsvertrag einigten sich Union und SPD darauf, „keine Ausfuhren an Länder zu genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Eine von Saudi-Arabien angeführte Gruppe kämpft seit 2015 im Jemen. Über den Besitz von Atomwaffen von Saudi-Arabien ist nichts bekannt.

Frankreich und die Nato: 300 Milliarden Euro Militärausgaben bis 2020

Frankreich ist im internationalen Ranking für Verteidigungsausgaben auf Platz sieben. 48,6 Milliarden Dollar flossen 2017 in Rüstung – 2016 waren es 47,2 Milliarden Dollar.
Auch 300 Atomwaffen besitzt Frankreich. Nach den USA und Russland verfügt das Land damit über das drittgrößte nukleare Arsenal der Welt.

Die französische Regierung will ihre Militärausgaben in den nächsten Jahren weiter erhöhen. Insgesamt sind Ausgaben in Höhe von 295 Milliarden Euro im Zeitraum von 2019 bis 2025 vorgesehen, schreibt die französische Tageszeitung „Le Monde“. Ziel ist es, die Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2025 auf die von der Nato geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.

Militärausgaben in Europa: 284 Milliarden Dollar im Jahr 2017 

Im Jahr 2014 haben Staats- und Regierungschefs der Nato gemeinsam Ziele für ihre Verteidigungsausgaben festgelegt. Diese besagen unter anderem, dass spätestens 2024 alle Nato-Mitglieder zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär ausgeben sollen. In ganz Europa stiegen die Verteidigungsausgaben 2017 um 3,6 Prozent und liegen bei 284 Milliarden US-Dollar.

Die Ausgaben könnten aber weiter ansteigen. Wenn sich alle europäischen Länder an die zwei Prozent Regelung halten, steigen die Rüstungsausgaben bis 2024 laut Bericht der Münchner Sicherheitskonferenz auf rund 386 Milliarden Dollar.

Deutschland: Militärausgaben steigen 2018 um 15 Prozent 

Deutschland ist in der Liste der weltweiten Verteidigungsausgaben auf Platz neun. Hierzulande wurden im Jahr 2017 41,7 Milliarden Dollar für Rüstungsgüter ausgegeben. 2016 waren es 38,3 Milliarden Dollar. Eine Erhöhung um knapp neun Prozent.

2018 wird der deutsche Verteidigungshaushalt laut Bundesfinanzministerium um 1,6 Mrd. Euro gegenüber dem bisherigen Finanzplan auf rund 38,5 Mrd. Euro angehoben, das sind fast 48 Milliarden Dollar. Besonders unterstützt werden soll die Bundeswehr.

Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erfüllt Deutschland damit aber noch nicht. Laut Verteidigungsministerium lag der Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt 2017 bei 1,22 Prozent. Zu den höchsten Militärausgaben in Deutschland zählen Betriebsausgaben. Darunter fallen Kosten für Personal und Material. Danach folgen intensive Ausgaben für militärische Beschaffung sowie Forschung, Entwicklung und Erprobung.

Koalitionsvertrag: Große Koalition setzt auf Abrüstung und eine Welt ohne Atomwaffen 

Im Koalitionsvertrag setzen CDU/CSU und SPD Rüstungskontrolle und Abrüstung als primäre Ziele der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Man wolle ein neues konventionelles und nukleares Wettrüsten auf unserem Kontinent vermeiden und neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung ergreifen. „Ziel unserer Politik ist eine nuklearwaffenfreie Welt“, heißt es im Papier auf Seite 148.

Im Vertrag ist das Zwei-Prozent-Ziel der Nato nicht erwähnt. Allerdings heißt es im Koalitionsvertrag; „Wir wollen die vereinbarten Nato-Fähigkeitsziele erreichen und Fähigkeitslücken schließen.“ Damit bekennen sich Union und SPD zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato, ohne das explizit zu erwähnen.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz erinnerte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Deutschland an seine Verpflichtungen. In seiner Rede zeigte er sich aber auch besorgt über die nukleare Aufrüstung in verschiedenen Teilen der Welt. „Die nukleare Gefahr ist zurück auf der Tagesordnung.“

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