Vom 12. bis zum 14. Januar wird das neue Studierendenparlament der Freien Universität gewählt. Unter anderem treten dort Tierbabys gegen Rollenspieler an.
2016 verspricht spannend zu werden: Es ist Superwahljahr. In fünf Bundesländern wird über die Zusammensetzung der Parlamente entschieden. Darunter auch über das Berliner Abgeordnetenhaus.
Schon nächste Woche steht in der Hauptstadt eine Wahl an. Entschieden wird über ein politisches Organ, dass mehr als 36 000 Menschen vertritt und einen Haushalt von rund 500 000 Euro beschließt: das Studierendenparlament der Freien Universität Berlin (FU).
Einmal im Jahr sind alle an der FU Immatrikulierten dazu aufgerufen, ihre Stimme für ihre höchste Vertretung abzugeben. Den meisten ist das - schaut man sich die Beteiligung an - bisher offenbar relativ egal. Gerade mal 8,3 Prozent aller Hochschüler_innen haben 2015 gewählt. Das sind weniger als 3000.
Die niedrige Wahlbeteiligung hängt wahrscheinlich damit zusammen, dass viele gar nicht genau wissen, was das Stupa eigentlich ist und was es macht. Doch das Parlament und der von ihm direkt ernannte Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) haben mehr Kompetenzen, als der eine oder die andere vielleicht denken mag:
Was ist das Stupa eigentlich?Man kann sich das Stupa wie das Parlament auf Bundesebene vorstellen. Es wird - so steht es im Berliner Hochschulgesetz - jährlich von den Studierenden gewählt und hat verschiedene Aufgaben. Zum Beispiel entscheidet es über die Zusammensetzung des Allgemeinen Studierendenausschusses, des AStA. Der wiederum ist mit der Bundesregierung vergleichbar und wird von den Studierenden finanziert. Von jedem eingezahlten Semesterbeitrag fließen dort 7,50 Euro rein. Das sind immerhin 500 000 Euro pro Jahr.
Der AStA wiederum kümmert sich um die „laufenden Geschäfte der Studentenschaft." Das klingt abstrakt. Aber letztendlich sind damit Dinge gemeint wie Meinungs- und politische Bildung oder Stellungnahmen zu hochschul- sowie wissenschaftspolitischen Fragen. Er fördert außerdem die Integration ausländischer Studierender und den Hochschulsport. Darüber hinaus können Studierende sich an ihn wenden, wenn sie Ärger bei Prüfungen oder Probleme mit dem Bafög-Amt haben. Im Detail ist das auf der Website des AStA nachzulesen.
Wie wichtig das Stupa ist, zeigt sich darin, dass dort die politische Ausrichtung der studentischen Interessenvertretung diskutiert wird. Außerdem beschließt es den Haushalt, setzt Beiträge fest, erlässt Wahlordnungen zu den Organen der Studierendenschaft oder Satzungen zum Semesterticket.
Wie setzt es sich zusammen?Im Stupa gibt es insgesamt 60 Sitze. Die werden je nach Wahlstimmen an so genannte Listen vergeben. Zu diesen Listen schließen die Kandidaten sich vor der Wahl zusammen. Ausgerichtet sind sie entweder parteipolitisch, wie die Juso-Hochschulgruppe, der RCDS oder die Linke.SDS oder nach parteiunabhängigen Interessen. Darunter fallen zum Beispiel die Fachschaftsinititativen (FSI), verschiedene Linke Listen, Themenlisten oder Regenbogenlisten. Zu letzterem zählen die AusländerInnen-Liste oder die Unabhängige Schwule Liste. Themenlisten setzten sich zum Beispiel für den Master für alle oder Studieren mit Kind ein.
Im aktuellen Stupa hat zum Beispiel die FSI Otto-Suhr-Institut drei Sitze. Sie wurde vergangenes Jahr mit 149 Stimmen gewählt. Je vier Sitze haben die FSI Jura und die FSI wiwiss. Die größte Gruppe derzeit sind die Jusos mit fünf Sitzen. Die sind allerdings - wie alle anderen parteipolitischen Listen - "aus Grundüberzeugung" nicht teil der aktuellen Koalition. So heißt es auf der AStA-Website.
Wer tritt in diesem Jahr an?39 Listen haben sich aufgestellt. Zum ersten Mal dabei sind etwa die "Tierbabys und Klassenkampf", die die "Anwesenheitspflicht zerbeißen" wollen und sich Pommes für die Veggie-Mensa wünschen. Außerdem treten die Rollenspieler wider das Böse an. Was sich dahinter verbirgt und ein Überblick über alle Listen sowie deren Ziele gibt es in der Wahlzeitung.
Was muss man für die Wahl noch wissen?Jedem Studiengang ist ein Wahllokal zugeteilt, das vom 12. bis zum 14. Januar zwischen 9:45 Uhr und 16:15 Uhr geöffnet hat. Wo genau die sich befinden, steht hier. Da geht man hin, bringt seinen Personalausweis, Reisepass oder Führerschein und eine Immatrikulationsbescheinigung oder Studierendenausweis mit und macht dann sein Kreuzchen. Gar nicht so schwer. Eigentlich.
Hochschulpolitikverdrossenheit ist übrigens ein bundesweites Problem. Meist liegt die Wahlbeteiligung nicht viel höher als an der FU. Seit den 60er Jahren - als sich die ersten Studierendenparlamente konstituierten - ist sie konstant gesunken. Das Stupa der Uni Köln versuchte dem 1966 entgegenzuwirken. Unter allen Wählern verloste es einen VW Käfer - mit Erfolg: Die Wahlbeteiligung lag bei unschlagbaren 62 Prozent.
Diese Zahl wird auch in diesem Jahr nicht zu erreichen sein. Aber vielleicht schafft die FU es wieder auf den Wert von 2013 zu kommen. Da lag die Wahlbeteiligung noch bei über zehn Prozent.
„Es ist ein Glück wählen zu dürfen. Das ist der Besitz: eine Stimme. Sie fällt ins Gewicht und beweist, dass ich lebe." Günter Grass
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