Justiz, Klassismus und Rassismus in Bayern

Tradition, Tradition!
Was unter heimatlichen Klängen daher kommt, kann auch voll reaktionär sein: Bier und Teifi, der alte Gegenspieler der Kirchen, die an der alten Ordnung festhalten:

racial profiling in der bayrischen Polizei

Wir haben unseren eigenen Trump mit Kreuz


söderkreuz

blogrebellen.de/2018/04/24/ein-foto-von-markus-soeder-mit-kreuz-und-was-das-internet-daraus-macht

"Klares Bekenntnis zu unserer bayerischen Identität und christlichen Werten. Haben heute im Kabinett beschlossen, dass in jeder staatlichen Behörde ab dem 1. Juni ein Kreuz hängen soll. Habe direkt nach der Sitzung ein Kreuz im Eingangsbereich der Staatskanzlei aufgehängt."

Trump-Bibel

Per Tränengas zum Bibel-Foto:
Kirchen entsetzt über Trump-Aktion

"Eine Szene für die Geschichtsbücher. US-Präsident Trump lässt sich den Fußweg zu einer Kirche mit Tränengas freischießen. Er lässt friedliche Demonstranten mit Polizeigewalt aus dem Weg räumen - für ein Foto mit Bibel. Kirchenvertreter sind entsetzt." br.de/nachrichten/deutschland-welt/per-traenengas-zum-bibel-foto-kirchen-entsetzt-ueber-trump-aktion,S0pqEqe

Die Justiz hat sich nie reformiert

Sie ging unschuldig durch das "3. Reich",  in dem ein späterer bayrischer CSU-Kultusminister zu denen gehört hatte, die "Der Wille des Führers ist Gesetz" geschrien hatten, und Bundespräsident Herzog war der Schüler ... eines lange Zeit anonymen Autoren der Nationalzeitung.

In München konnte diese Gesellschaft 70 Jahre lang ein NS-Dokumentationszentrum verhindern, wird die Polizei weiter in der SS-Kaserne neben dem Konzentrationslager ausgebildet.

Klassismus ist der Rassismus der Reichen


Georg Schramm Unterhaus https://www.youtube.com/watch?v=U46bbmFaq74

"Im III. Weltkrieg kämpfen keine "Nationalitäten" mehr gegeneinander, nein, „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen" Dieses Zitat stammt vom III. reichsten Mann der Welt, Warren Buffett und es ist Wort für Wort nachzulesen in der New York Times (Original engl.: ”There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.” - im Interview mit Ben Stein in New York Times, 26. November 2006) http://www.nytimes.com/2006/11/26/bus...

"Georg Schramm hat in seiner "Laudatio" für den Frieden alle Zusammenhänge aufgezeigt und gibt jedem die Möglichkeit diese Gedankengänge nachzuvollziehen, indem man EIGENE Recherchen anstellt, anstatt SICH mit "pawlowschem Reflex" HINTER den "Führer" eines Landes zu stellen und DAMIT die Interessen der Superreichen unterstützt, also den Interessen der 0,1% der Menschen, die UNS OFFEN den Krieg erklärt haben und diesen Krieg auch gewinnen WILL!" Jörg Cölsmann am 17.2.2016 youtube.com/watch?v=U46bbmFaq74

"AnKerZentren" der Entrechtung für Geflüchtete

"Uns allen werden Kontaktbeschränkungen verordnet und Social Distance ist das Zeichen für gesellschaftliche Solidarität dieser Tage. Doch wie sollen sich Geflüchtete auf engstem Raum in Gemeinschaftsunterkünften, Ankunfts- und Ankerzentren vor einem hoch ansteckenden Virus schützen? Und vor allen Dingen: Wie werden sie durch die zuständigen Behörden geschützt?

Wir hören von zahlreichen und schwerwiegenden Missständen – von Betroffenen, von Kolleg*innen, in den Medien. Mittlerweile sind drei Menschen aus Massenunterkünften in Bayern an Covid-19-Virus gestorben. Todesfälle, die vielleicht hätten verhindert werden können.

Wir fordern daher die bayerische Staatsregierung, die Bezirksregierungen, Städte und Landratsämter dazu auf, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um alle Menschen gleichermaßen vor der Infektion mit Covid-19 zu schützen!"

Bellevue di Monaco eGGemeinnützige Sozialgenossenschaft www.bellevuedimonaco.de

Tradition, Tradition!

Sie versuchen, an der reaktionären Tradition fest zu halten, aber sie stirbt aus: Die "Konservative Revolution" hatte 1920 den Hakenkreuzlern den Weg bereitet, die von der Justiz bei Übergriffen und Morden freundlich behandelt wurden, wie mancherorts die Zusammenarbeit zwischen den Rechten und der Polizei auch heute funktioniert, AfDer-Leute die Polizei-Daten abgreifen und Unterlagen weiterreichen, Bundeswehr-Bewaffnung verloren geht ...

Justiz ist blind? Sie stellt sich so: Sie ist es nicht, sie ist vom Justiz-Ministerium gesteuert. Das moniert schon seit Jahren der EUGH: "Die deutsche Staatsanwaltschaft darf wegen fehlender Unabhängigkeit keine Europäischen Haftbefehle ausstellen. So sieht es der EuGH in seinem Urteil vom 27. Mai 2019 (dazu an dieser Stelle auch schon Klaus Ferdinand Gärditz)." verfassungsblog.de/die-institutionelle-unabhaengigkeit-der-justiz-in-deutschland-ein-defizitbefund/

Der Zweifel an der Justiz beginnt schlicht an der Frage, welchen Anwalt du dir leisten kannst, und ob überhaupt ... und welche Richter du dann bekommst.

Der Wechsel kommt
In Minneapolis/USA wurde am 25. Mai der schwarze US-Bürger Georges Floyd von Polizisten auf offener Straße zu Tode gefoltert. Hunderttausende protestierten dagegen in den USA. Weltweit gingen empörte Menschen unter den Slogan "Black Lives Matter" auf die Straßen. In München strömten am 6. Juni 2020 über 25.000 zur Kundgebung gegen Rassismus auf dem Königsplatz. Video von Gerhard zum Auftakt,

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