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Sebastian Schreiber

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Shutdown in den USA: Trump gibt sich kompromisslos

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Seit dem Wochenende sind Teile der Regierung lahmgelegt, weil sich US-Präsident Trump und der Kongress bislang nicht auf ein Haushaltsgesetz einigen konnten. Trump beharrt auf der Grenzmauer.

Von Sebastian Schreiber, ARD-Studio Washington

Der US-Präsident beharrt weiter darauf, eine Grenzmauer zu Mexiko zu bauen. Für diese Mauer verlangt Donald Trump vom US-Kongress, fünf Milliarden Dollar bereitzustellen. Das lehnen die oppositionellen Demokraten jedoch ab. Die Fronten sind verhärtet.

Im Weißen Haus sprach Trump mit Reportern. Bereitschaft für einen Kompromiss zeigte er nicht: Ohne das Geld für die Mauer werde die Haushaltssperre andauern, so der US-Präsident. Trump kündigte an, die Grenze zu Mexiko im Januar zu besuchen. Die Barriere an der Grenze soll illegale Einwanderer aufhalten - die Mauer gehört zu Trumps zentralen Wahlkampfversprechen.

Hunderttausende Mitarbeiter im Zwangsurlaub

Seit Samstag ist Teilen der Regierung wegen der Haushaltssperre das Geld ausgegangen. Etwa ein Viertel der Behörden ist betroffen - Hunderttausende Mitarbeiter der Regierung müssen in den Zwangsurlaub oder erstmal ohne Gehalt arbeiten. Nach Weihnachten dürften die Folgen für die Bevölkerung mehr und mehr spürbar sein, weil etwa Museen und Nationalparks schließen könnten und in einigen Behörden Anträge nicht mehr bearbeitet werden.

Unterhändler der Parteien arbeiten nun daran, im Haushaltsstreit einen Kompromiss zu erzielen. Am Donnerstag soll der Kongress erneut zusammenkommen, um über eine Lösung zu verhandeln. Für ein neues Haushaltsgesetz müssen die beiden Kammern des Kongresses, der Senat und das Repräsentantenhaus, aber auch der US-Präsident zustimmen.

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Created on 15 Jan 2019
Updated on 15 Jan 2019

Source
https://www.tagesschau.de/ausland/h...

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All rights reserved
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