In Polen protestieren landesweit Menschen gegen das verschärfte Abtreibungsverbot. In der Oderstadt Slubice folgten am Montagabend rund 500 Menschen einem Demonstrationsaufruf der feministischen Bewegung "Strajk Kobiet". Von Robert Schwaß

"Ich denke, ich fühle, ich entscheide", rufen die Słubicer Frauen auf dem Protestmarsch durch die kleine Stadt an der Oder. Die Botschaften auf den Plakaten sind eindeutig: "Mein Körper, meine Wahl." Die Demonstranten wenden sich gegen das verschärfte Abtreibungsverbot in Polen, das letzte Woche vom Verfassungsgericht bestätigt worden war [tagesschau.de].

Polen hatte schon zuvor eines der striktesten Abtreibungsgesetze in Europa. Nun entfällt eine bisherige Ausnahmereglung, wonach Schwangerschaftsabbrüche bei Fehlbildungen des ungeborenen Kindes zulässig sind. Diese Ausnahmeregelung verstoße gegen das in der polnischen Verfassung geregelte Recht auf Leben, argumentierten die Richter. Schwangerschaftsabbrüche sollen nur noch dann möglich sein, wenn das Leben der Schwangeren unmittelbar bedroht ist oder sie durch eine Vergewaltigung oder Inzest schwanger geworden ist. Das Urteil hat im Land zahlreiche Proteste nach sich gezogen, denn die Entscheidung kommt einem kompletten Abtreibungsverbot gleich.

Die Demonstration in Frankfurts Nachbargemeinde Slubice startete am Plac Bohaterow im Stadtzentrum. Von dort marschierten die Protestteilnehmer zur Kirche der Allerheiligsten Jungfrau Maria der Königin Polens, am Stadtrand von Slubice. Die katholische Kirche in Polen unterstützt das Abtreibungsverbot. Der Protest richtete sich aber auch gegen die rechtskonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Nach 2015 nominierte die PiS-Partei alle Richter des polnischen Verfassungsgerichtes; dieses steht wegen des Justizumbaus unter dem Verdacht der Befangenheit. Die Demonstranten in Slubice kritisierten, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden werde. Jeder einzelne habe das Recht auf seine eigene Entscheidung, sagte ein Teilnehmer am Rande der Kundgebung.

In Slubice gehen am Montagabend vor allem junge Frauen auf die Straße. Eine Teilnehmerin sagte dem rbb, dass sie das erste Mal auf eine Demonstration gehe, denn mit dem verschärften Verbot sei eine Grenze überschritten worden.

Die Abtreibungsgesetze seien "Die Hölle für Frauen" steht auf dem Plakat einer anderen Demonstrantin. Auch sie kritisiert, dass die Bevölkerung nicht nach ihrer Meinung gefragt werde. Dabei gehe es nicht nur um Abtreibungen. Jede Frau soll selbst entscheiden, was sie mit ihrem Körper macht, fordert die junge Frau.

Knapp eine Stunde dauert der Protestmarsch am Montagabend in Slubice. Es bleibt ruhig, die Polizei beobachtet den Demonstrationszug. Doch landesweit gehen die Proteste weiter. Die Frauenstreik-Bewegung "Strajk Kobiet" hat für diese Woche weitere Kundgebungen in polnischen Städten angekündigt, auch entlang der Oder.

Beitrag von Robert Schwaß