Lettlands Ministerpräsidentin Evika Siliņa ist seit September im Amt und schlägt einen proeuropäischen Kurs ein. (EPA, Toms Kalnins)
Lettland ist noch dabei, seine neue Ministerpräsidentin kennenzulernen: Evika Siliņa hat zuvor vor allem hinter den Kulissen gewirkt. Nach andauernden Streitereien in der vorherigen Koalition führt sie nun eine Regierung an, die links der Mitte steht – eine Besonderheit in dem baltischen Land.
Seit Mitte September hat Lettland eine neue Ministerpräsidentin. Evika Siliņa folgt auf ihren Parteifreund Krišjānis Kariņš, der im August zurückgetreten war und nun Außenminister ist.
Die bisherige Mitte-rechts-Regierung war am anhaltenden Streit zwischen den drei Koalitionären zerbrochen: Auf der einen Seite stand das liberalkonservative Bündnis Jaunā Vienotība, dem Siliņa und Kariņš angehören, auf der anderen Seite die nationalkonservative Nationale Allianz und die zentristisch-konservative Vereinigte Liste.
Kariņš hatte seinen Koalitionspartnern vorgeworfen, entscheidende Vorhaben der Regierung zu blockieren. Ein Einschnitt war die Wahl des Vienotība-Politikers Edgars Rinkēvičs zum Präsidenten Lettlands im Mai dieses Jahres. Rinkēvičs wurde mit den Stimmen seiner Partei und denen der Opposition gewählt.
Mit neuen Partnern, dem Bündnis der Bauern und Grünen sowie den linksgerichteten Progressiven, führt Siliņa nun die Regierung an – die bislang liberalste in Lettland.
„Noch dabei herauszufinden, wer sie ist“
Beobachtern gilt Siliņa als überraschende Wahl. Viel ist über die 48-jährige Juristin und ihre Überzeugungen nicht bekannt. Bevor sie Ministerpräsidentin wurde, war sie Sozialministerin, allerdings nicht mal ein Jahr lang. „Die Menschen im Land sind noch dabei herauszufinden, wer sie ist“, sagt Pauls Raudseps, Mitgründer und Kolumnist des Magazins „Ir“. Siliņa gilt als ruhig und reserviert, hat sich aber auch den Ruf erarbeitet, ihre Aufgaben hinter den Kulissen effektiv zu erledigen und auf Menschen zuzugehen.
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