Einige Fenster sind mit Holzplatten vernagelt, bei anderen deuten eingeworfene Scheiben auf Vandalismus und Verfall hin. Auch die Eingangspforte ist mit einer Holztafel verschlossen. Graffiti-Schriftzüge sind rund um das Gebäude zu sehen. Ein großer Zaun, der das Bauwerk fast vollständig umschließt, verhindert das Betreten des Geländes. Nur die Tischtennisplatten und der Bolzplatz lassen vermuten, dass es sich um ein ehemaliges Schulgelände handelt.
Die einstige Hauptschule Bärendelle in Essen-Frohnhausen, die seit Mitte 2011 leer steht, zählt zu den prominentesten Beispielen, die aufgezählt werden, wenn man Initiativen nach Leerstand in Essen befragt. Nach einer viertägigen Besetzung im Jahr 2013 ( akduell berichtete) versucht die anschließend entstandene Bürgerinitiative Bärendelle (BIB) dort seither vergeblich einen soziokulturellen Freiraum zu etablieren.
Anfang 2015 war bekannt gemacht worden, dass das leerstehende Schulgebäude an die Stiftung „Mein Wohnen" verkauft werden soll. Ursprünglich war angedacht, der BIB rund 500 Quadratmeter im Erdgeschoss für eine gemeinnützige Verwendung zu überlassen. „Wir wurden dazu aufgefordert, ein Konzept für ein soziokulturelles Zentrum zu entwickeln", sagt Anke Dussmann, Sprecherin der BIB. Bei einem anschließenden Gespräch mit dem ASB Ruhr [ Anm. d. Red.: Arbeiter-Samariter-Bund Ruhr] kam heraus, dass dieser ebenfalls die Räume im Erdgeschoss angeboten bekam. „Beim vereinbarten Abgabetermin unseres Konzepts am 1. Juli 2015 erfuhren wir, dass sich Stadt und Stiftung schon längst für den ASB als zukünftigen Mieter des Erdgeschosses entschieden hatten", erläutert die Sprecherin. Es wurde vereinbart, dass die BIB gemeinsam mit dem ASB ein Konzept erarbeiten soll, doch von Seiten des ASB sei keine Zusammenarbeit zustande gekommen, erklärt Dussmann.
Trotz der Widrigkeiten, wurde der Kaufvertrag zwischen der Stadt Essen und der Stiftung „Mein Wohnen" zum 1. Januar 2016 als rechtskräftig erklärt. Mit den Aktivist*innen fand seitdem nur wenig Kommunikation statt. „Im Mai 2016 gab es ein erneutes Gespräch. Es gab viele nette Worte, denen bis heute nichts Konkretes folgte. Es wurde uns eine Verbindlichkeit vermittelt, aber diese wurde uns gegenüber nicht eingelöst", bedauert die Sprecherin der BIB. Es kam weder zu einem eigentlich versprochenen Besichtigungstermin des Gebäudes, noch erhielten die Frohnhauser*innen Auskünfte über die aktuellen Baupläne. Obwohl im Sommer vergangenen Jahres an dem Gebäude erste Baumaßnahmen vorgenommen worden waren, kamen die Aktivitäten im Spätherbst 2016 wieder zum Erliegen.
In einem offenen Brief an das Amt für Stadtplanung und Bauordnung monierte die BIB Anfang Dezember: „Durch diese langfristigen Verzögerungen der Baumaßnahmen befürchten wir eine nachhaltige Schädigung der Bausubstanz des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes." Inzwischen steht fest, dass „Mein Wohnen" im Oktober dieses Jahres eine Baugenehmigung erhalten hat - die Zukunft eines soziokulturellen Freiraums steht jedoch weiter in der Schwebe. „Wir finden es bedauerlich und auch befremdlich, weder durch die Stiftung noch durch den ASB Ruhr ein kommunikatives Entgegenkommen oder gar partnerschaftlichen Umgang zu erfahren", kritisiert Dussmann, „da entwickelt sich schon eine gewisse Wut, Enttäuschung bis hin zum Ohnmachtsgefühl".
Diese Gefühle teilen auch andere Initiativen im Ruhrgebiet mit den Aktivist*innen der Bärendelle. In Duisburg streiten sich Engagierte rund um die Initiative DU it yourself! mit der Stadt seit 2016 um den Teil-Leerstand der Alten Feuerwache im Stadtteil Hochfeld, die 2005 saniert worden war, aufgrund von Versäumnissen der Stadt Duisburg bis heute aber nicht ihren ursprünglichen soziokulturellen Zweck erfüllt ( akduell berichtete). „Der Ideenfindungs-Prozess und monatelanges Engagement vieler Initiativen ist von der Stadt abgewürgt worden. Seit der Demo [ Anm. d. Red.: Der Tanzdemo im Februar 2017] ist nicht viel passiert. Es bleibt ein riesen Skandal", kritisiert die Initiative DU it yourself!, „soziokulturelle Freiräume gibt es quasi nicht." Im März dieses Jahres war im Duisburger Stadtrat mit den Stimmen von SPD und CDU der Antrag, die Alte Feuerwache in städtischem Besitz zu behalten und sich als Stadt für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums einzusetzen, abgelehnt worden.
„Die Städte haben immer noch nicht begriffen, dass solche Initiativen eine Bereicherung sind und gefördert werden müssen", sagt währenddessen Rainer vom Bündnis Recht auf Stadt Ruhr. Es gebe eine generelle Ignoranz und Unfähigkeit der Städte gegenüber selbstorganisierten Freiräumen, was viel mit der Geschichte des Ruhrgebiets zu tun habe. „Hier bestimmten die großen Institutionen Industrie, Sozialdemokratie und Gewerkschaften jahrzehntelang was die Menschen zu tun und zu lassen hatten. Eigeninitiative war immer verdächtig. Diese Mentalität ändert sich nur sehr langsam", ordnet Rainer die derzeitige Situation ein.
Wie viel in den einzelnen Städten tatsächlich leer steht und sich dementsprechend zur Nutzung eignen könnte, ist schwer festzustellen. Um wenigstens annähernd Leerstandsregister führen zu können, benutzen einige Städte die sogenannte Stromzählermethode. Dabei kann über Nachforschungen bei den Stadtwerken ermittelt werden, welche Wohnungen Strom verbrauchen - und vermutlich leer stehen.
Dem aktuellsten Wohnbericht der Stadt Duisburg ist zu entnehmen, dass 2014 11.629 Wohnungen leer standen - in Marxloh und Bruckhausen lag die Leerstandsquote bei über zehn Prozent. In Bochum waren zum Stichtag am 30. Juni dieses Jahres rund 5.700 Wohnungen leerstehend, was einer Leerstandsquote von 2,9 Prozent entspricht. Kritisiert wird die Zählermethode unter anderem von der Initiative Stadt für alle Bochum: „So können Wohnungen als leer gezählt werden, obwohl sie vermietet sind, einfach weil der Mieter sie nur sehr selten nutzt. Umgekehrt werden die richtigen Schrottimmobilien gar nicht mitgezählt, weil in ihnen in aller Regel die Stromzähler bereits ausgebaut sind. Kein Zähler - kein Leerstand." Zudem werden kurzfristige Leerstände von bis zu drei Monaten dabei gar nicht erfasst.
Um der Misere der Leerstände entgegenzuwirken, forderte Stadt für alle Bochum bereits im Herbst vergangenen Jahres eine Zweckentfremdungssatzung, wie es sie in Dortmund bereits gibt. Dahinter steht die Idee, dass Wohnraum, dem durch Verfügungs- und oder Nutzungsberechtigte der Wohnzweck entzogen wird, als zweckentfremdet gilt. Dies ist der Fall, wenn er beispielsweise länger als drei Monate leer steht oder baulich so verändert wird, dass er nicht mehr als Wohnraum taugt.
Mit einem entsprechenden Antrag, den die Linksfraktion im September dieses Jahres im Bochumer Stadtrat eingereicht hatte, sollte gewährleistet werden, dass im Falle einer Zweckentfremdung die Stadt eingreifen und Eigentümer*innen bestrafen muss. Eine Mehrheit des Rates, mitunter auch die SPD, die die Linke zuvor noch in ihrem Vorhaben unterstützt hatte, lehnte den Entwurf jedoch ab.
Im November wurde nun ein „Handlungskonzept Wohnen" beschlossen, worin sich jedoch keine der „priorisierten Maßnahmen" mit Leerstand beschäftigt. Die Linke hat inzwischen zwölf Änderungsvorschläge an dem Konzept gestellt, wovon auch einer den Aufbau eines Leerstandsregister beinhaltet. Ein Zwischennutzungs-Modell, wie es am 1. Dezember im Bahnhof Langendreer in Bochum diskutiert wurde, könnte derweil eine Übergangs-Konzeption darstellen. Das Team der ZwischenZeitZentrale aus Bremen stellte an diesem Abend im Beisein des Bochumer Stadtbaurats Markus Bradtke ihr Konzept vor. Die Organisation, die Leerstände ermittelt, fungiert seit 2009 als Vermittler zwischen Eigentümer*innen, Stadtverwaltung, Wirtschaftsentwicklung und potentiellen Zwischennutzer*innen. Viele der Übergangslösungen, gut 25 Prozent, seien in Bremen inzwischen zu Dauerlösungen umgewandelt worden.
In Bochum hat dieses Konzept schon Anwendung gefunden: „Der Bahnhof Langendreer ist ein positives Beispiel für eine Zwischennutzung", leitete Moderatorin Kirstin Schwierz an dem Abend die Veranstaltung ein, „das ist in enger Kooperation mit der Stadt Bochum entstanden, die die Zwischennutzung jetzt nochmal für ein Jahr verlängert hat, um eben Raum zu geben, diese Gebäude gemeinschaftlich zu entwickeln." Mit seinen 30 Jahren ist der selbst verwaltete, von der Stadt Bochum subventionierte Bahnhof Langendreer eines der ältesten soziokulturellen Zentren in Nordrhein-Westfalen. Auch in der ehemaligen Lutherkirche in Essen-Holsterhausen konnte 2010 und 2011 so ein temporärer Freiraum entstehen.
Noch sind solche Zwischennutzungen aber selten. Leerstand hingegen sei ein Dauerzustand, gleichzeitig gäbe es Raumbedarf, sagte Schwierz. Vor allem gilt das auch für Kreative und freie Künstler*innen. Das Freie Kunstkuratorium in Bochum beispielsweise musste 2014 seine Räumlichkeiten, in denen langfristig Ateliers, Künstler-Residenzen, Werkstätten und Ausstellungsräume entstehen sollte, räumen, nachdem der Grundstückseigentümer Thyssen-Krupp das Gebäude verkauft hatte. Einen gemeinsamen Ort zum Austausch haben die Künstler*innen bisher nicht gefunden. „Die Besetzungen der letzten Jahre und die Anfragen von kulturellen Initiativen für Zwischennutzungen zeigen, dass ein Bedürfnis nach mehr selbstorganisierten Räumen im Ruhrgebiet vorhanden ist", urteilt Rainer von Recht auf Stadt Ruhr.
Auch in Essen ist dieser Bedarf spürbar - und wird dennoch nicht entgegengekommen. Das sieht auch Thomas* von der Kampagne Aktion Für Freiräume Essen: „Jedes Mal, wenn in Essen ein solcher Raum entsteht, merken wir, wie groß der Andrang und der Bedarf ist. Menschen bauen Strukturen mit entsprechenden sozialen, kulturellen oder politischen Angeboten für die Bevölkerung auf, die es in Essen ansonsten nicht gibt." Wenn der Raum dann aber wieder wegfalle, verkümmerten diese Strukturen. „Nachdem das linke Zentrum Alibi nach eineinhalb Jahren erfolgreicher Nutzung im Mai 2017 geschlossen werden musste, gibt es aktuell in Essen keine Räume, die selbstverwaltet und unkommerziell genutzt werden können", kritisiert Thomas.
Er vermutet, dass es den Zuständigen lieber sei, dass gar nichts passiere, als dass eventuell etwas passiert, was nicht vollständig in ihre Pläne und Kontrollrahmen passe. Anke Dussmann von der BIB sieht das ähnlich: „Wenn wir in persönlichen Gesprächen mit den Frohnhauser*innen die Lage des Gebäudes schildern, wird meist die Vermutung geäußert, dass der Verfall des Gebäudes mit Absicht hingenommen wird, um den Denkmalschutz zu kippen und das Gebäude beziehungsweise das Grundstück anderweitig und ,profitoptimiert' verwerten zu können."
Aufgeben will sie aber nicht: „Der Zuspruch der Menschen im Park, auf der Straße und im Stadtteil motiviert uns, am Ball zu bleiben und weiter für dieses Modell zu kämpfen." Aktuell sammelt sie Unterschriften bei Essener*innen für ihr Projekt, um den öffentlichen Druck zu erhöhen. Das Gebäude in der Bärendelle überwintert derweil ein weiteres Jahr, ohne soziokulturell genutzt werden zu können.
