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Gerechtigkeit sieht anders aus

Die Nationalkonservativen haben die absolute Mehrheit im Parlament gewonnen. Bei den Wahlen in Polen am Sonntag erhielt die Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) knapp 38 Prozent der Stimmen, sie kann aber ohne Koalitionspartner regieren. Die derzeitige Ministerpräsidentin Ewa Kopacz von der liberalen Bürgerplattform (PO), die mit 24 Prozent der Stimmen auf den zweiten Platz kam, wird von Beata Szydło abgelöst. Szydłos PiS setzte sich im Wahlkampf für die Stärkung des Nationalbewusstseins und traditioneller Werte ein. Die Partei lockt mit sozialreformerischen Plänen wie der Reduzierung des Renteneintrittalters, der Erhöhung des Kindergeldes und der Senkung des Mehrwertsteuersatzes. Zum Thema Flüchtlingspolitik äußerte sich die Partei fremdenfeindlich und hetzerisch. Sie ist gegen die Aufnahme weiterer Geflüchteter. Stattdessen gelte es, die polnischen Werte zu verteidigen. Es besteht eine starke Sympathie mit Viktor Orbáns Abschottungspolitik nach außen in Ungarn.


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