Brennende Barrikaden im Stadtzentrum von Barcelona (Foto: Julia Macher)
Nachdem das Oberste Gericht in Spanien neun von zwölf Politiker und Aktivisten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung zu Haftstrafen zwischen neun und 13 Jahren verurteilte, bestimmten Bilder von gewalttätigen Krawallen die Nachrichten. Radikalisiert sich ein Teil der bisher friedlichen Bewegung?
ZEIT ONLINE, 18.Oktober 2019. Neu ist zum Beispiel diese Szene, beobachtet in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag: Vor einem brennenden Container an der Gran Vía in machen ein paar junge Männer Selfies von sich in Siegerpose. Zuvor haben sich auf der sechsspurigen Straße etwa zwei Stunden lang gut 1.000 Demonstranten und ein paar Dutzend Bereitschaftspolizisten der spanischen und katalanischen Polizei gegenübergestanden. Es sind Pflastersteine geflogen, Glasflaschen, Feuerwerkskörper, sogar Teile von Baugerüsten. Die Polizei hat mit Gummigeschossen gefeuert und sich dann zurückgezogen.
Seit vier Tagen kommt es in Barcelona und anderen katalanischen Städten zu Krawallen. Barrikaden brennen, Demonstranten liefern sich Straßenschlachten mit der Polizei. Es sind fast ausschließlich junge Leute, zwischen 17 und Anfang 20, die in dieser Nacht unterwegs sind. Die meisten haben sich ein Tuch ums Gesicht gebunden, viele tragen Motorrad- oder Bergsteigerhelme. Manche sind im Netz den Aufrufen der CDR, den sogenannten Komitees zur Verteidigung der Republik gefolgt, andere mit Freunden mitgekommen. Die Proteste der katalanischen Separatisten gegen die hohen Haftstrafen für neun Politiker und Aktivisten haben eine neue Qualität erreicht.
" Som gent de pau", katalanisch für: "Wir sind friedliche Leute": Das war bis vor Kurzem einer der Slogans der Unabhängigkeitsbewegung im Nordosten . Tatsächlich gab es während der Großdemonstrationen der vergangenen Jahre, zu denen manchmal Hunderttausende Menschen kamen, kaum Zwischenfälle, der Protest wurde überwiegend mit Kerzen, Mahnwachen und inbrünstig vorgetragenen Liedern aus dem antifranquistischen Widerstand inszeniert.
Doch seit das oberste Gericht Spaniens am Montag hohe Haftstrafen von 9 bis 13 Jahren gegen neun katalanische Politiker und Aktivisten verhängt hat, hat sich die Stimmung auf den katalanischen Straßen deutlich zugespitzt. Jeden Abend posten beide Seiten neue Fotos und Filme, die die Proteste zeigen sollen: In Barcelona wird ein Bekleidungsgeschäft geplündert, eine Bankfiliale zerstört. In Tarragona fährt die katalanische Polizei Demonstranten an, die Ermittlungen laufen. Demonstranten schleudern Molotowcocktails und mit Säure gefüllte Flaschen auf die Polizei.
"Bisher kannte man brennende Barrikaden und Straßenkämpfe in Barcelona vor allem im Rahmen von Generalstreiks oder Studierendenmobilisierungen", sagt der Sozialwissenschaftler Jordi Mir Garcia von der Universität Pompeu Fabra. Am Freitag findet in Katalonien wieder ein solcher Generalstreik statt. Am Flughafen Barcelona, beim Autohersteller Seat und zahlreichen weiteren Firmen im Land legen Menschen die Arbeit nieder. Der letzte Generalstreik war Anfang Februar dieses Jahres. Damals wurde der Aufruf kaum befolgt, es blieb weitgehend ruhig. Nach dem Urteil ist die Stimmung deutlich angespannter. Wegen der Randale wurde nun sogar das Aufeinandertreffen des FC Barcelona mit seinem Rivalen Real Madrid am kommenden Wochenende in Barcelona abgesagt.
Sozialwissenschaftler Mir spricht von einer tief sitzenden Frustration bei den rund zwei Millionen Anhängern der Unabhängigkeit und deren Erkenntnis, dass es gewaltige Bilder braucht, um in internationalen Medien Aufmerksamkeit für die katalanische Sache zu schaffen. Die Proteste in Barcelona seien zwar weder zielgerichtet noch strategisch geplant, bedienen aber das Bedürfnis nach Aufmerksamkeit. "Wir wollen unsere Wut brennen sehen": So formuliert es am Mittwochabend einer der vermummten Demonstranten.
An einer Straßenecke in Barcelona tritt am nächsten Morgen ein Anwohner aus dem Eingang und löscht mit dem hauseigenen Feuerlöscher die Reste eines brennenden Containers. Bereitet es ihm Sorge, dass sich sein Viertel jede Nacht in ein Schlachtfeld verwandelt? Der Mann, Anfang 50, guckt verständnislos. Nicht die Krawalle, sondern die hohen Haftstrafen für die katalanischen Politiker und Aktivisten wegen der Organisation eines illegalen Unabhängigkeitsreferendums machten ihn wütend. "Sie haben friedliche Mobilisierungen organisiert und werden dafür wegen Aufruhrs verurteilt: Dann kann man auch gleich richtig Rabatz machen", antwortet er. "Wäre ich 25 Jahre jünger, wäre ich auch dabei."
Ganz anders sieht das eine Anwohnerin eine Straßenecke weiter. "Die zetteln hier noch einen Bürgerkrieg an", schimpft sie. "Das kommt davon, wenn man über Jahre die Jugendlichen politisch indoktriniert." Sie sei Katalanin, fügt sie hinzu, "mit acht katalanischen Vorfahren". Aber was gerade in der Stadt passiere, sei nicht mehr tragbar. Die Regionalregierung müsse sofort zurücktreten.
Doch der separatistische Regionalpräsident Quim Torra hat die Gewalt erst am dritten Tag der Ausschreitungen verurteilt. Zuvor hatte er immer wieder den Demonstranten sein Verständnis versichert, selbst zu Protesten aufgerufen - und gleichzeitig die katalanische Regionalpolizei Mossos gegen die Demonstranten geschickt. Er erkenne den Widerspruch, aber solange Katalonien kein eigener Staat sei, müsse er sich den gesamtstaatlichen Sicherheitsvorschriften beugen, sagte er auf einer exklusiv für die internationale Presse einberufenen Konferenz. Einige Journalisten reagierten mit irritiertem Kopfschütteln.
Quim Torra, von Beruf Anwalt und Verleger, gilt als ideologischer Hardliner. Der abgesetzte Regionalpräsident Carles Puigdemont hat ihn im Frühjahr 2018 zu seinem Stellvertreter gekürt, nachdem andere Kandidaten am Veto Madrids oder juristischen Querelen scheiterten. Torra hat sich seitdem nie um ein eigenes politisches Profil bemüht, sondern handelt als Aktivist im Sinne Puigdemonts.
Während in Barcelona der Geruch verbrannten Plastiks in der Luft lag und das Rattern der Polizeihelikopter den rauschenden Verkehr übertönte, spazierte Torra auf einem der fünf Protestmärsche mit, die am heutigen Freitag in Barcelona eintreffen sollen. Später schlug er dem katalanischen Parlament vor, noch in der laufenden Legislaturperiode erneut das "Recht auf Selbstbestimmung" auszuüben, sprich, ein neues Unabhängigkeitsreferendum zu veranstalten. Der Vorstoß war mit niemandem aus seinem Kabinett abgesprochen, die Linksrepublikaner distanzierten sich umgehend von dem Plan, lassen es aber noch nicht auf einen Regierungsbruch ankommen.
Wie sehr die Tatenlosigkeit der Politik inzwischen den Spielraum für Aktivisten vergrößert hat, zeigte sich bereits am Tag der Urteilsverkündigung. Wenige Stunden nach Bekanntgabe besetzten mehrere Tausend Menschen die Zufahrtswege des Flughafens in Barcelona. Über Hundert Flüge fielen aus. Inspiriert war der Protest ganz offensichtlich durch die Bewegung in Hongkong.
Organisiert hat ihn eine Plattform namens Tsunami Democràtic. Bereits Anfang September hatte sie sich über den Nachrichtendienst Telegram zur zentralen Koordinatorin der Proteste erklärt und 150.000 Abonnenten geworben. Man solle sich für den Tag der Urteilsverkündigung mit bequemem Schuhwerk und ausreichend Wasser rüsten, hieß es in den ersten Nachrichten. In späteren Nachrichten wurde ein Treffpunkt bekannt gegeben: die zentrale Plaza Catalunya in Barcelona. Erst dort gab man die Devise "Zum Flughafen!" aus und veröffentliche ein paar Hundert gefälschte Bordkarten im Kanal.
Widerstand, aber wie?
Wer hinter der Plattform steckt, weiß keiner genau. Laut der spanischen Onlinezeitung eldiario.es handelt es sich dabei um eine Gruppe, die bereits im Vorfeld des Referendums zusammengearbeitet hat und sich eine Blockchain-Philosophie zu eigen gemacht hat. Wie bei einem Puzzle besteht jede Aktion aus vielen Einzelteilen, die unabhängig voneinander entwickelt werden – unter maximaler Geheimhaltung. Nur wenige wissen, was der andere gerade tut. Das Prinzip solle auch bei den künftigen Aktionen beibehalten werden. Dafür gebe es eine eigene App, für Android-Geräte. Um sie zu aktivieren, sei ein separater Quellcode notwendig. Den gibt es nur über ein Netzwerk von Vertrauten. "Das Land kann nicht weiter auf eine politische Führung warten, die es so nicht gibt", zitiert die eldiario.es einen der Organisatoren. Allerdings waren offensichtlich sowohl die großen Pro-Unabhängigkeitsplattformen wie auch führende Politiker in die Pläne des Tsunami Democràtic eingeweiht. Sie haben die Plattform auf Twitter populär gemacht, indem sie die Webseite kurz nach ihrer Entstehung an ihre Follower retweeteten.
Für Jordi Mir ist Tsunami Democràtic eine klassische Organisationsform des zivilen Widerstands. Sie sei in gewisser Weise die Fortentwicklung der sorgsam choreografierten Massenproteste, mit denen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung regelmäßig am katalanischen Nationalfeiertag auf sich aufmerksam gemacht habe. Diese Klientel habe nach neuen Protestformen gesucht. "Lange Zeit war es undenkbar, dass Wähler von konservativen katalanischen Parteien so etwas wie zivilen Ungehorsam gutheißen", sagt der Sozialwissenschaftler, "inzwischen aber ist das Common Sense."
Die Inspiration für die Blockade des Flughafens stammt von den Protesten in Hongkong – doch manchen geht das nicht weit genug: Am Streiktag verteilen Aktivisten ein Flugblatt mit dem Titel "Luftbrücke Hongkong Barcelona". Auf Schaubildern wird erklärt, wie man mit Topfdeckeln oder Verkehrshüten Gaspatronen erstickt. Aber auch die französischen Gelbwesten werden immer wieder als Vorbild genannt: Gerade die schwer kontrollierbaren Krawallmacher, die von der Macht der in Frankreich entstandenen Bilder fasziniert sind, beäugen Instrumente wie Tsunami Democràtic kritisch. Denn die App verrät alles über Standort und das persönliche Netzwerk der Nutzer. Wer sich nachts Straßenschlachten mit der Polizei liefert oder Sabotageakte plant, will sich naturgemäß nicht in die Karten gucken lassen.
Wird die Lage in Katalonien weiter eskalieren? Jordi Mir ist vorsichtig mit Prognosen. "Der Mehrheit der katalanischen Gesellschaft gefallen die Bilder von den brennenden Barrikaden nicht", glaubt er. Während Katalonien streikte, stellte sich Ex-Regionalpräsident Puigdemont am Freitag der belgischen Polizei. Er reagierte damit auf einen neuen Haftbefehl der spanischen Justiz. Diesen weise er zurück und wolle sich nicht nach Spanien ausliefern lassen, sagte er. Schon im vergangenen Jahr hatte er in Deutschland in Haft gesessen und das monatelange Hin und Her, die zeitweilige Überforderung der Justiz mit seinem Fall, auch geschickt für eines genutzt: gute Öffentlichkeitsarbeit.
