In einem Interview mit dem Spiegel gibt der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zu, dass beim Klimaschutz im vergangenen Jahr nicht alles so gelaufen sei wie geplant. Durch äußere Umstände wie den Krieg in der Ukraine sei Deutschland beim Klimaschutz in Teilen wieder zurückgeworfen worden.

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„Wir haben Zeitdruck und wissen, dass wir jetzt auf hohem Niveau dauerhaft liefern müssen." Nun sei es zentral, „den rasanten Ausbau der Erneuerbaren und die klimafreundliche Transformation der energieintensiven Industrie wettbewerbsfähig voranzutreiben. Das ist entscheidend, um die Klimaschutzziele zu erreichen und Arbeitsplätze zu sichern."

Die von der Ampelkoalition beschlossene Änderung des Klimaschutzgesetzes verteidigte Kühnert. "Die gesamten Einsparungen, die sich Deutschland vorgenommen hat, werden dadurch null relativiert. Keine einzige Tonne kann auch nur eine Stunde später emittiert werden, als das bislang geplant war. Kein Sektor wird aus der Verantwortung entlassen."

Die SPD denke Klimaschutz anders

Seiner Auffassung nach denken zu viele Leute bei Klimaschutz noch an Sonnenblumen und Latzhosen. Bei der SPD werde Klimaschutz aber anders gedacht: „Wir fahren auf eine Industriemesse und reden über dekarbonisierte Güterverkehre, Elektrolyseure und die Leitungsinfrastruktur." Dies sei in einer industrialisierten Welt entscheidend.

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Während Markus Söder Bäume umarme, um Klimakompetenz zu simulieren, würden die Klimaschützer von heute Leitungen legen, Akkus recyceln oder Fenster austauschen, sagte Kühnert.

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Im Interview warnt Kevin Kühnert außerdem davor, dass Preiserhöhungen im Namen des Klimaschutzes die Falschen treffen. „So sehr können Sie den CO₂-Preis gar nicht erhöhen, dass ein Superreicher deshalb anfängt, über sein Porsche-Fahrverhalten nachzudenken", sagte Kühnert.

In der Politik soll seiner Meinung nach Abstand davon genommen werden, alles nur noch über zusätzliche Gebühren und erhöhte Abgaben auf Lebensmittel und Energieträger regeln zu wollen. Um tatsächlich die zu treffen, die am meisten CO₂ ausstoßen, sei eine Reichensteuer wirksamer und zielgenauer. (Tsp)