Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) über seine Erfahrungen mit der aufstrebenden Supermacht und die Frage, warum die Regierung keine China-Strategie veröffentlicht.
DATUM Ausgabe Oktober 2023
Alexander Schallenberg: Wir haben eine.
Überhaupt nicht. Es war nie geplant, sie zu veröffentlichen. Unsere China-Strategie ist vielmehr ein fortlaufender Prozess, der vom Außenministerium vorangetrieben wird, und bei dem alle wesentlichen Stakeholder einbezogen werden. Es ist ein wenig zu kurz gedacht, eine Strategie ausschließlich als ein fertiges Dokument zu sehen, das am Tisch liegt und daher eine Halbwertszeit von bestenfalls einigen Monaten hat. Gerade in Bezug auf China verändert sich gerade so viel, und wie es aussieht, werden wir noch sehr lange an der Frage laborieren, wie wir am besten mit China umgehen sollen.
Aus dem gleichen Grund, weshalb wir die China-Strategie nicht veröffentlichen. Journalisten hätten gerne ein PDF-Dokument, das sie zum Gegenstand einer Geschichte machen können. Ich bevorzuge, dass diese Studie zum Gegenstand der Politik wird.