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Verhängnisvolle Sammelwut

Illustration: Line Rime

Die Schweiz sammelt exzessiv Daten über ihre ausländische Bevölkerung. Rechtsstaatliche Prinzipien werden zunehmend ausgehöhlt. Wir zeigen erstmals, wo die riesige Datenmenge gespeichert wird, wer Zugriff darauf hat und wem sie zum Verhängnis werden kann.

Für Beschuldigte gilt die Unschuldsvermutung. Menschen dürfen Fehler machen. Jeder hat ein Recht auf Vergessen. Diese Prinzipien gelten im Rechtsstaat Schweiz – doch für über zwei Millionen Menschen werden sie immer weiter ausgehöhlt.

Wer ohne Schweizer Pass hier lebt, muss damit rechnen, dass jeder Kontakt mit Behörden zum Verhängnis werden kann. Dass jeder Fehltritt für immer in Erinnerung bleibt.

Ein Grund dafür ist die exzessive Datensammlung des Staates. Um das Ausmass aufzuzeigen, hat REFLEKT erstmals eine Übersicht über alle Datenbanken der Migrations- und Polizeibehörden erstellt.

Wir haben eine Datenbank der Datenbanken geschaffen.

Für das Recherche-Projekt «Sammelwut» haben wir Gerichtsakten ausgewertet, mit zahlreichen Rechtsexpert:innen sowie Anwält:innen gesprochen und analysiert, welche Informationen die Behörden austauschen dürfen und welche nicht. Was ist erlaubt und was verboten? Wie streng halten sich die Behörden an diese Regeln?

Unser Fazit: Der Austausch teils heikler Informationen basiert allzu oft nicht auf Recht und Ordnung – sondern auf Chaos und Willkür.

Ganze Artikelserie auf reflekt.ch

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