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Alter Rat, neue Rolle

Laut Artikel 24 der UN-Charta hat der Sicherheitsrat "die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit". Das heißt, der Rat wird dann aktiv, wenn Bedrohungen der internationalen Sicherheit, ein Friedensbruch oder eine Angriffshandlung vorliegen. Doch was kann er ein einem solchen Fall tun?

Der Sicherheitsrat kann zum einen als Vermittler arbeiten, er kann eigene Untersuchungen vor Ort anstellen oder den Konfliktparteien Bedingungen diktieren, mit denen der Konflikt gelöst werden kann. Dazu können die Ratsmitglieder beispielsweise ein Waffenstillstandsabkommen ausarbeiten oder Sanktionen verhängen. Nordkorea beispielsweise macht immer wieder durch sein Atom- und Raketenprogramm von sich reden. Der Sicherheitsrat versucht in diesem Fall, den nordkoreanischen Machthaber durch Handelsbeschränkungen von seinen Plänen abzubringen. So ist unter anderem die Einfuhr von Mineralölerzeugnissen nach Nordkorea stark limitiert.

Wenn es hart auf hart kommt und die kleine Keule nichts mehr bringt, kann der Rat auch zu härteren Mitteln greifen und militärische Eingriffe mit Bodentruppen oder Luftschlägen wie in Libyen 2011 gegen das Gaddafi-Regime genehmigen.

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