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Die Super-Europäerin

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Dänemarks Premierministerin Helle Thorning-Schmidt ist genau die Richtige für die EU-Ratspräsidentschaft. Einziges Problem: Ihre Landsleute sind ziemliche Euro-Skeptiker

Die Welt | 02.01.2012    Kühl und berechnend schaut sie in die Runde. Das Haar ist zum strengen Pferdeschwanz gebunden, der dunkle Blazer hebt sich farblich kaum von der eleganten Bluse ab, um den Hals trägt sie schlichten silbernen Schmuck. Wortlos, nur mit einem Nicken beantwortet die dänische Ministerpräisdentin Helle Thorning-Schmidt, 45, die Frage, ob sie für eine Finanztransaktionssteuer sei. Dabei presst sie die Lippen zusammen und schaut ihr Gegenüber nichtssagend an. Als sich die neue Regierungschefin in Kopenhagen kürzlich der ausländischen Presse stellte, wurde wieder einmal klar: Thorning-Schmidt ist die Personifizierung der EU - distanziert, bürokratisch, nüchtern, ein wenig abgehoben.

Daheim ist sie in etwa so unbeliebt wie der Staatenbund. Zwar haben die Dänen im September die rechtskonservative Regierung abgewählt, aber gefragt danach, wenn sie derzeit lieber als Ministerpräsidenten haben wollen, geben mehr als die Hälfte der Dänen Lars Løkke Rasmussen, Thorning-Schmidts Vorgänger, an. Die Sozialdemokratin ist den Dänen politisch und menschlich nicht nah genug, wie die EU, gegen die die Dänen auch erheblich mehr Vorbehalte haben als beispielsweise die Finnen oder die Deutschen. Da passt es, dass nur kurz nach Thorning-Schmidts Amtsantritt zum 1. Januar 2012 die EU-Ratspräsidentschaft an Dänemark übergeht.

„Dänemark zeigt sich in der EU nicht sonderlich solidarisch, nimmt mit den vielen opt-outs eine Free-Rider-Position ein", sagt die dänische Politik-Professorin Marlene Wind. „Das sind keine guten Voraussetzungen die Ratspräsidentschaft erfolgreich zu führen", urteilt sie. Denn Dänemark muss Verhandlungen leiten, an denen es selber nicht wirklich beteiligt ist. Obwohl das Land bereits 1973 dem Staatenbund beitrat, hat es sich Sonderbedingungen ausgehandelt und nimmt an wesentlichen Teilen der Integration nicht teil. Dänemark hat weder den Euro eingeführt, noch beteiligt es sich an der gemeinsamen Sicherheits- sowie Justiz- und Innenpolitik. „Viele andere EU-Staaten haben Dänemark längst aufgegeben", so Wind. Die dänische Ratspräsidentschaft droht deshalb zu einem ähnlichen Fiasko zu werden, wie der Klimagipfel, der Ende 2009 in Kopenhagen ohne das dringend notwendige handfeste Ergebnis abgehalten wurde. In weiser Voraussicht macht Thorning-Schmidt für die Ratspräsidentschaft außer der Tobin-Steuer kaum Zielvorgaben. „Was den EFSF angeht, regeln das die Euro-Länder natürlich unter sich und als nicht Euro-Staat ist es nicht an uns, sich für Eurobonds einzusetzen", so die Regierungschefin. Auch zur Politik der EZB will sie sich nicht äußern. Sie will Dänemarks Schwäche zum Vorteil wenden und auf die neutrale Verhandlerrolle setzen. Ambitionen hat sie auch, was den inneren Markt angeht und ein gemeinsames Patentgericht. Die Krise wird in den kommenden sechs Monaten im Fokus stehen, aber Thorning-Schmidt kommt es darauf an, dass die EU sich nicht nur auf Anti-Krisen-Maßnahmen beschränkt, sondern mit der gewöhnlichen Politik weitermacht. „Diese europäische Wirtschaft hat seit dem zweiten Weltkrieg keine größere Krise gehabt, es ist also wirklich heftig derzeit. Unsere Aufgabe ist es, zu zeigen, dass die EU trotz Krise Beschlüsse treffen kann", so Thorning-Schmidt im Interview mit der Zeitung Politiken.

Obwohl daheim alles andere als beliebt, hat Thorning-Schmidt das Zeug dazu, für ihr Land und Europa doch noch einen Erfolg zu stande zu bringen und in Sachen Euro-Krise aber auch den eigenen Schwerpunkten wie ökologisches Wachstum die Mitgliedsstaaten zu einen und voranzubringen. Im Gegensatz zu großen Teilen der dänischen Bevölkerung ist sie nicht nur eine überzeugte Anhängerin des Staatenbundes, sondern im System EU auch tief verwurzelt. „Mit ihr ist wirklich eine EU-Expertin Regierungschefin, die die notwendigen Erfahrungen und Kontakte hat wie wohl kaum einer ihrer Vorgänger", so Wind. Anders als häufig üblich, hat Thorning-Schmidt ihre politische Karriere nämlich nicht in der Heimat begonnen und sich durch Händeschütteln beim Walhlkampf vor Ort qualifiziert, sondern in der EU. „Sie ist die erste dänische Spitzenpolitikerin, die eine internationale Karriere nicht als goldenen Fallschirm nutzt, sondern als Abschußrampe", so Thorning-Schmidt Biografin Noa Redington. Die heute 45-jährige Politikerin saß fünf Jahre im EU-Parlament und muss sich das Netzwerk dort nicht erst aufbauen. „Sie kann auf dem kleinen Dienstweg die meisten der wichtigen Parlamentarier freundschaftlich ansprechen, das ist ein enormer Vorteil", sagt Wind. Studiert hat sie am renommierten Europa-Kolleg in Brügge, einer der Kaderschmieden für hohe EU-Beamte und -Politiker. Überraschend wurde Thorning-Schmidt 2005 zur Parteivorsitzenden gewählt und weil es keine ernstzunehmende Alternative gab blieb sie in dieser Position, obwohl sie 2007 ihrer Partei das schlechteste Ergebnis der Geschichte lieferte. Ihr kühler Stil kommt bei den Dänen nicht wirklich an, der Wahlsieg im September diesen Jahres gelang nur, weil die Konservativen zu schlecht abschnitten, um in der alten Koalition Juniorpartner zu bleiben. Ihr Auftritt bei der Wahlparty der Sozialdemokraten wirkte denn auch alles andere als selbstsicher. Bewegungen und Sprache wirkten abgehakt, als sei sie die Souffleuse, die nur den Text liefert, den Auftritt aber einem anderen überlässt.

Seit Herbst steht Thorning-Schmidt einer Minderheitsregierung aus ihren Sozialdemokraten, Linkspartei und Linksliberalen vor. Um eine Mehrheit zu erhalten, muss ihre Koalition die ganz linke Einheitsliste einbinden oder sich mit den Liberalen und Konservativen oder gar Rechtspopulisten einig werden, jenen, die ganz Europa in Aufruhr versetzten als sie mit der alten Regierung für Dänemark verstärkte Grenzkontrollen durchsetzten. Das Verhandlungsgeschick, dass sie dabei braucht, dürfte auch der Ratspräsidentschaft unter Regierungschefin Thorning-Schmidt zu gute kommen.

Ganz Technokratin lässt sie ihr Privatleben weitgehend außen vor, auch wenn es wie die Hochzeit 1996 politisch ist. Damals heiratete sie Stephen Kinnock und knüpfte damit offizielle Bande mit einer der wichtigsten Familien der britischen Labour-Partei und Europa-Bewegung. Stephens Vater Neil war langjähriger britischer Oppositionsführer und von 1995 bis 2004 EU-Kommissar. Ihr Mann hätte sie beinahe den Wahlsieg gekostet. Der nutzt nämlich die Freizügigkeit, die EU-Bürger auch in der Schweiz genießen, und arbeitet als Direktor beim World Economic Forum in Genf, wohnt aber in Kopenhagen. Das heißt für ihn auch, die günstige Schweizer Einkommenssteuer zu bezahlen statt der rund doppelt so hohen in Dänemark. Als die Presse davon erfuhr, wurde die Oppositionsführerin wüst beschimpft. Gerade als Sozialdemokratin zieme sich so etwas nicht. Doch noch vor der Wahl kam vom Finanzamt der Bescheid: alles korrekt. Bei solchen Vorwürfen poltert sie nicht, sondern versucht abwägend zu argumentieren und vermeidet manches Mal auch Stellung zu beziehen. Die derbe und laute Ausdrucksweise vieler anderer dänischer Politiker ist ihr fremd.

Dafür wird Thorning-Schmidt angesichts ihres schicken Kleidungsstils den Spitznamen „Gucci-Helle", der ihr gleich zu Beginn ihrer politischen Karriere gegeben worden war, nicht los. Dieses Etikett ist für eine Sozialdemokratin natürlich ein Problem, könnte aber bei den Brüsseler Spitzen und dem EU-Schwergewicht Frankreich ebenso gut ankommen wie ihre Französischkenntnisse. Gelingt es Thorning-Schmidt tatsächlich, die dänische EU-Ratspräsidentschaft zu einem Erfolg zu führen, qualifiziert sie sich für höheres in der EU. Sollte ihre Partei, weil sie so viele Kompromisse machen muss, noch weiter an Zustimmung verlieren, wäre das womöglich bereits in vier Jahren die beste Option für Thorning-Schmidt.


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