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Frankfurter Polizei setzt auf Deeskalation - Innenminister Peter Beuth zu Besuch im Präsidium

Frankfurt - Von Caroline Lang-Dedic - Bei seinem ersten Ortstermin im Frankfurter Polizeipräsidium besuchte der neue hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) eine Demonstrations-Übung. Dabei wurde vor allem die Frage aufgeworfen, ob die Polizei nach den Eskalationen im Rahmen der Blockupy Proteste im Jahr 2013 nun eine neue Strategie verfolgt.


Natalie Geiger von der Hessischen Polizeiakademie in Wiesbaden erklärt jeden Abschnitt der Übung ganz genau. 20 Polizisten sind auf der Seite der Einsatzkräfte beteiligt, auch die 35 Demonstranten werden von Beamten dargestellt. Sie setzen sich lautstark für Tierrechte ein. Parolen wie „Aufruhr, Widerstand, es gibt kein ruhiges Schnitzelland" hallen durch den Innenhof des Präsidiums während die Gruppe aufmarschiert. In der Hand halten einige von ihnen Plakate und vor ihnen fährt ein Einsatzwagen der Polizei.


Die so genannten Kommunikatoren, die an ihren blauen Westen zu erkennen sind, richten immer wieder das Wort an die Demonstrationsteilnehmer. Auch als die Protestler den Eingang eines Pelzgeschäfts verbarrikadieren, werden sie freundlich gebeten, den Weg frei zu machen. Ein etwas schwieriges Szenario ereignet sich wenige Minuten später. Drei der Demonstranten haben sich mit schwarzen Masken vermummt. Eindeutig eine Straftat. Die Kommunikatoren bitten sie, die Masken abzunehmen. Als ein Mann der Aufforderung nicht nachkommt, geht alles blitzschnell: mehrere Beamte in Einsatzuniformen ergreifen ihn und führen ihn mit schnellen Schritten ab. Wenig später bringen sie ihn wieder zurück.


Die Übung wird nicht nur von den anwesenden Einsatzleitern der Polizei, Polizeipräsident Achim Thiel und Innenminister Beuth (CDU) verfolgt. Auch Vertreter der Presse sind Zeugen des Geschehens. Noch immer sind die Bilder vom vergangenen Jahr in den Köpfen als fast 1000 Demonstranten stundenlang in einem Kessel eingeschlossen wurden und das zunächst friedliche Geschehen eskalierte. Die Vermutung, dass die Trainingsmaßnahmen Teile eines Strategiewechsel als Reaktion auf das Blockupy-Debakel sind, liegt da recht nahe. „Natürlich wollen wir aus den Erfahrungen von Blockupy lernen", sagt Beuth dann auch im Anschluss an das Training. „Die Hessische Polizei hat ein großes Interesse daran, die Meinungs-und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten", führt der Innenminister weiter aus. Die politische Opposition zweifelt bisher noch an der Umsetzbarkeit neuer Deeskalationsmethoden und auch Blockupy-Vertreter reagierten skeptisch.

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