Deutschland gehört zu den größten Exporteuren von Waffen weltweit. Problematisch:
Haben Waffen „Made in Germany“ das Käuferland erreicht, findet keine
Kontrolle mehr statt, was mit den Rüstungsgütern passiert.
Das soll sich nun ändern: Noch in diesem Jahr will die Bundesregierung ein
Verfahren für Vor-Ort-Kontrollen bei exportierten Waffen auf den Weg bringen.
Das soll so geschehen: Mitarbeiter der Deutschen Botschaften sowie des Bundesamtes
für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle statten Militärstützpunkten und
Waffenlagern in den Käuferländern Kontrollbesuche ab und lassen sich die
deutschen Waffen vor Ort zeigen.
Nach den USA und der Schweiz wäre Deutschland erst das dritte Land, das
„on-the-spot“ kontrolliert, ob seine gelieferten Waffen auch so eingesetzt werden,
wie mit dem Käufer vereinbart.
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Björn Müller
Freier Fachjournalist für Sicherheitspolitik / Redakteur bei "loyal" -..., Berlin
Radio-Beitrag