Das Landgericht Rostock verurteilte am heutigen Donnerstag den Betreiber des rechtsextremen Internet-Portals „Thiazi.net". Dieser wurde der Volksverhetzung für schuldig befunden und muss deswegen ins Gefängnis. Der Verurteilte hatte sich gewünscht, dass seine Strafe auf Bewährung ausgesetzt wird. Dies lehnte das Gericht ab.

Tausende rechtsextreme Musikstücke und Liedtexte auf Thiazi.net

Die Website „Thiazi.net" war weithin als Tummelplatz von Rechtsextremen und Neonazis bekannt. Auf der Plattform, die zeitweise rund 30.000 Nutzer hatte, wurden tausende rechtsextreme Musikstücke zum Download angeboten. Auch die Lyrics entsprechender Songs waren dort einsehbar. Insgesamt sollen rund 1.300 Musikstücke und über 2.300 Songtexte auf Thiazi.net angeboten worden sein. In den Liedern wurde unter anderem gegen Juden, Ausländer und Punks gehetzt. Die Behörden gehen davon aus, dass mit diesem Angebot vor allem Jugendliche angesprochen und für rechtsextreme Ideen gewonnen werden sollten.

Wegen Volksverhetzung verurteilt

Dieses Medienangebot wurde dem 34-jährigen Betreiber der Plattform nun zum Verhängnis. Er hatte die Plattform von 2007 bis zu seiner Verhaftung im Juni 2012 betrieben. Das, so die Argumentation der Staatsanwaltschaft, mache ihn zum Anführer einer kriminellen Vereinigung und erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung. Das Landgericht Rostock schloss sich dieser Argumentation heute an und verurteilte den Angeklagten zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten.

Im Prozess hatte der Angeklagte sich reuig gezeigt und erklärt, er sehe seine vergangenen „Fehler und Dummheiten" ein. Die von ihm erbetene Bewährungsstrafe hielten die Richter aber dennoch nicht für angemessen.

Drei Mittäter, die beim Betrieb des Forums geholfen hatten, waren bereits im Juni zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Webseite und Forum sind unter der bekannten URL nicht mehr aktiv. Auf thiazi.net wird heutzutage eine Linksammlung des „Vereins Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V." angeboten, die zahlreiche Informationen und Rat zum Thema Rechtsextremismus bereithält.

Quelle: dpa/taz