Wien | Nicht nur auf und ab im Land, sondern auch in der ZackZack-Redaktion ist die SPÖ und wer sie führen soll, streitbares Thema. Rendi-Wagner: Rücktritt oder Bleiben?
Besser wird's nimmerPamela Rendi-Wagner wackelt - nicht erst seit gestern, aber seit gestern noch ein bisschen heftiger. Dabei kennen wir diese Tage nach Landtagswahlen ja inzwischen allzu gut, lediglich der Turm aus katastrophalen Wahlergebnissen unter ihrem Vorsitz wächst immer weiter: Oberösterreich (ein magerer Zugewinn von 0,2 Prozent), Tirol (ebenso), Niederösterreich (Verlust von 3,3 Prozent), jetzt Kärnten (minus harte 9 Prozent). Dies nur allein den blamablen Querschüssen aus dem Burgenland in Person von Hans-Peter Doskozil umzuhängen, greift zu kurz. Und ist eigentlich auch zweitrangig, denn: Es zeigt in erster Linie, dass Rendi-Wagner die Partei nicht im Griff hat - und vermutlich nie hatte.
Dazu kommt, dass man sich viel zu lange auf Bundes-Umfragen im Aufwärtstrend ausgeruht hat, die die SPÖ zeitweise auf Platz 1 sahen. Dabei wurde völlig außer Acht gelassen, dass der Grund für den vorübergehenden Aufwind nicht in wahnsinnig starker Oppositionsarbeit bestand, sondern der überragenden Schwäche aller anderen Parteien geschuldet war. Und genau das ist das schwerwiegendste Problem, mit dem sich Rendi-Wagner konfrontiert sieht: Die SPÖ ist inhaltsleer und perspektivenlos. Eh schon fatal. Aber in Zeiten grassierender Inflation, massiver Angriffe von konservativer Seite auf Sozialstaat und Arbeitsmarkt, schweren Korruptionsvorwürfen gegen eine Regierungspartei und billig-populistischer Ausländerhassereien (wo bleibt eigentlich die laute Mauer gegen Rechts?) als Sozialdemokratie, die sich um das Wohl der Menschen kümmern will, nichts Greifbares dagegen zu halten - das ist im Grunde gemeingefährlich. Für die SPÖ liegen die Themen offen und breit auf der Straße verstreut - aber sie hebt sie nicht auf, sondern hält lieber Therapiestunden „Im Zentrum" ab oder richtet sich auf Covern und in Interviews gegenseitig Dinge aus.
Die SPÖ braucht Hoffnung, Fokus und neuen Kampfgeist. Die Partei muss raus aus der Spirale aus Selbstbeschäftigung und den ewigen Befindlichkeiten. Verantwortung übernehmen statt weltfremder Jammerei zu fröhnen. Dieses Team - so sehr es sich vielleicht bemühen mag - kann es nicht. Und wird den Wind auch nicht mehr drehen. Wer es künftig machen soll - das ist eine andere Frage, sie sollte sich die Partei dringend stellen. Worauf noch warten? Auf das nächste Debakel in Salzburg? Auf tieferes Absinken im Bund? Die Debatte um die Führung wird nicht abreißen. Den perfekten Zeitpunkt für einen Wechsel wird es nicht geben. Also lieber jetzt als nie.
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