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Feature

Der Kampf hat erst begonnen

Raul Zamora hatte nicht damit gerechnet, dass er diese Nacht überlebt. Die Angreifer schossen unentwegt, 16 Stunden lang. „Nur wenn sie nachladen mussten, war für einen kurzen Moment Pause“, erzählt der Pfarrer. Zahlreiche Einschusslöcher an der Außenwand seiner Kirche in Nicaraguas Hauptstadt Managua erinnern an die beiden Tage im Juli. Maskierte Paramilitärs hatten das Gebäude angegriffen, nachdem etwa 150 Studentinnen und Studenten der benachbarten Universität dort Schutz gesucht hatten. Polizisten sperrten die Straße ab, damit die Vermummten ungestört agieren konnten.

Am frühen Morgen hatten Polizeibeamte und bewaffnete Schlägertrupps der Regierung die Nationale Autonome Universität von Nicaragua gestürmt und damit der Besetzung der Hochschule ein Ende bereitet. Das Uni-Gelände war wieder unter Kontrolle des Regimes. „Wir dachten, die Lage würde sich entspannen“, sagt Pfarrer Zamora. Doch die Angreifer verfolgten die jungen Männer und Frauen bis in die Kirche. „Da wurde mir klar, dass sie die Studenten nicht nur räumen, sondern vernichten wollten“, sagt der Geistliche.

Zwei Menschen starben in dieser Nacht – zwei von mindestens 300 Personen, die laut Menschenrechtsorganisationen in den vergangenen Monaten während sozialer Proteste in dem mittelamerikanischen Land getötet wurden. „Alles begann am 18. April“, erklärt die Studentenführerin Iskra Malespín. „Damals sind wir einfach auf die Straße gegangen, um die Rentner in ihrem Protest zu unterstützen.“ Die Regierung des Präsidenten Daniel Ortega von der Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN) hatte eine Reform verabschiedet, die Rentenkürzungen und höhere Beitragssätze für die Altersversorgung vorsah. Tausende wehrten sich dagegen. Polizisten und Mitglieder der sandinistischen Jugendorganisation „Juventud Sandinista“ griffen die Demonstranten an, Scharfschützen schossen auf die Protestierenden.

Ortega nahm die Reform zwar zurück, doch aus dem Protest war ein Flächenbrand geworden. Die gesamte Unzufriedenheit mit dem sandinistischen Regime brach sich Bahn. Studenten besetzten Universitäten, Umweltschützer und Indigene protestierten gegen die Zerstörung der Wälder. Feministinnen, Unternehmer und Bauernorganisationen schlossen sich an. Sie forderten Neuwahlen, um den seit zwölf Jahren autoritär herrschenden Ortega abzusetzen. Innerhalb kurzer Zeit wurden in den Städten und auf zahlreichen Landstraßen Barrikaden errichtet. Fast drei Viertel der Verkehrsadern Nicaraguas waren blockiert. Nach drei Monaten ging die Regierung mit einem Großaufgebot gegen die Straßensperren vor. Wieder kam es zu blutigen Auseinandersetzungen. Besetzte Universitäten wurden geräumt, zahlreiche Aktivisten verhaftet.

Mit selbstgebauten Geschossen verteidigt

Iskra Malespín war an den Kämpfen beteiligt. Nun sitzt die Studentin, Mitte 20, große Brille, in den Räumen einer Menschenrechtsorganisation im Zentrum Managuas. Hier kann sie sprechen, hier fühlt sie sich sicher. Sie streift sich ihre langen, dunkelblonden Locken aus dem Gesicht und erzählt von den getöteten Freunden, den gefolterten Studentinnen, den Zehntausenden, die das Land verlassen haben. Und davon, wie sie von einem Moment auf den anderen abtauchen musste. Die staatlichen Verfolger kamen mit drei Bussen, um Malespín und ihre Kommilitonen mitzunehmen. „Wir haben das Nötigste in einen kleinen Rucksack gepackt und sind geflüchtet“, berichtet sie.

Seither lebt Iskra Malespín mit anderen Abgetauchten außerhalb von Managua in einem „Sicherheitshaus“, wie sie es nennt. Ein Versteck, das die Polizei nicht kenne, glaubt sie. Ihre drei Geschwister sind ins Ausland geflüchtet. „Meine Eltern wollten, dass ich auch gehe, aber das werde ich auf keinen Fall tun“, sagt die junge Frau. Keinen Moment lässt die selbstbewusste Studentin einen Zweifel daran, dass sie nicht aufgibt. „Am Anfang verteidigten wir uns mit unseren Kugelschreibern, später mit selbstgebauten Geschossen, die niemanden töten“, erklärt sie. Sie hofft auf eine friedliche Lösung des Konflikts. Der Dialog, den das oppositionelle Bündnis Alianza Cívica mit der Regierung geführt hat, müsse weitergehen.

Staatschef Ortega hat diese Gespräche im Sommer ausgesetzt. Der Präsident spricht von einem geplanten Staatsstreich, von bewaffneten Banden, die von „imperialistischen Kräften“ unterstützt würden. Die Seelen der Studenten seien vergiftet, ruft er seinen Anhängern Ende August auf einer Kundgebung zum 40. Jahrestag der Besetzung des Nationalpalastes durch die FSLN-Guerilla zu. Diese bestätigen, die schwarz-roten Fahnen der FSLN schwenkend, im Chor die Vorwürfe: „Mörder, Mörder, Mörder.“ Der 72-Jährige weiß, wie er seine Basis beschwört. Und er weiß, was drohen kann, wenn sich die Bevölkerung gegen die Herrschenden erhebt. Schließlich war er selbst Guerillero, als die FSLN 1979 den Diktator Anastasio Somoza stürzte. Jahrelang führte er danach das Land, zunächst in einer Junta, später als Präsident, bis seine Partei 1990 abgewählt wurde.
Jahrelang führte er danach das Land, zunächst in einer Junta, später als Präsident, bis seine Partei 1990 abgewählt wurde.

Die Vizepräsidentin beschwört Gottes Wille

2006 siegte Ortega erneut bei den Präsidentschaftswahlen, doch mittlerweile hatten viele ehemalige Kämpferinnen und Kämpfer der FSLN den Rücken gekehrt. Intellektuelle wie der Musiker Carlos Mejía Godoy, der Schriftsteller Sergio Ramírez und die Politikerin Mónica Baltodano werfen Ortega und seiner Frau Rosario Murillo vor, das Land korrupt und diktatorisch zu regieren. Unumstritten ist, dass die Familie die Institutionen kontrolliert und erhebliche Reichtümer angehäuft hat. Sie besitzt Fernseh- und Radiostationen, ihre Kinder verdienen an internationalen staatlichen Geschäften, etwa mit Venezuela und China. Während der Staatschef die Medien scheut, ist Murillo dort fast täglich präsent. Mit esoterischem Pathos prangert die Vizepräsidentin und Regierungssprecherin die „perversen“, „bösartigen“ und „blutrünstigen Vampire“ an und beschwört Gottes Wille gegen die „Feinde des Volkes“.

Zu diesen Feinden zählen neben den Oppositionellen auch die Vereinten Nationen. Ende August verwies die Regierung eine Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtskommissariats des Landes, die die Arbeit einer Wahrheitskommission zur Aufklärung der Ereignisse begleiten sollte. Nicaragua habe die Delegation nicht eingeladen, um die Menschenrechte zu beobachten, hieß es in einer Erklärung. Kurz darauf bezeichnete Ortega die Vereinten Nationen als „Werkzeug der Mächtigen“ und „Instrument der Terrorpolitik“. Hinter den internationalen Menschenrechtsorganisationen stünden die USA, die Nicaragua zerstören wollten, weil es sich gegen das US-Imperium stelle.

Die UN-Arbeitsgruppe hatte in einem Bericht schwere Vorwürfe gegen die Regierung erhoben. Sie warf dem Regime die gezielte Tötung von Aktivisten, illegale Festnahmen, Folterungen, das Verschwindenlassen von Personen und sexuelle Gewalt vor. Die vermummten Zivilisten, die als paramilitärische Banden agieren, müssten sofort aufgelöst werden. „Die Gewalt und die Repression sind das Ergebnis einer jahrelangen systematischen Erosion der Menschenrechte und verweisen auf die allgemeine Zerbrechlichkeit der Institutionen und des Rechtsstaats“, bilanzierte der damalige UN-Menschenrechtskommissar Seid Raad al-Hussein.

Herbe Verluste für den Tourismus

Leonardo Torres, der Präsident des nicaraguanischen Verbands kleiner und mittelständischer Unternehmen, betrachtet die Sache zurückhaltender. Zu Beginn der Unruhen vertrat er seine Organisation in der Alianza Cívica, doch dann zog er sich aus dem oppositionellen Bündnis zurück. „Es war notwendig, die Barrikaden aufzulösen“, sagt er. Nicaragua liege im Zentrum von Mittelamerika, der gesamte Warentransport der Region gehe durch das Land. Die Anrainerstaaten hätten bereits Druck gemacht, erklärt Torres und verweist auf die unzähligen Container, die wegen der Blockaden über Monate auf den Straßen festhingen. 200.000 Arbeitsplätze, vor allem in privaten Firmen, seien durch die Proteste verloren gegangen. Insbesondere der Tourismus, ein boomender Wirtschaftszweig in Nicaragua, verzeichne herbe Verluste. „Wenn es so weitergeht, werden wir dieses Jahr statt der erhofften fünf Prozent im besten Fall ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent haben“, warnt der Unternehmensvertreter.

Noch kritischer sieht Francisco Bautista die UN-Analyse. Einst Gründer der sandinistischen Polizei, arbeitet der 58-Jährige heute als Sicherheitsberater für internationale Organisationen. Er kann die Reaktion der Regierung nachvollziehen, schließlich wollten die Oppositionellen den Präsidenten gewaltsam absetzen. „Wenn die Alianza Cívica den Rückzug Ortegas erreichen würde, bräche im Land das völlige Chaos aus“, meint er. Im Gegensatz zur FSLN bei der Revolution von 1979 habe die heutige Opposition kein gemeinsames politisches Konzept. Wie der Staatschef spricht Bautista von einem bewaffneten Aufstand: „Wie kann es sonst sein, dass 22 Polizisten bei den Auseinandersetzungen gestorben sind?“

Von jedem dieser Beamten hat die Regierung an den blauen Gittern am Eingang des Gefängnisses „El Chipote“ ein großes Foto aufhängen lassen. Daneben sitzen einige angebliche Angehörige der Getöteten vor Fahnen der FSLN. Gelegentlich rufen sie Parolen, fordern, dass die „Terroristen“ hart bestraft werden. Eine Art Mahnwache, so der erste Eindruck. „Das sind bezahlte Leute der Sandinisten, ich kenne einige von ihnen“, erklärt Rechtsanwalt Francisco Ortega. Bis heute sei völlig unklar, wie die Polizisten gestorben seien, sagt der Jurist. „So wie bei allen anderen, die bei den Kämpfen ums Leben kamen.“

Mediziner werden entlassen

Francisco Ortega kommt in diesen Tagen nicht zur Ruhe. Ständig klingelt das Handy. Er berät und unterstützt bereits acht Familien, deren Kinder bei den oppositionellen Aktionen getötet wurden. Jetzt geht es fast immer um Schwestern, Ehemänner oder Freunde, die von vermummten Zivilisten abgeholt und verschleppt wurden. Oder um Mediziner, die entlassen wurden, weil sie Demonstranten ärztlich versorgt hatten. Erst kürzlich ist eine Anwaltskollegin ins Ausland geflohen, nachdem Beamte ihre Kanzlei auf den Kopf gestellt hatten. Sie war mit dem Fall ihres Bruders befasst: Der junge Rapper war in der Stadt Esteli aus dem Rathaus heraus von einem Scharfschützen erschossen worden. Ortega zeigt Videos, die den Mord dokumentieren. Bisher ist er jedoch in allen Fällen juristisch nicht weitergekommen. „Hier kümmert sich niemand um das Recht“, sagt er.

Wie der ehemalige Polizeichef Bautista stand auch er früher auf der Seite der Sandinisten. Dreimal wurde er im Krieg gegen Somoza und in den 1980er Jahren bei Kämpfen gegen die damals von der US-Regierung unterstützten Contras verletzt. Er geht deshalb am Stock, trägt eine Beinprothese. Seinen Zielen ist er treu geblieben: „Ich bin weiter Sandinist, nur Ortega unterstütze ich nicht.“ Die FSLN wirft ihm vor, von der CIA bezahlt zu werden, weil er Terroristen verteidige. Der 55-Jährige kann darüber nur lachen. Viel mehr beschäftigt ihn, dass seine beiden Kinder und viele alte Mitstreiter, etwa der Musiker Mejía, angesichts der Repression des Regimes ins Exil gegangen sind.

Wie es weitergeht? Auf keinen Fall dürfe es einen neuen Krieg geben. „Wir haben schon zu viele junge Menschen in Kriegen verloren“, sagt er. Ebenso wie die Studentin Malespín, der Pfarrer Zamora und die meisten Aktivisten hebt der Anwalt den friedlichen Charakter der oppositionellen Bewegung hervor: „Nun liegt es an Ortega, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.“