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Am Boden

Polizisten fixieren eine Migrantin am Boden – ein weiterer Fall von rassistischer Gewalt? Ihr Recht durchzusetzen, ist gerade für Geflüchtete schwer.


Es war ein gemütlicher Sonntagabend, kurz nach 22 Uhr, Pfingsten: Der kommende Tag war frei. Die Stimmung war ausgelassen. Sie saßen zu fünft in einem Zimmer der Brandenburger Asylunterkunft, hörten Musik, tranken Cola, eine halbe Flasche Wein. Sie sprachen über ihr Leben in Deutschland, über ihre Heimat Kenia, alberten herum. Da klopfte es mehrmals laut an die Tür. Es war die Polizei. Die Beamten wollten zu Claudia Ebuya*, der Bewohnerin des Zimmers.

Außer Ebuya und ihren beiden kleinen Kindern waren an diesem Abend zwei weitere Personen im Zimmer: eine Frau, die nicht darüber reden möchte, was dann geschah. Und Joseph Kayanu*. Er sagt, die Beamten hätten Ebuya aufgefordert, ihnen ihren Ausweis zu zeigen, ohne Angabe von Gründen. Ebuya habe sich geweigert. Dann sei sie zu den Beamtinnen und Beamten auf den Flur getreten, die Tür blieb offen. "Und dann", sagt Kayanu, "haben die Beamten es mit Gewalt versucht."

Zunächst habe er nicht sehen können, was passiert sei. Aber er habe Ebuya schreien gehört, und Gedränge auf dem Flur wahrgenommen. Also ging er raus, mit seinem Handy, um das Ganze zu filmen.

Die Szene, die Kayanu festhielt, ist verstörend: Man sieht in dem Video eine schwarze Frau - Claudia Ebuya - auf einem Flurboden liegen und hysterisch schreien. Polizisten halten sie fest; ein Beamter hat sein Knie auf ihr Gesäß gestützt, eine Beamtin kniet vor ihrem Kopf. Man hört Kinder weinen. Ebuya streckt ihre Hände aus, ein Junge kommt zaghaft auf sie zu. Laut Kayanu der Sohn der Frau, keine fünf Jahre alt.

Verschiedene Versionen

Man weiß nicht, was dem vorausgegangen ist. Es gibt verschiedene Versionen. Doch wenn stimmt, was Kayanu über den Abend erzählt, dann zeigt das 45 Sekunden lange Video womöglich einen Fall unrechtmäßiger Polizeigewalt.

Es gibt viele solcher Berichte, die folgenden mutmaßlichen Fälle rassistischer Polizeigewalt haben sich alle in den vergangenen drei Monaten zugetragen: Ein Bewohner eines anderen Brandenburger Flüchtlingsheims berichtet ZEIT ONLINE, Polizisten hätten ihn im Mai, weil er sich weigerte, sein Zimmer zu verlassen, über eine Stunde auf dem Boden fixiert und mit Stöcken gegen seine Hände geschlagen. Auch er möchte seinen Namen aus Angst nicht in der Öffentlichkeit sehen. In Kassel soll Anfang April ein Polizist einem Flüchtling vermeintlich grundlos ins Gesicht geschlagen haben. Auf Nachfrage von ZEIT ONLINE teilt die Kasseler Polizei mit, gegen den Beamten laufe ein Strafverfahren wegen Körperverletzung, mehr könne man zu dem Vorfall nicht sagen. Ein Video, aufgenommen auf der Berliner Black-Lives-Matter-Demo Anfang Juni, zeigt, wie mehrere Polizeibeamte einen schwarzen Mann schlagen. Der Mann verhält sich aggressiv - aber ein Beamter schlägt auch noch auf ihn ein, als er schon längst am Boden liegt. Die Berliner Polizei teilt dazu mit, es sei nur mit großer Mühe gelungen, den sich wehrenden Mann am Boden zu fixieren. Gegen ihn liefen Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen Widerstandes und tätlichen Angriffs auf einen Vollstreckungsbeamten. Gegen den Beamten wiederum sei ein Verfahren wegen Verdachts auf Körperverletzung im Amt eingeleitet worden.

Über rassistische Polizeigewalt wird derzeit viel diskutiert. In Berlin etwa soll ein Antidiskriminierungsgesetz es Betroffenen einfacher machen, dagegen vorzugehen. Aber welche Chancen haben Menschen, die Opfer von Polizeigewalt werden, wirklich? Und wie ist die besondere Situation von Geflüchteten, die um ihr Bleiberecht bangen, sich womöglich in einer Art Abhängigkeitsverhältnis von den Behörden empfinden? Wissen sie um ihre rechtlichen Möglichkeiiten und, falls ja, haben sie überhaupt die Kraft, gerichtlich gegen das Unrecht vorzugehen? Und hätten sie eine Chance?

Claudia Ebuya möchte nicht mit der Presse reden, sie hat Angst vor Komplikationen. Ebenso die meisten anderen Bewohnerinnen und Bewohner des Heims. Der einzige aus dem Flüchtlingsheim, der reden will, ist der junge Mann aus Kenia, Joseph Kayanu. Er sagt, die Polizei sei mit mehreren Beamten angerückt, vermutlich hätten Ebuyas Nachbarn aus dem Nebenzimmer sie gerufen, ein Ehepaar, wegen der Musik. Als Ebuya sich auf dem Flur weigerte, den Polizisten ihren Ausweis zu zeigen, habe man sie von hinten am Handgelenk gepackt, sie sei gestürzt, und dann habe man sie mit dem Knie am Boden gehalten. So habe Ebuya es ihm erzählt, sagt er.

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