7 Abos und 4 Abonnenten
Artikel

Familiennachzug: Leben in der Schwebe

Wide  1300x731
Die Jamaika-Parteien streiten über den Familiennachzug und verhandeln damit auch die Zukunft von Abbas. Der Syrer hat Frau und Kind seit zwei Jahren nicht gesehen.

An einem grauen Oktobertag im Jahr 2015 entschied Abbas*, dass es nicht mehr so weiter gehen konnte: Seit zwei Jahren lebten er und seine Frau Samira als Flüchtlinge in Jordanien, vor acht Monaten war ihr Sohn Ziad geboren worden. Sie wohnten mit einem anderen Paar in einer Einraumwohnung in Amman, hatten keine Arbeitserlaubnis, kein Geld, und über allem schwebte die Angst, jederzeit in die Heimat abgeschoben zu werden: nach Syrien. Dort, das wusste Abbas, drohte ihm vermutlich der Tod; er war vor der Einberufung in Assads Armee geflohen.

Also entschied er sich an diesem Oktobertag zur Flucht. Abbas war Künstler, in seiner Heimat hatte er Bilder für Touristen gemalt; in Deutschland, dachte er, könne er damit Geld verdienen. Dass er allein fliehen musste, war ihm klar. Für seine Frau und seinen Sohn wäre die Flucht zu gefährlich gewesen. Und zu teuer; er hatte es gerade so geschafft, die 3.000 Euro für seine eigene Flucht zusammen zu bekommen.

Er würde seine Familie einfach in sechs Monaten nachholen, dachte Abbas, ganz legal. So hatten es ihm andere Flüchtlinge erzählt, so verstand er die Rechtslage. Also machte er sich auf den Weg, kam über den Westbalkan nach Berlin.

Wenn die Jamaika-Sondierer derzeit über den Kurs der deutschen Regierung diskutieren, dann geht es dabei auch um die Zukunft von Abbas. Während man sich bei Fragen der Bildung und Digitalisierung geeinigt und selbst bei der umstrittenen Obergrenze einen vagen Kompromiss gefunden hat, ist ein Thema weiterhin umstritten: der Familiennachzug von Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus, den sogenannten subsidiär Schutzberechtigten.

Über 240.000 Menschen haben in den letzten zwei Jahren diesen Status erhalten, die meisten von ihnen sind Syrer. Dass so vehement über den Nachzug ihrer Familien gestritten wird, liegt auch daran, dass niemand weiß, wie viele Menschen kommen würden. Von Hunderttausenden ist bei der Union die Rede, die AfD spricht gar von zwei Millionen. Als realistischer gelten die Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), dort geht man von 60.000 aus. Bis zum März 2016 durften subsidiär Schutzberechtigte ihre Kernfamilie nachholen, dann wurde der Zuzug für zwei Jahre ausgesetzt. Die Wiederaufnahme ist es, die jetzt diskutiert wird.

Viele leiden unter Depressionen
Die Parteien liegen weit auseinander: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt nannte die Wiedereinführung der Familienzusammenführung "elementar". Doch während sich Teile von CDU und FDP zumindest minimal kompromissbereit zeigen, beharrt die CSU darauf, die Zusammenführung auch weiterhin komplett auszusetzen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt schloss einen Kompromiss am Montag in der ARD ausdrücklich aus.

Abbas betrifft das alles unmittelbar. An einem Novembertag, knapp zwei Jahre nach seiner Flucht, sitzt er in einem Flüchtlingsheim im Süden Berlins. Ein unauffälliger Mann; 37 Jahre alt, Dreitagebart, schwarzer Sweater. Er ist höflich, seinem Gegenüber zugewandt. Und doch ist da eine Trauer in seinen Worten und Gesten. Abbas hat seine Frau und seinen Sohn seit zwei Jahren nicht gesehen, sie sind noch immer in Amman.

Integrationsexperten und Flüchtlingsorganisationen warnen vor den Folgen der Familientrennung: Asylbewerber, die ohne ihre Angehörigen leben, würden sich häufig von der Gesellschaft zurückziehen, heißt es, viele litten unter Depressionen, seien anfällig für Alkohol und Drogen. Einige seiner Bekannten hätten das Getrenntsein nicht mehr ausgehalten und sich scheiden lassen, erzählt Abbas. Andere seien zu ihren Familien zurückgekehrt, selbst in Krisengebiete. Er habe auch daran gedacht, doch Jordanien lasse niemanden mehr ins Land.

Wer Familie hat, ist besser integrierbar
Doch auch Abbas‘ Leben in Deutschland verlief nicht wie geplant. Ab und zu könne er eines seiner Bilder verkaufen, erzählt er, viel häufiger aber übernehme er Gelegenheitsjobs, streiche etwa die Wände in Restaurants, ohne Rechnung. Das Honorar schicke er seiner Frau, zusammen mit dem Geld vom Jobcenter seien es etwa 600 Euro im Monat.

Er dürfte legal arbeiten und würde es auch gern,  sagt Abbas, aber er finde nichts. Seit dem Krieg leide er unter Konzentrationsstörungen, könne sich nichts merken. Fragt man ihn nach seiner Telefonnummer, muss er sein Handy rauskramen. Fragt man nach dem Monat seiner Ankunft, seinen Ausweis.

"Es gibt Menschen", sagt Abbas, "die werfen mir vor, dass ich mich nicht integriere." Doch immer wenn sein Sohn krank ist, seine Frau die Situation nicht mehr erträgt, sei das wie ein Blackout. An Deutschlernen sei dann nicht mehr zu denken. An einigen Tagen, sagt Abbas, sei er zu deprimiert, um aufzustehen.

In der Diskussion um Einwanderung gibt es immer wieder Stimmen, die eine Familienzusammenführung an die Integration der hier lebenden Partner knüpfen. Zuletzt hatte Jamaika-Unterhändler Jens Spahn (CDU) dies als möglichen Kompromiss ins Spiel gebracht. Aber ist das realistisch?

Olaf Kleist, Migrationsforscher an der Universität Osnabrück, sieht solche Vorschläge absolut kritisch. "Den Menschen zu sagen: 'Eure Familien sind in einer gefährlichen Situation, aber wenn ihr euch integriert, dürft ihr sie nachholen', ist zynisch", sagt er.

Familienzusammenhalt bedeutet Stabilität
Dass die Familienzusammenführung nicht weiter ausgesetzt werde, sagt Kleist, sei auch im Interesse der Gesellschaft. "Geflüchtete, die von ihrer Familie getrennt sind, sind schwer für Bildungsangebote zu erreichen und in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Sie können damit zu einem gesellschaftlichen Problem werden." Familienzusammenhalt bedeute persönliche Stabilität und die sei nicht nur wichtig für die Integration der vielen Flüchtlinge, die auf lange Sicht in Deutschland leben werden. Es sei auch im Sinne aller, dass diejenigen, die in ihre Heimat zurückkehren, emotional gefestigt sind – damit sie ihr Land wieder aufbauen können.

An eine frühe Rückkehr syrischer Flüchtlinge ist derzeit allerdings nicht zu denken. Selbst wenn es Assad gelingen sollte, seine Macht wieder zu konsolidieren, wäre das Land für sie nicht sicher. Im September drohte Generalmajor Issam Zahreddine, einer der wichtigsten Militärs unter Assad, den rund fünf Millionen im Ausland lebenden Syrern in einem Fernsehinterview: "Kehrt nicht zurück!  Wir werden niemals vergessen und verzeihen!"

Vor diesem Hintergrund erscheinen einige Äußerungen der CSU durchaus fragwürdig. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann besteht auf einer weiteren Aussetzung, da "jemand, der sowieso in Bälde zurück muss", keinen Familiennachzug brauche. Nur wird eben kaum ein Syrer in Bälde zurückkehren.

Die Haltung hat System: Bereits im Frühjahr 2016 war die Bundesregierung aus Angst vor einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen dazu übergegangen, Asylbewerbern aus Syrien nicht mehr Schutz nach Genfer Flüchtlingskonvention zu gewähren, sondern sie als subsidiär Schutzberechtigte einzustufen; als Menschen also, denen in der Heimat keine individuelle Verfolgung droht, die aber aufgrund von akuter Gefahr, etwa durch Krieg, nicht abgeschoben werden. Der Unterschied: Der Aufenthalt subsidiär Schutzberechtigter ist zunächst auf ein Jahr begrenzt. Und: Ihr Zugang lässt sich besser regulieren – eben durch die im März 2016 verabschiedete Aussetzung der Familienzusammenführung.

Bloß den Kompromiss zur Obergrenze nicht gefährden
Doch der Status ist Augenwischerei: Subsidiärer Schutz wird zwar gemeinhin als vorübergehend angesehen, tatsächlich aber bleiben die Menschen nicht kürzer im Land, ihr Status wird in der Regel einfach verlängert. Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, sieht daher auch "keinen stichhaltigen Grund, warum die eine Personengruppe ihre Angehörigen nachholen darf und die andere nicht". Das gelte insbesondere für Angehörige, die noch im Kriegsgebiet oder unter prekären Umständen im Elend lebten. Abbas' Frau Samira zum Beispiel.

Samira ist 35. In Syrien hat sie als Englischlehrerin gearbeitet, in Jordanien, sagt sie, finde sie keinen Job. Am Telefon spricht sie viel und schnell, ihre Stimme überschlägt sich fast; die  Anspannung ist überdeutlich.

Das Geld, das Abbas ihr schickt, sagt Samira, reiche gerade, um Miete und Strom zu bezahlen; das Leben in Jordanien sei teuer, sie gehe kaum noch aus dem Haus. Sie ist allein: Mutter und Vater sind im Krieg gestorben, zwei Schwestern und ein Bruder sind noch in Syrien, können aber, seit Jordanien die Grenze geschlossen hat, nicht zu ihr, erzählt sie.

Am meisten entsetze sie, dass ihr Sohn Ziad, inzwischen drei, ohne Vater aufwächst. "Er kennt seinen Vater nur vom Telefon", sagt Samira. Mehrmals täglich telefoniere sie mit ihrem Mann, versuche, ihr Leben so mit ihm zu teilen. Dass das nicht reicht, das weiß sie, das weiß er.

Doch es sind nicht nur die Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter, die auf eine Wiedervereinigung mit der Familie warten. Auch Menschen, die eigentlich nachreisen dürften, hängen inzwischen bis zu einem Jahr im Ausland fest. Weil sie kein Visum bekommen. Mehrere Zehntausend Syrer warten derzeit auf einen Termin in einer der deutschen Auslandsbotschaften, weil die Mitarbeiter nicht mit der Bearbeitung der Anträge hinterherkommen.

Die Infrastruktur für den Familiennachzug ist da
Hinzu kommt die Bürokratie in Deutschland. "Ein Asylverfahren dauert in der Regel ein Jahr", sagt Günter Burkhardt von Pro Asyl. "Ein weiteres Jahr vergeht aufgrund der bürokratischen Hürden und mangelnden personellen Kapazitäten der deutschen Botschaften." Selbst Menschen, die als Flüchtlinge anerkannt werden und ihre Angehörigen nachholen dürfen, seien damit für zwei Jahre getrennt. In einer Petition fordert Pro Asyl die Regierung daher auf, die Trennung der Familien schnellstmöglich zu beenden.

Die Familienzusammenführung wäre eine Möglichkeit, die häufig geforderte legale Migration in die Tat umzusetzen, sagt Migrationsforscher Olaf Kleist. Das hätte mehrere Vorteile: Weniger Menschen müssten sich auf die gefährliche Flucht begeben. Zudem hätten Neuankömmlinge in Deutschland bereits soziale Kontakte, mitunter sogar Wohnraum, und könnten sich schneller integrieren.

Anders als 2015, als die deutschen Behörden und Kommunen mit dem unvermittelten Anstieg der Asylbewerber überfordert waren, ließe sich die Zuwanderung dieses Mal steuern, sagt Kleist. "Die Infrastruktur ist vielerorts vorhanden, vor allem in mittelgroßen Städten."

In seinen Augen ist das Aussetzen des Familiennachzugs vor allem ein Mittel, um weitere Zuzüge zu reduzieren, "und das auf Kosten der Schwächsten". Denn letztlich hält die CSU wohl auch so vehement an einem Nachzugsstopp fest, um ihren Kompromiss mit der CDU nicht zu gefährden: die Einwanderung auf 200.000 Menschen zu begrenzen.

*Name der Familie geändert.


Zum Original