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Radio-Beitrag

Zögernde Annäherung – Schweden, Finnland und die NATO

Deutschlandfunk – Schweden und Finnland gehören nicht zur NATO – und lange galt vor allem auch in Schweden die weitverbreite Meinung, dass das Land außerhalb der Allianz am besten aufgehoben sei. Nun aber hat im Zuge der Ukraine-Krise und einem Stimmungsumschwung im Sicherheitsgefühl der Nordeuropäer eine Umfrage in Schweden erstmals gezeigt, dass eine kleine Mehrheit sich doch den Anschluss an die NATO vorstellen könnte. Außerdem gehen die Nachbarländer immer enger zusammen, was ihr Militär angeht.


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Die schwedische Zivilschutzorganisation stellt die Frage nach der NATO-Mitgliedschaft regelmäßig, seit vielen Jahren. Aber dieses Mal haben zum ersten Mal mehr Menschen mit „Ja“ geantwortet, nämlich 45 Prozent – gegenüber 35 Prozent auf der Nein-Seite.

In Schwedens bürgerlichen Parteien – derzeit in der Opposition, gibt es schon seit längerem Stimmen, die eine mögliche NATO-Mitgliedschaft zum Thema machen wollen. Doch Margot Wallström, sozialdemokratische Außenministerin sieht keinen Grund dafür, diese Frage voranzutreiben.


O-Ton Wallström „Vor allem würde das ja ein Signal an die Umwelt senden, dass nun plötzlich unklar sein sollte, wo Schweden steht. Und das finden wir, wäre ungünstig in der derzeitigen Situation.“


Selbst wenn der politische Kurs in Schweden also zunächst nicht Richtung NATO gehen wird: Sicherheitspolitik ist seit wenigen Jahren immer wieder ein Thema in Schweden. 2010 wurde die Wehrpflicht abgeschafft, die Truppe ist bis auf ein Minimum reduziert und praktisch nur auf Auslandseinsätze wie z.B. in Afghanistan ausgerichtet. Verteidigen könnte sich Schweden im Ernstfall nur vorübergehend und punktuell.

Dabei hat sich die Lage in der unmittelbaren Nachbarschaft in letzter Zeit drastisch verändert: seit der Ukraine-Krise fliegen vermehrt russische Kampfflugzeuge über die Ostsee, und im Herbst letzten Jahres hat das schwedische Militär in den Schären vor Stockholm  fremde U-Boote gejagt – erfolglos zwar, aber man ist sich sicher: es sind welche da gewesen.


Schweden hat denn auch beschlossen, seine Militärausgaben zu erhöhen.

Außerdem planen Schweden und Finnland jetzt eine engere militärische Zusammenarbeit – wenngleich die Verteidigungsminister der beiden Länder immer wieder betonen, dass das nicht vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise geschehe.

 Es soll gemeinsame Flugübungen geben, auch das Aufspüren von U-Booten will man gemeinsam üben. Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist wünscht sich eine tiefe und langfristige Zusammenarbeit:


O-Ton Hultqvist „Ich finde, dass wir da eine recht umfassende Agenda haben. Wir haben hohe Ambitionen, und das zeigt auch, wie ernst es uns mit der Zusammenarbeit ist.“


Von russischer Seite aus werde das militärische Zusammenrücken  der beiden Länder allerdings kritisch beobachtet, meint Alexander Golts, russischer Journalist und Militärexperte:


O-Ton Golts „Jegliche militärische Zusammenarbeit zwischen europäischen Staaten, die eine Partnerschaft mit der NATO haben, wird in Russland als militärische Bedrohung verstanden.“


Ob die geplante Zusammenarbeit zwischen Finnland und Schweden gar zu einem Verteidigungsbündnis führen könnte, das auch im Krisenfall gemeinsam agiert – dazu will Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist noch keinerlei Mutmaßungen anstellen.


Doch Sverker Göransson, Befehlshaber der schwedischen Streitkräfte sieht die derzeitigen Schritte als Wegbereiter für eine mögliche zukünftige Allianz zwischen Schweden und Finnland.


O-Ton Göransson „Wenn man nun Schritt für Schritt vorgeht, dann bauen wir ja die Voraussetzungen dafür auf, dass man später neu überlegen und eventuell noch einen Schritt weiter gehen kann.“


Und Finnlands Verteidigungsminister Carl Haglund schließt nicht aus, dass die Zusammenarbeit mit Schweden später einmal auch im Krisenfall gelten könnte.


O-Ton Haglund „Wir befinden uns wenn man so will in der Kennlernphase unserer Beziehung. Ob es dann irgendwann sozusagen zu einer Verlobung oder Heirat kommt, das ist jetzt noch nicht abzusehen, aber man soll auch keine übereilten Schlüsse ziehen.“


http://www.deutschlandfunk.de/schweden-finnland-und-die-nato-zoegernde-annaeherung.795.de.html?dram:...