Rainer Dr. Werning

Sozial- und Politikwissenschaftler & freier Publizist, Frechen-Königsdorf

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Philippinen: Die Erfindung des Dutertismo

Seit einem Jahr ist Rodrigo Duterte im Amt und man kann den 72-Jährigen sicherlich schon als schillerndsten und kontroversesten Präsident der Philippinen bezeichnen. Den einen gilt er als ein langersehnter Messias, der traditionelle Eliten und politische Clans herausfordert. Glaubt man den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute Pulse Asia und Social Weather Stations, bilden die Befürworter knapp 80 Prozent der Bevölkerung - so hoch sind seine aktuellen Zustimmungswerte.

Seine Kritiker hingegen sehen in Duterte einen mit krimineller Energie aufgeladenen Macho-Haudegen oder gar Soziopathen. Die Abwesenheit des Präsidenten bei wichtigen Veranstaltungen wie dem Unabhängigkeitstag am 12. Juni nähren zudem Gerüchte um eine schwere Krankheit. Darüber hinaus irritiert Duterte das internationale Publikum immer wieder mit vulgären Beleidigungen und unberechenbaren Manövern. Er bezeichnete den Papst Franziskus, den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama und die EU als "Hurensöhne" und kündigte an, in Zukunft auf Hilfsgelder verzichten zu wollen.

Bei all diesen Schlagzeilen drängt sich der Verdacht auf, dass die Welt es hier mit einem Verrückten zu tun hat. Es sprechen allerdings mehr Argumente dafür, dass Duterte ein strategisch gewiefter Machtpolitiker mit einem markanten Politikstil ist. Ich nenne ihn Dutertismo. Er ist ein Pendeln zwischen rechtspopulistischem, mitunter finster reaktionärem Poltern und einem sich links gebendem Habitus. Sein einziges Ziel ist der Machterhalt.

Revolte der Peripherie

Erwachsen ist der Dutertismo Ende der Achtziger in Dutertes Anfangszeit als Bürgermeister der südlichen Großstadt Davao. Der Süden war damals höchstmilitarisiert, die Inseln Mindanao, Basilan und Jolo sowie der Sulu-Archipel beherbergten die ältesten Konflikte Südostasiens. Wer sich dort politisch etablieren wollte, brauchte entweder spektrumübergreifendes Charisma oder harte Bandagen. Duterte eignete sich Ersteres an, verfügte über Letzteres und setzte Beides erfolgreich im Wahlkampf zum Präsidenten ein. Den Kampf gegen Drogen, Kriminalität und Korruption führt er seit Amtsantritt so gnadenlos wie er angekündigt hatte. Gleichzeitig verstand Duterte seinen Feldzug ins höchste Amt als Revolte der Peripherie gegen das "imperiale Manila". Kein Politiker vor ihm hatte es aus dem verarmten Süden in Präsidentenpalast Malacañang geschafft.

Den Politikstil hat er inzwischen auf das ganze Land ausgedehnt. Innenpolitisch zeigt sich das in einem ihm eigenen Farbenspiel aus Braun, Rot und Weiß. Er beginnt die Woche mit öffentlichen Vergleichen mit Hitler und dem ugandischen Diktator Idi Amin, den Rest der Woche wedelt er dann mit Hammer und Sichel. Bei alledem wähnt Duterte sich als ein der Nation und dem Volk dienender Saubermann mit weißer Weste. Entsprechend besteht sein Kabinett aus einem Sammelsurium an hartgesottenen Neoliberalen, mächtigen Businessleuten, fortschrittlichen Politikern und gemäßigten Linken. In der Praxis arbeitet er einerseits mit dem radikal-linken Untergrundbündnis der Nationalen Demokratischen Front der Philippinen (NDFP) an Friedensgesprächen und bezeichnet den Gründungsvorsitzenden der kommunistischen Partei (CPP) als seinen Freund und Mentor. Andererseits wirft er der NDFP Terrorismus vor - im Gleichklang mit dem US-freundlichen Militärs und Politikern in seinem Kabinett.

Rainer Werning

ist Politikwissenschaftler und Publizist mit den Schwerpunkten Südost- und Ostasien. Seit 1970 befasst er sich insbesondere mit den Philippinen und ist Koherausgeber des Handbuch Philippinen.

Ein ähnlich volatiles Verhältnis pflegt Duterte zum früheren Diktator Ferdinand E. Marcos. Der hatte von 1972 bis 1981 landesweit qua Kriegsrecht regiert. In dem Zuge hatte Marcos Zigtausende Oppositionelle in Militärlager inhaftiert, Medienhäuser geschlossen und dem Kongress die Macht entzogen. Obwohl sich Duterte in präsidialen Statements von Marcos und seinem Einsatz des Kriegsrechts distanziert, hat er Marcos' Leichnam nach jahrelangem Streit im vergangenen November heimlich auf dem Heldenfriedhof in Manila bestatten lassen. Nach gewaltsamen Ausschreitungen im Süden hat er zudem selbst das Kriegsrecht über Mindanao und den Sulu-Archipel verhängt.

Neue Manila-Peking-Moskau Achse

Nicht nur in der Innenpolitik hat Duterte einen neuen Ton angeschlagen und entsprechende Leute um sich geschart. Auch in der Außenpolitik setzt der philippinische Präsident neue Akzente. Nach der Kolonialherrschaft galten die Philippinen den Amerikanern als verlässlicher Verbündeter. Wie die USA waren die Philippinen mehrheitlich christlich, demokratisch und haben eine vergleichsweise lebendige Zivilgesellschaft. Nun rückt Duterte vorsichtig von dem ab. Stattdessen zeichnet sich unter seiner Herrschaft eine neue Manila-Peking-Moskau-Achse ab. Mit dieser Neuausrichtung will Duterte einerseits schwelende Konflikte im Südchinesischen Meer deeskalieren, das von Manila zwischenzeitlich in Westphilippinisches Meer umbenannt wurde. In dieser Region konkurrieren und die USA um Einfluss und Macht; neben den Philippinen stellen auch Vietnam, Indonesien, Malaysia, das Sultanat Brunei und Taiwan Gebietsansprüche.

Andererseits will sich Duterte als Antiimperialist etablieren. Er wolle nicht länger Bittsteller und Knecht ausländischer Interessen sein, sagt er beinahe wöchentlich in öffentlichen Reden unter Applaus seiner Anhängerschaft. Die vormals konfrontative Haltung Manilas gegenüber Peking hat Duterte zugunsten einer engen wirtschaftlichen und militärischen Kooperation aufgegeben. Während seines Staatsbesuchs in China im Oktober vergangenen Jahres prangerte er die Verbrechen und Massaker der US-amerikanischen Kolonialherrschaft an und verkündete, den Einfluss der USA in seinem Land zurückzuschrauben.

Am Rande sei bemerkt, dass die Rhetorik nichts daran ändert, dass die Führung der Streitkräfte (AFP) sowie der Nationalpolizei (PNP) proamerikanisch orientiert ist und Duterte sich im Zweifel unterordnen muss. Um dem vorzubeugen, hat der philippinische Präsident allerdings knapp 60 Ex-Polizeioffiziere und Ex-AFP-Generäle strategisch positioniert. Sie besetzen nun wichtige Kabinettsposten, darunter die Ressorts für Umwelt und Inneres sowie andere staatliche Behörden und das diplomatische Korps. Dutertes oberster nationaler Sicherheitsberater Hermogenes Esperon ist ebenfalls ein Ex-Militär.

Auch mit dem Kreml verstärkt Duterte die Zusammenarbeit. Dabei geht es unter anderem um Waffenlieferungen, während die russische Marine bereits im Hafen von Manila Flagge zeigte. Seine letzte Auslandsreise führte Duterte nach Russland, eine Visite, die er allerdings wegen der politischen Krise auf Mindanao früher als geplant abbrechen musste. Kurz vor seinem Heimflug unterzeichnete er noch in Moskau die Kriegsrechtsproklamation 216.

Zusammengenommen ist das eine gefährliche Entwicklung. Duterte hat derzeit eine solide Mehrheit im Kongress, aus seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Judikative hat er nie ein Hehl gemacht. Gelänge es ihm, darüber hinaus eine eigene, vor allem in der Jugend verankerte Massenbasis in der Bevölkerung zu schaffen, würde das den Manövrierspielraum der derzeit noch vitalen Zivilgesellschaft einschnüren.

Hinzu kommt, dass Ableger der Terrororganisation IS auf den Philippinen immer aggressiver auftreten. Steigt er in eine harte Konfrontation ein, riskiert er einen offenen Bürgerkrieg wie in den siebziger Jahren. Mehr noch: Duterte könnte unter der Devise "Feldzug gegen den Terrorismus" trotz aller vulgärer Affronts internationale Unterstützung erhalten. Der Kampf gegen den Terror wäre nämlich international besser präsentierbar als sein derzeitiger "Antidrogenkampf". Ein Stresstest für die geopolitische Neuausrichtung wäre in dem Fall noch die harmloseste Konsequenz.

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