Es gibt insgesamt wenig Anlass zur Hoffnung, dass sich Erdogan von seinen autokratischen Plänen abbringen lässt, glaubt Marlo Mintel.

Diese Fahrt hat sich für Recep Tayyip Erdogan wahrlich gelohnt. „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind", zitierte er als damaliger Oberbürgermeister Istanbuls bei einer Rede vor 20 Jahren aus einem Gedicht. Die Zugfahrt in die Autokratie, die nach dem Putschversuch im vergangenen Jahr deutlich an Fahrt aufgenommen hat, ist zu Ende.

Der türkische Staatspräsident ist längst ausgestiegen - spätestens am vergangenen Sonntag. Durch den knappen Erfolg beim Referendum hat Erdogan bekommen, was er wollte: die alleinige Macht in der Türkei. Die neue Verfassung, die einer Revolution gleicht, stattet ihn mit Befugnissen aus, die selbst Mustafa Kemal Atatürk, der „Vater der Türken" und Gründer der Republik, niemals besaß.

Erdogan gewinnt Referendum knapp

Erdogan kann die neue Türkei weiter formen, die er seinen Anhängern seit Jahren verspricht. Nach seinen Vor­stellungen soll sich diese zweite Republik erheblich von der Atatürks unterscheiden. Was Atatürk vor fast 100 Jahren aufgebaut hat, kommt durch Erdogan nach und nach zu Fall.

Europa diente Atatürk stets als Vorbild. Er schaffte das Sultanat und das Kalifat ab. Die Emanzipation der Frauen hinsichtlich Entschleierung, Wahlrecht und Scheidungsrecht trieb Atatürk voran. In den Schulen ließ er die lateinische Schrift einführen. Besonders die Säkularisierung des Landes, also die Trennung von Religion und Staat, war ihm wichtig. Vom Islam hielt er nicht viel.

Islam soll Grundlage sein

Ganz anders Erdogan. Der Islam soll Grundlage werden in seinem autoritären Präsidialsystem. Die Zeiten der säkularen Republik sollen der Vergangenheit angehören. Wie sich die Türkei aktuell zunehmend entwickelt, erinnert stark an eine orientalische Despotie, in welcher der Staat heilig ist. Es ist ein Abschied von Atatürk. Weg vom Westen. Weg von der Europäischen Union.

Dennoch zu glauben, unter Atatürk sei alles besser gewesen, ist naiv gedacht. Vor allem die traditionell religiösen Gruppen identifizierten sich nicht mit Atatürks westlichen Vorstellungen. Sie wurden von den kemalistischen Eliten sogar bevormundet. Frauen mit Kopftuch etwa durften nicht studieren. Lehrer, die sich weigerten, die lateinische Schrift zu benutzen, verloren ihre Arbeitsplätze.

Mit welchen teils brachialen Methoden Atatürk seine neue Kultur umsetzen ließ, ist nach europäischem Verständnis abenteuerlich. Er kannte keine Gnade, duldete keinen Widerspruch - höchstens Ratschläge. Die Opposition ließ er stets nur vorübergehend zu, um den nächsten Anlass zum Aufräumen zu nutzen. Ein Vorzeige-Demokrat sieht anders aus.

Verhaftungs- und Säuberungswelle

Diese Härte zeigt deutliche Parallelen zu Erdogans Machtverständnis auf. Für ihn kam der Putschversuch im vergangenen Jahr genau gelegen, um im Ausnahmezustand per Dekret mit einer großen Verhaftungs- und Säuberungswelle aufzuräumen.

Bis heute wurden über 100.000 Menschen festgenommen, fast 50.000 sitzen in Untersuchungshaft. Darunter zahlreiche Intellektuelle, Journalisten und andere Akademiker, die zu Staatsfeinden ernannt wurden. Sie stehen im Verdacht, Anhänger von Erdogan-Feind und Prediger Fethullah Gülen zu sein.

Bremer erhalten SMS von "Erdogan"

Es ist ein Klima der Angst, das Erdogan innerhalb der Zivilbevölkerung erzeugt hat. Öffentliche Unmutsäußerungen in Richtung des türkischen Staatspräsidenten zu äußern, kann schließlich die eigene Zukunft verbauen. Und nicht nur das. Problematisch ist, dass etwa Lehrer oder Professoren doch gar nicht mehr einschätzen können, was sie ihren Schülern und Studenten vermitteln dürfen.

Wenig Anlass zur Hoffnung

Jede kleinste Kritik an Erdogan oder jedes Verständnis für dem im US-Exil lebenden Gülen könnte die eigene Existenz kosten. Aus seiner Macht heraus will Erdogan wie Atatürk sein Land zurechtformen. Bis 2023, 100 Jahre nach ihrer Gründung, soll die Türkei die Führungsmacht eines neuen Osmanischen Reiches darstellen.

Mit Erdogan an der Spitze und dem Wunsch, zum neuen „Vater der Türken" zu werden. Dann soll Atatürk vergessen sein, dessen Werk er nach und nach zerstört und überschreibt. An öffentlichen Schulen dürfen beispielsweise wieder Kopftücher getragen werden.

Es gibt insgesamt wenig Anlass zur Hoffnung, dass sich Erdogan von seinen autokratischen Plänen abbringen lässt. Die Hoffnung ist gering, dass der Zug wieder zurückfährt. Der Zug mit dem Ziel: zurück zur parlamentarischen Demokratie, zurück zu Atatürks Republik. Dafür ist Erdogans Traum vom Sultansein zu groß.