Klaus Ehringfeld

Korrespondent und Reporter für Lateinamerika, Mexiko-Stadt

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Widerstand gegen Präsident Ortega: "Nicaragua ist längst nicht besiegt" - SPIEGEL ONLINE - Politik

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Die Barrikaden sind abgebaut oder wurden mit Gewalt geräumt, die Paramilitärs wieder von den Straßen Nicaraguas verschwunden. Mit mehreren Interviews für internationale TV-Sender hat Präsident Daniel Ortega eine Medienoffensive gestartet. Dreieinhalb Monate nach Beginn der Proteste gegen ihn und seine autokratische Regierung mit mehr als 300 Toten und 2000 Verletzten fühlt sich der sandinistische Staatschef als Sieger.

Die Regierung geht gegen ihre Kritiker nun mit anderen Mitteln als roher Gewalt vor. In León, der zweitgrößten Stadt des Landes, wurden am Wochenende etwa 40 Krankenhaus-Ärzte und Schwestern entlassen, weil sie während der Proteste Regierungsgegner entgegen der ausdrücklichen Anordnung von Ortega ärztlich versorgt hatten. Die Mediziner sollen durch kubanische Ärzte ersetzt werden. Zudem geht die "Operation Säuberung" weiter: Oppositionelle und Intellektuelle werden mit Haftbefehlen oder Morddrohungen eingeschüchtert, Sicherheitskräfte nehmen ganze Familien fest, die sie verdächtigen, an den Protesten beteiligt gewesen zu sein.

Unterdessen stockt der "Nationale Dialog", der mit Verhandlungen eine Lösung der schwersten Krise seit Jahrzehnten in Nicaragua erreichen will. Die Gespräche, an denen aufseiten der Opposition Studenten, Unternehmer, Bauern, die Kirche und Vertreter der Zivilgesellschaft teilnehmen, begannen am 16. Mai. Inzwischen sind sie aber ausgesetzt, weil Ortega die Forderung nach vorgezogenen Präsidentschaftswahlen kommendes Jahr kategorisch zurückweist und als "Vorbereitung eines Staatsstreichs" bezeichnet.

Eine gespannte Ruhe liegt seitdem über Nicaragua. Während Ortega versichert, das zentralamerikanische Land kehre zur "Normalität" zurück, halten politische Beobachter die Stille für das Ergebnis eines taktischen Rückzugs der Opposition. "Die Regierungsgegner sind dabei, Pläne für die nächste Phase des Protestes auszuarbeiten", sagt der Soziologe Óscar René Vargas. Fast jeden Tag finde irgendwo im Land eine Protestveranstaltung statt. Am Samstag marschierten in Managua Zehntausende zur Unterstützung der Bischöfe Nicaraguas. Die Geistlichen haben eine Mediationsfunktion in der Krise eingenommen, werden aber von Ortega als parteiisch und umstürzlerisch bezeichnet.

SPIEGEL ONLINE hat Bürger von Nicaragua gefragt, warum sie weiter gegen ihre Regierung protestieren wollen.

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