Klaus Ehringfeld

Korrespondent und Reporter für Lateinamerika, Mexiko-Stadt

1 Abo und 8 Abonnenten
Artikel

Nicaragua: "Ortega will den Widerstand mit Feuer und Schwert brechen" - SPIEGEL ONLINE - Politik

Image 1319815 860 poster 16x9 nxoi 1319815

Seit April protestieren weite Teile der Bevölkerung Nicaraguas gegen den autoritären Staatschef Daniel Ortega, einen Verfechter der am Marxismus-Leninismus orientierten Sandinismus-Ideologie. Auslöser für die Proteste war eine geplante Reform der Sozialkassen.

Rentnern sollten die Pensionen gekürzt werden, Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollten höhere Abgaben zahlen. Zwar nahm Ortega die Reform zurück, doch der soziale Protest weitete sich seither zu einem landesweiten Aufstand gegen den Präsidenten und seine Frau aus.

Die Nicaraguaner werfen den beiden vor, eine undemokratische Familiendynastie errichten zu wollen. In den vergangenen vier Monaten starben bei den Unruhen mehr als 300 Menschen, 2000 wurden verletzt. Die Internationale Gemeinschaft verurteilt die Gewalt.

Der Schriftsteller Sergio Ramírez, einst ein Mitstreiter von Ortega, warnt im Interview, dass der Protest der Menschen trotz der brutalen Repression der Regierung weitergehen werde.

Sergio Ramírez, 75, Schriftsteller, ist die wichtigste Stimme Nicaraguas. Er war in der ersten Sandinistischen Regierung in den Achtzigerjahren Vize-Präsident. Damals war auch Ortega schon an der Macht. Später distanzierte sich Ramírez von der Partei FSLN und war Mitbegründer der sandinistischen Erneuerungsbewegung MRS. Vergangenes Jahr erhielt er den "Premio Cervantes", den wichtigsten Literaturpreis in der spanischen Welt. Er widmete die Auszeichnung bei der Preisverleihung Ende April den "Nicaraguanern, die ermordet wurden, weil sie für Demokratie und Gerechtigkeit gekämpft haben". In seinem Buch: "Adiós muchachos! (Peter Hammer Verlag) hat Ramírez schon vor 18 Jahren den autoritären Wandel der FSLN und Ortegas prophezeit.

SPIEGEL ONLINE: Señor Ramírez, es scheint, als habe Daniel Ortega in diesen Tagen zur entscheidenden Schlacht gegen seine Gegner aufgerufen.

Ramírez: Ja, er will den Widerstand gegen ihn und seine Regierung mit Feuer und Schwert brechen. Aber es sind ja fast keine Barrikaden und Straßensperren mehr übrig, seit Ortega mit exzessiver Gewalt die Stadt Masaya zurückerobert hat.

SPIEGEL ONLINE: Wie geht es jetzt weiter? Ortega hat deutlich gemacht, dass er nicht gehen will.

Ramírez: Die Situation ist kompliziert. Ortega hat scheinbar gewonnen, er fühlt sich als Sieger, weil er in seinen Worten das Land befreit hat. Aber das ist eine falsche Wahrnehmung.

SPIEGEL ONLINE: Warum?

Ramírez: Weil der Protest nicht aufhört. Der Widerstand wird sich neue Wege suchen, denn die Ursachen des Unmuts existieren ja weiter. Die Entfremdung zwischen Volk und Regierung ebenso wie die Ablehnung einer autoritären Herrschaft, die mit Gewalt vorgeht. Der Widerstand zieht sich durch die ganze Gesellschaft, erfasst alle Altersgruppen, Männer und Frauen gleichermaßen.

SPIEGEL ONLINE: Aber Ortega hat klar gemacht, dass er keine Neuwahlen akzeptiert und bis 2021 regieren will, wenn seine Amtszeit endet.

Ramírez: Es ist unmöglich, dass er sich noch drei Jahre an der Macht hält. Das erträgt das Land nicht. Dann würde Nicaragua völlig in Trümmern liegen. Schon jetzt schließen Geschäfte, bleiben Investitionen aus, stürzt die Wirtschaft ab.

SPIEGEL ONLINE: Verschiedentlich heißt es, Nicaragua versinke in einem Bürgerkrieg.

Ramírez: Das kann man nicht sagen, denn hier kämpft eine hochgerüstete Staatsmacht gegen ein weitgehend unbewaffnetes Volk. Was hier passiert, sind Massaker an der Zivilbevölkerung, jeden Tag sterben drei oder vier Menschen.

SPIEGEL ONLINE: Es drängt sich der Vergleich mit der sandinistischen Revolution auf, mit der Sie, Ortega und Tausende Rebellen Ende der Siebzigerjahre den rechten Diktator Anastasio Somoza vertrieben haben.

Ramírez: Man kann die heutige Situation nicht mit der von damals vergleichen. Damals war es ein bewaffneter Aufstand gegen einen Diktator. Heute denkt hier niemand daran, zu den Waffen zu greifen, um Ortega zu stürzen. Dies ist ein ziviler Aufstand des Volkes, der das ganze Land erfasst hat.

SPIEGEL ONLINE: Aber ähnelt Ortega in seinem Vorgehen nicht immer mehr Somoza?

Ramírez: Alle diktatorischen Regime ähneln sich. Sie haben die gleichen Charakteristika: Konzentration der Macht auf eine Person oder eine Gruppe, Gleichschaltung oder Abschaffung der Institutionen, übermäßiger Einsatz von Gewalt.

SPIEGEL ONLINE: Sie kennen Daniel Ortega, Sie haben mit ihm vor 30 Jahren gemeinsam die erste sandinistische Regierung geführt. Früher haben Sie einmal gesagt, er klebe an der Macht wie ein Süchtiger. Was treibt ihn an?

Ramírez: Ich kann das nicht wirklich sagen. Ich kannte ihn vor 30 Jahren, das war ein anderer Mensch. Heute ist er für mich ein Unbekannter.

SPIEGEL ONLINE: Aber es wiederholt sich in Nicaragua gerade ein altbekanntes Modell.

Ramírez: Richtig. Es wiederholt sich gerade, was wir schon aus vielen Jahrzehnten in unserem Land kennen. Ein völlig obsoletes Modell von populistischen Führern, die sich an der Macht festklammern. Familiendynastien, die bis zum Ende regieren wollen, koste es was es wolle für Land und Bevölkerung.

SPIEGEL ONLINE:Eines der wenigen Länder, das Ortega noch unterstützt, ist Venezuela. Auch dort ist ein autoritärer Populist an der Macht. Kann man die Situation in Nicaragua mit der in Venezuela vergleichen?

Ramírez: Die politische Situation mag gleich sein, aber die wirtschaftliche ist ganz anders. Venezuela sitzt auf einer Goldmine aus Öl. Wir sind zehn Mal ärmer als unser Nachbarland Costa Rica. Unsere Wirtschaftsstruktur gleicht noch immer der des 19. Jahrhunderts. Die Folgen des Aufstands treffen Nicaragua viel härter.

SPIEGEL ONLINE: Wie geht es jetzt weiter?

Ramírez: Die Nicaraguaner werden weiter für die Rückeroberung der Demokratie kämpfen. Wir müssen das Land neu aufbauen. Dafür gibt es eine junge, gut vorbereitete Generation mit vernünftigen politischen Ansichten. So können wir wirkliche Institutionen aufbauen.

SPIEGEL ONLINE:Nehmen Sie in diesem komplizierten Prozess noch eine Rolle ein?

Ramírez: Nein, ich halte mich fern, bin Beobachter und begleite diesen Kampf mit meiner Meinung und meinen Artikeln.

Zum Original