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Abschiebungen: Warum viele Flüchtlinge auch ohne Asylstatus in Deutschland bleiben

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193 000 Menschen leben in Deutschland, obwohl ihr Asylantrag abgelehnt worden ist. Gründe, warum sie trotzdem noch hier sind, gibt es viele.

VON KATHARINA ELSNER & MICHAEL GREUEL 


Berlin. In Deutschland leben 193 000 Menschen, die ausreisen müssten, weil ihr Asylantrag abgelehnt worden ist. Die Ursachen dafür sollen nun auf den Prüfstand. Es müsse schneller und effizienter abgeschoben werden, um den Ansturm der Hilfesuchenden zu bewältigen. Soweit die Theorie der Bundesregierung, die mit dem neuen Asylgesetz Ende Oktober offiziell bestätigt wurde. Doch wie viele Betroffene werden am Ende tatsächlich ausgewiesen?


Derzeit leben etwa 193 000 Menschen in Deutschland, die ausreisen müssten, weil ihr Gesuch auf Asyl abgelehnt wurde. Der Großteil (fast 142 000) wird aber weiterhin geduldet. So werden abgelehnte Asylbewerber unter anderem nicht ausgewiesen, wenn sie ein ärztliches Attest vorweisen können. Bei einer Familie reicht die Krankheit eines einzelnen Mitglieds aus, auch die Abschiebung der Angehörigen zu unterbinden.


In einigen Bundesländern haben sich daher inzwischen Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit solchen „Abschiebehindernissen" beschäftigen. Demnach sollen die medizinischen Befunde, die eine Ausweisung unterbinden können, neu definiert werden. Zudem wird darüber nachgedacht, den Kreis derjenigen einzuschränken, die entsprechende Krankmeldungen ausstellen können. Die Zuteilung der ärztlichen Berechtigungen wird von den kommunalen Ausländerbehörden vorgenommen.

Viele tauchen in den Statistiken nicht auf

Damit blieben theoretisch etwa 51 000 Menschen, deren Abschiebung rechtens wäre. Tatsächlich wurde bis September die Abschiebung von 13 500 Menschen vollzogen. Dabei ist es fast unmöglich, die Zahl der Personen zu beziffern, die nach der Ablehnung ihres Antrags abtauchen. Zahlreiche Menschen jedoch verlassen auch schon freiwillig das Land. Wer das auf eigene Faust tut, wird von der Statistik der Behörden nicht registriert. Diejenigen allerdings, die etwa das freiwillige Rückreiseangebot der Internationalen Organisation für Migration (IOM) wahrnehmen, werden erfasst. Bis Ende September dieses Jahres wurde diese Möglichkeit in Nordrhein-Westfalen für 4589 Menschen durch die IOM finanziell unterstützt. Der Großteil der Ausreisenden war serbischer Abstammung (1027), gefolgt von Menschen aus dem Kosovo (951) und Albanien (966). Der Grund für die hohe Zahl von Staatsangehörigen aus Balkanländern, ist pragmatischer Natur. Diejenigen, die nicht ausreisen, obwohl sie keinerlei Gründe vorweisen können, weiterhin in Deutschland bleiben zu dürfen, werden mit einer Wiedereinreisesperre belegt. Das wollen viele Betroffene verhindern.

Im Gegensatz dazu kamen bisher knapp 800 000 Menschen in diesem Jahr nach Deutschland. Das sind aber nur die Flüchtlinge, die offiziell registriert und im Datensystem des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gespeichert wurden. In den Zelt- und Notunterkünften leben immer noch tausende Flüchtlinge, die offiziell noch nicht registriert sind oder keinen Antrag auf Asyl gestellt haben. Es fehlt an Personal und Außenstellen des BAMF. Wegen der hohen Zahl braucht das Amt wesentlich mehr Zeit, um Anträge zu bearbeiten.


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