Julia Segantini

Studentin / freie Journalistin, Essen

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Konfuzius-Institut: Instrument der Propaganda?

Konfuzius-Institute (KI) sollen vor allem chinesische Sprache und Kultur lehren. Aktuell mehrt sich aber wieder Kritik an den Einrichtungen. Der Vorwurf: Die Verbindung zur Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verhindere eine neutrale Lehre. Sogar von Verbreitung chinesischer Propaganda ist teilweise die Rede. Zusätzlich sollen chinesische Studierende ausgehorcht werden und selbst für ihr Heimatland spionieren. Handfeste Beweise gibt es nicht.

Seit 2006 gibt es in Deutschland Konfuzius-Institute, mittlerweile 19 Stück. Eins davon arbeitet als An-Institut (Anm. d. Red.: rechtlich selbständige Einrichtung) mit der Ostasienwissenschaft der Universität Duisburg-Essen (UDE) in Duisburg zusammen. Die Institute selbst sehen sich als Vermittler von chinesischer Sprache und Kultur, ähnlich dem Goethe-Institut fürs Deutsche, und stellen einen Teil der Lehre. Goethe-Institute sind allerdings vom Staat unabhängig und nicht direkt an Hochschulen gekoppelt, das ist beim KI anders. Gegner:innen nehmen diesen Umstand als häufigen Anlass zur Kritik an Kooperationsverträgen.

Auf bundespolitischer Ebene hagelt es vor allem seitens der FDP Kritik. Aber auch Stimmen aus hochschulpolitischen Listen werden laut. So demonstrierte die Liberale Hochschulgruppe (LHG) der UDE mit den Jungen Liberalen NRW vergangenen Dezember im Rahmen des Aktionstags „Kooperationen mit Chinas Konfuzius-Instituten beenden" vor der Duisburger Einrichtung. Hauptkritikpunkt: Die KIs seien als Teil des Zentralen Propaganda-Departments der Kommunistischen Partei Chinas gegründet worden.

„An den KIs können kritische Themen wie die Tibet-Frage, die Menschenrechtsverletzungen gegenüber Uiguren oder das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten in Hongkong nicht thematisiert werden", stellte die LHG auf Anfrage der akduell klar. Hinter scheinbar harmlosen Teezeremonien und Sprachkursen verstecke sich die eiskalte Propaganda eines autoritären Regimes. „Das hat an unseren Hochschulen nichts verloren." Ähnliche Kritik kommt seitens der USA. Dort mehren sich Spionage-Vorwürfe, laut denen chinesische Studierende ausgehorcht werden und gleichzeitig Spionage für die Volksrepublik leisten sollen. Konkrete Beweise gibt es dafür bislang nicht.

Strukturelle Verbindungen zur Kommunistischen Partei

„Wie sollten wir ‚Spionage' betreiben?", fragt sich Prof. Dr. Heberer. Er ist Seniorprofessor für Politik und Gesellschaft Chinas an der UDE und im Direktorium des Duisburger Konfuzius-Institut Metropole Ruhr. Auch Prof. Dr. Moll-Murata glaubt nicht, dass an KIs politische Bespitzelung stattfindet, „also dass geschaut wird, wer welche Veranstaltung besucht." Aber „chinesische Studenten im Ausland stehen unter Kontrolle." Moll-Murata lehrt als Historikerin an der Fakultät für Ostasienwissenschaften der RUB, einer der wenigen Universitäten, die nicht mit dem KI zusammenarbeitet.

Heberer widerspricht auch den Vorwürfen, nach denen die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) zum Beispiel durch Zensur von Lehrinhalten Einfluss auf deutschen Unterricht nehme. „Wir sind ein eigenständiger Verein und chinesischen Behörden in keiner Weise verbunden oder rechenschaftspflichtig. Würde China versuchen, hier zu intervenieren, würden wir unsere Arbeit einstellen", stellt er klar. KIs existieren als verschiedene Rechtsformen. Eine Organisation als eingetragener Verein sorgt für mehr Abstand zwischen Universität und KI. Dass das Institut keine Verbindungen zum chinesischen Staat hat, ist aber zumindest formal nicht korrekt.

Vor drei Jahren startete die KPCh umfassende Reformen, die die Ausrichtung der KIs betrafen. Die Arbeit steht seitdem zum „Aufbau einer sozialistischen Kultur" im Dienste einer „Diplomatie chinesischer Prägung". Um das Ziel zu erreichen, sendet das Institut ideologisch geschultes Lehrpersonal aus China an ausländische Institute. So steht es in parteioffiziellen Papieren der sogenannten „Kleinen Führungsgruppe zur Vertiefung umfassender Reformen", ein zentrales Führungsgremium der KPCh, deren Vorsitzender Staats- und Parteichef Xi Jinping ist. Die Verbindung zur KPCh ist also kein Geheimnis, sondern eine auch von chinesischer Seite bestätigte Tatsache.

Verschlusssache der Bundesregierung zum Staatswohl

In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP zu den Aktivitäten chinesischer KIs an deutschen Hochschulen von 2019 heißt es: „Der Bundesregierung ist bekannt, dass der chinesische Staat beziehungsweise die Kommunistische Partei Chinas Einfluss auf Veranstaltungen, Lehrinhalte und -materialien an Konfuzius-Instituten in Deutschland nimmt." Das ergebe sich aus den organisatorischen und finanziellen Strukturen. Die Volksrepublik stellt geschultes Fachpersonal, Finanzmittel und Lehrmaterial für Sprach- und Kulturseminare zur Verfügung.

Die Arbeit der Institutsdirektoren erfolgt am Duisburger KI ehrenamtlich. Die Chinesische Stiftung für internationale Bildung kann zusätzliche Mittel für Projekte bereitstellen. „Darüber hinaus verfügen KIs über Einnahmen aus ihren Sprachkursen und Sprachprüfungen. Viele Veranstaltungen finden zudem in Kooperation mit anderen lokalen Bildungs- und Kultureinrichtungen statt, die dafür ebenfalls Mittel bereitstellen", fügt Heberer hinzu.

Gerade weil die Beweislage für etwaige Einflussnahmen so unklar ist, beobachte die Bundesregierung die Vorgänge um die Institute sorgfältig, heißt es in der Antwort auf die Kleine Anfrage weiter. Konkreter wird es im Papier dazu nicht. Auf die Frage, inwiefern Mitarbeitende an deutschen KIs Anweisungen der chinesischen Botschaft oder chinesischen Konsulaten in Deutschland erhalten, verweist die Bundesregierung nur auf die organisatorischen Strukturen der Institute. „Die weitere Beantwortung der Frage kann aus Gründen des Staatswohls nicht offen erfolgen", die Angelegenheit werde als Verschlusssache gehandelt.

Freiheit der Forschung in Gefahr?

Wo könnte ein möglicher Einfluss dennoch stattfinden? Weil deutsche KIs meist eingetragene Vereine sind, zählen sie als deutsche Körperschaften. Sämtliche Vorwürfe träfen auf das Duisburger Institut nicht zu, hieß es auf Anfrage der akduell von der UDE-Pressestelle. „Die chinesische Trägerorganisation der KIs unterstand niemals der Propagandaabteilung der KPCh, sondern stets dem chinesischen Bildungsministerium." Unabhängig von der KPCh sind sie deshalb aber nicht. Bis Juli 2020 waren sie an die Dachorganisation Hanban gekoppelt, die der Zentralen Propaganda-Abteilung der KPCh untergeordnet war. Hanban wurde zwar aufgelöst, führt seine Arbeit aber faktisch durch das neue „Zentrum für Sprachbildung und -kooperation" und die „Chinesische Stiftung für internationale Bildung" weiter. Diese sind mit dem chinesischen Erziehungsministerium verbunden, das wiederum den Weisungen der KPCh folgt.

Um zu verstehen, was das bedeutet, muss ein genauerer Blick auf einige Schlüsselelemente in der chinesischen Bildungspolitik fallen. „Innerhalb Chinas spielen die Universitäten und das gesamte Bildungswesen eine große Rolle bei der Förderung der Werte des Sozialismus und Kommunismus. Sie sollen den Menschen helfen, die Botschaft der KPCh zu verstehen", erklärt Dr. David O'Brien. Er ist unter anderem Experte für die Führung der KPCh an der Ruhr-Universität Bochum (RUB). Universitäten seien keine Orte, an denen offene Debatten und Diskussionen geführt werden. Diese Tendenz habe sich seit Beginn von Xi Jinpings Präsidentschaft im Jahr 2013 enorm verstärkt.

„Den Universitäten wird eine wichtige Rolle bei der Förderung eines Gefühls von Patriotismus und Loyalität gegenüber der kommunistischen Partei zugeschrieben. Es gibt in China keinen Raum, in dem diese Dinge hinterfragt werden", so der Sinologe. Meinungen, die nicht den Direktiven der Regierung entsprechen, würden nicht toleriert. „Das heißt nicht, dass in China alle nur herumsitzen und sagen, wie sehr sie die kommunistische Partei lieben", betont O'Brien.

Soft Power als Strategie

Kritiker:innen des KI stößt aber nicht nur die chinesische Bildungspolitik sauer auf. Sie fürchten vor allem um die Freiheit der Forschung. Für derartige Vorwürfe hat Prof. Dr. Heberer kein Verständnis: „Einen Einfluss der chinesischen Regierung gab es bislang nicht. Das Jahresprogramm wird jeweils unabhängig von äußeren Einflüssen von der Mitgliederversammlung des KIs festgelegt." Trotzdem fällt bei Gegner:innen immer wieder der Begriff „Soft Power", zu der auch das KI einen Teil beitrage. Soft Power steht im Gegensatz zu Hard Power, die wirtschaftliche und militärische Macht umfasst. Die Soft Power eines Landes beruht auf der Attraktivität seiner Kultur und seiner Außenpolitik. China versucht deshalb, die Landessprache und kulturellen Bräuche im Ausland reizvoll darzustellen. Andere politische Akteure sollen so von der eigenen Handlungsart überzeugt werden.

Hier kommt das KI wieder ins Spiel. Dessen Aufgabe ist die Lehre der chinesischen Sprache und die Organisation kultureller Veranstaltungen und Ausstellungen. Dazu gehören auch Filmvorführungen, Kochkurse sowie Vortragsreihen chinesischer Wissenschaftler:innen zu Wirtschaft, Geschichte, Kultur und Gesellschaft Chinas. Unterrichtet werden die vereinfachten chinesischen Kurzzeichen, die man auf dem Festland benutzt. Die traditionellen Schriftzeichen, die in Taiwan und Hongkong üblich sind, sind nicht Teil der Lehre. Ausgerechnet die Regionen, mit denen die chinesische Regierung in Konflikt steht.

Offen bleibt die Frage, wie unabhängig und vollständig das Bild Chinas an diesen Fakultäten ist, wenn das KI China dort möglichst positiv darstellen soll - genauso wie die Frage der Transparenz, wer welchen Einfluss auf die Lehre hat. Fest steht, dass die chinesische Regierung die Rolle des KI stärken will und die United-Front-Abteilung der KPCh die chinesischen Studierenden im Visier hat. Das Gremium ist der Partei direkt unterstellt und konzentriert seine Arbeit auf Personen oder Einrichtungen, die außerhalb der Partei stehen, insbesondere auf die chinesischen Gemeinschaft im Ausland mit sozialen, kommerziellen oder akademischen Einflüssen.

China erzählt seine Geschichte am liebsten selbst

Heberer kann die Vorwürfe nicht nachvollziehen, nach denen Chinas Regierung das KI beeinflusse oder sogar Propaganda ausübe. „Glaubt tatsächlich jemand, Studierende würden - würden wir denn im Unterricht Propaganda für China treiben - eine propagandistische Meinungsäußerung kritiklos übernehmen? Studierende informieren sich aus verschiedenen Quellen über China und machen sich ihr eigenes Bild", ist er sich sicher. Zielgruppe des KI sind allerdings nicht nur Studierende, sondern auch die interessierte Öffentlichkeit, die nicht zwangsläufig über China-Vorwissen verfügt.

Sinolog:innen sind sich uneinig darüber, ob und wie in KIs zensierte Lehre stattfindet. In seiner Studie „Soft Power Push or Conspiracy: A Case Study of Confucius Institutes in Germany" schreibt Sinologe Falk Hartig, dass „KIs normalerweise dazu neigen, auf der sicheren Seite zu bleiben, indem sie sich nicht zu sehr mit ‚sensiblen' Themen beschäftigen". Gemeint ist damit zum Beispiel der Streit um die Unabhängigkeit Taiwans und Tibets.

Eine Verbreitung von Propaganda hält er dennoch eher für unwahrscheinlich. Auch O'Brien plädiert dafür, die Macht der KIs nicht zu überschätzen. „Einige der Darstellungen der KI - dass sie nur dazu da sind, die Studierenden auszuspionieren und die Lehre von sensiblen Themen zu verhindern - verstehen nicht, wie Universitäten funktionieren", sagt er. Die Institute seien kleine Einrichtungen ohne viel Macht über den Lehrplan der Ostasienwissenschaften. In der Tat sollte man das KI nicht mit den Ostasienwissenschaften gleichsetzen.

Für völlig unproblematisch hält O'Brien die Zusammenarbeit trotzdem nicht. „China will seine Geschichte auf eine ganz bestimmte Art und Weise erzählen. Studierende im Ausland nehmen eine zunehmend große Rolle dabei ein, dafür zu sorgen, dass die Geschichte der KPCh erzählt wird", so der Sinologe. Die Vorstellung, dass an einer deutschen Universität nicht über Taiwan oder Tibet gelehrt und diskutiert wird, sei für ihn unglaublich. Er stellt klar: „Es ist von grundlegender Bedeutung, dass die Tradition der akademischen Freiheit, die für das Funktionieren von Universitäten unerlässlich ist, nicht durch die Beziehung zu einer Organisation wie dem KI untergraben wird. Wenn das der Fall ist, wird die Integrität der Universität ernsthaft infrage gestellt."

Alle Verbindungen kappen?

Auch wenn konkrete Beweise für einen Einfluss seitens Chinas fehlen, reagierten mehrere Universitäten bereits. In einigen Staaten wie Frankreich wurden die Institute geschlossen, in den USA wurde die staatliche Finanzierung von KIs untersagt. Dort gelten die Institute als offizielle Vertretungen der Volksrepublik. Auch in Deutschland lösen Hochschulen vermehrt ihre Verträge auf. Erst im Januar kündigte die Heinrich-Heine Universität Düsseldorf ihren Vertrag. Auf Anfrage der akduell nennt die Pressestelle als einen der Gründe „die Tatsache, dass die Hochschulleitung nicht vollständig ausschließen konnte, dass die chinesische Staatsdoktrin Einfluss auf die Arbeit des Instituts ausübt." Man beziehe sich damit auf die Einschätzungen der Bundesregierung.

Dr. O'Brien betrachtet diese Maßnahme mit gemischten Gefühlen. Er habe KI-Mitarbeitende stets professionell und engagiert erlebt. „Ich glaube nicht, dass sie verdeckte Spione sind. Allerdings ist das KI sehr eng mit der KPCh verbunden." O'Brien hält es deshalb für wichtig, die Verbindung zwischen dem KI und der KPCh zu verstehen. „Das heißt nicht, dass wir alle Verbindungen kappen sollten, aber es sollte so viel Transparenz wie möglich geben. Ich wäre sehr besorgt, wenn ich hören würde, dass Fächer nicht mehr unterrichtet werden, weil Universitäten Angst haben, die Beziehung zum KI zu beschädigen." Kooperationsverträge kollektiv zu beenden, hält er für einen zu konfrontativen Schritt.

Er stört sich am oft durchweg negativen Bild des KI und warnt davor, die Volksrepublik als das absolute Böse oder als Weltverschwörer zu sehen. Aktuelle Narrative rund um China, nach denen die Volksrepublik eine Art Übernahme des Westens plane, seien problematisch. „Eine der Gefahren ist, dass sich China, die USA und Europa immer mehr voneinander entfernen und langsam in einen Kalten Krieg abdriften. Es mangelt auf beiden Seiten an Versuchen, den anderen zu verstehen." Sämtliche Kooperationen einzustellen, könne das noch verstärken, so der Sinologe.

Kooperationen mit chinesischen Partnern stehen derzeit unter besonderer Kritik. Das hängt unter anderem mit den Vorgängen in Xinjiang zusammen. In der autonomen Region Xinjiang werden vermutlich bis zu einer Million Uigur:innen, eine muslimische Minderheit, in Arbeitslagern festgehalten. Die chinesische Regierung legitimiert diese „Zentren zur beruflichen Qualifizierung und Ausbildung" als notwendig für den Kampf gegen islamistischen Terror. Mangelnde Bildung und Armut dränge Uigur:innen und andere ethnische Minderheiten zu religiöser Radikalisierung und Extremismus, so die offizielle Begründung. Verschiedene Staaten wie die USA stufen den Umgang mit den Uigur:innen inzwischen als Völkermord ein.

(K)Eine kritische Veranstaltung am KI

Da an der RUB keine Kooperation mit einem KI unterhalten wird, liegt es nahe, dass chinakritische Veranstaltungen einfacher durchgeführt werden können. Dort hat die Xinjiang-Forschung einen festen Platz in der Lehre. „Wir planen eine Ringvorlesung, bei der Professoren aus ganz Deutschland vortragen werden", sagt Moll-Murata. Die RUB-Historikerin führt Projekte wie die Taiwan-Tage durch. Dazu werden verschiedene Wissenschaftler:innen sowie Aktivist:innen und Kulturschaffende für Veranstaltungen eingeladen.

Ob solche Aktionen mit einem KI vor Ort möglich wären, ist fraglich. Das Duisburger KI realisierte 2013 eine Veranstaltung mit dem Titel „China und seine Minderheiten - zwischen Toleranz und Repression", die sich mit der Minderheitenpolitik im Zusammenhang mit Tibet und Xinjiang befasste. Seit sich die Situation in den letzten Jahren gerade in Xinjiang zugespitzt hat, bietet das KI allerdings keine vergleichbaren Vorträge an. Mit einer klaren Position zu den uigurischen Umerziehungslagern halten sich die deutschen KIs bislang zurück.

Auch dass das KI neben Kulturveranstaltungen wie Kalligrafie-Ausstellungen eine Veranstaltung über taiwanische Politik anbieten könnte, hält Moll-Murata für sehr unwahrscheinlich. Sie betont aber: „Zu Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Chinas forschen und lehren führende Wissenschaftler:innen am Duisburger ostasienwissenschaftlichen Institut In-East." Überdies lobt sie die Zusammenarbeit zwischen der RUB und den Duisburger Kolleg:innen, auch mit denen vom KI. „Wir arbeiten sehr gut mit Duisburg zusammen. Wir sind in der AREA Ruhr (Alliance for Research on East Asia) vernetzt und führen gemeinsame Projekte durch. Dadurch ergibt sich ein interessantes Themenspektrum für die Studierenden."

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