Anfang November hat die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale" des Deutschen Bundestags ihren Abschlussbericht vorgelegt. Nach zweijähriger Arbeit resümiert sie, dass die technologische Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) mit einem Wertewandel einhergehe und "nicht per se schlecht" sei. Sie bedürfe allerdings einer demokratischen Gestaltung "auf der Basis einer Übereinkunft über gutes und gerechtes Leben für heute und für zukünftige Generationen", wie es in einer Zusammenfassung des Berichts heißt.

Fast alle Bundestagsfraktionen stimmten dem Abschlussbericht zu, nur die Linkspartei enthielt sich. "Es fehlen Vorschläge, wie die KI-Entwicklung durch ein anderes europäisches Konzept gesellschaftlicher und demokratischer Werte grundiert werden kann. Stattdessen wird die eigene Entwicklung ­lediglich in Konkurrenz zu den USA und China definiert. Wir halten den Fokus auf reine Standortlogik für falsch", begründet ­Petra Sitte ihre Enthaltung in einer Pressemitteilung. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende und ­ordentliches Mitglied in der Enquete-Kommission.