Giorgia Grimaldi

Freie Journalistin, Frankreich-Korrespondentin, Bloggerin, Marseille

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Artikel

Philipp Steinberg: Ein Ministerialdirektor mit Esprit

Witze über das verstaubte Beamtentum und Cat Content ist nicht das, was man sich vom Social-Media-Feed eines deutschen Politikers erwartet. Doch Dr. Philipp Steinberg überrascht gerne mit unkonventioneller Spreche, auch bei Ministeriumsangelegenheiten. 

„Beamte haben nicht den Ruf besonders abenteuerlustig und innovativ zu sein. Natürlich völlig zu Unrecht“, im ironischen Plauderton beginnt der promovierte Wirtschaftsrechtler seine Rede am 18. Juni in Berlin auf der Foresight-Konferenz, bei der es um eine strategische Voraussicht in die digitale Zukunft geht. Beziehungsweise in „digitale Zukünfte“, wie Steinberg korrigiert. Diese will er „einfach mal voraussagen“ und die Kreativität seiner eigenen Zunft unter Beweis stellen.  Laut der Studie „Perspektiven zur Digitalisierung der sozialen Marktwirtschaft“, die Steinbergs Abteilung angestoßen hat, sind diverse Szenarien möglich bis wahrscheinlich, gemeinsam haben sie aber alle eins:  Künstliche Intelligenz, Big Data, Quantencomputing, 3D-Druck und Blockchain werden unsere Wirtschaft maßgeblich verändern. Bei einer solchen Prognose kann Steinberg auch ernst: „Wir brauchen einen stabilen Ordnungsrahmen, der die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft aufrechterhält und die Macht der digitalen Plattformökonomie in die Schranken weist.“

Den ersten Schritt dahin hat Deutschland auf nationaler Ebene bereits mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz getan, das seit Beginn des Jahres das digitale Wettbewerbsrecht normiert. Seit Dezember 2020 wird aber auch an einer Lösung auf EU-Ebene gearbeitet, der „Digital Markets Act“ (DMA). Ein einheitliches Regelwerk soll es werden, das gefestigte Machtstrukturen der „Gatekeeper“ lockert und damit Innovation und fairen Wettbewerb im EU-Binnenmarkt zulässt. Der eigentliche Gamechanger des DMA liegt im Ansatz: Anstatt wie bisher im Nachhinein bei Missbrauch zu reagieren (wie im Fall von Google Shopping), sollen nun im Voraus durch Ver- und Gebote wettbewerbsschädliche Strategien und Allianzen verhindert werden. Wer sich in Zukunft an diese EU-Spielregeln zu halten hat, ist so gut wie klar: Laut dem aktuellen Entwurf betrifft diese Regelung vor allem zentrale Plattformdienste mit Umsatz und Marktwert in Milliardenhöhe, die durch sehr viele europäische Nutzer einen erheblichen Einfluss auf den Binnenmarkt ausüben. Es wird also vor allem die GAFAM (Google inkl. Youtube, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft) treffen.

Um die aktuelle Marktdynamik auszuhebeln, reicht der DMA laut Steinberg jedoch nicht. Ein modernes Datenordnungsrecht muss her, eine „Daseinsvorsorge“, wie er es nennt, um die Unabhängigkeit von großen Plattformen zu etablieren. „Das ist ein wichtiger Baustein der digitalen Infrastruktur, die Deutschland und Europa dringend braucht.“

Neben seiner Tätigkeit im Bundesministerium ist Steinberg auch Autor. Neben zahlreichen wissenschaftlichen Aufsätzen über Steuer- und Wirtschaftsrecht hat er drei Bücher veröffentlicht, das letzte sogar auf Englisch. Überhaupt ist Philipp Steinbergs Leben von internationalem Austausch geprägt: Steinberg wurde in den USA geboren, machte Abitur in Wales, studierte in Paris und Harvard. In seiner Twitter-Bio formuliert er es so: „US born. European by heart.“