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EU und Tunesien: "Hochgradige Respektlosigkeit"

Es klang wie ein Durchbruch, und so sollte es auch klingen: Man habe ein "gutes Paket" geschnürt, erklärte Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, am 16. Juli. Das Memorandum zwischen der EU und ermögliche eine "integrierte Bewältigung der Migrationskrise", sekundierte Giorgia Meloni. Der Deal, so die italienische Ministerpräsidentin, könne Vorbild für weitere Abkommen mit nordafrikanischen Staaten sein. Auch von der Leyen wünschte sich, dass das Abkommen anderswo "nachgeahmt" werde.

Doch hinter den Kulissen tobt ein heftiger Streit um die Vereinbarung, mit der die EU der tunesischen Regierung viele Millionen Euro zur Verfügung stellen will, um im Gegenzug zu erreichen, dass sich weniger Boote mit Migrantinnen und Migranten von Tunesien aus auf die riskante Mittelmeerroute begeben können.

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