Eric Schreyer

Freier Fachjournalist (DFJV)

3 Abos und 3 Abonnenten
Artikel

Kambodschas Internetgesetz untergräbt in jeder Hinsicht die freie Meinungsäußerung

Modern monks 200x200

Kambodschanische Netzbürger und Menschenrechtsgruppen erheben ihre Stimme gegen einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Internetkriminalität. Die darin enthaltenen Vorschläge könnten das Recht auf freie Meinungsäußerung untergraben.


Da die Regierung es abgelehnt hat, den Entwurf zu kommentieren, wurde der in London ansässigen Bürgerrechts-Organisation zur Verteidigung der Meinungsfreiheit, Article 19, ein inoffizieller und ins Englische übersetzter Entwurf zugespielt. Zunächst gab die Regierung ihre Absicht bekannt, ein 2012 vorgelegtes Gesetz gegen Internetkriminalität verabschieden zu wollen. Aber in den letzten zwei Jahren fanden keinerlei öffentliche Anhörungen zu diesem Vorschlag statt.


Nach Informationen der Phnom Penh Post, Kambodschas führender englischsprachiger Zeitung, wurde der Gesetzentwurf von einer Arbeitsgruppe des Kabinetts formuliert.



Zum Original