Eric Bonse

Journalist und Blogger, Brüssel

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Artikel

Die Sorgen des Monsieur Europa - ein Porträt

Ein kalter Wintertag in Luxemburg. Vor dem Bâtiment Mansfeld, dem geschichtsträchtigen Amtssitz des Außenministeriums, türmt sich der Schnee. Auch drinnen, hinter großen Glastüren, herrscht eisige Stimmung. Gerade ist die Nachricht eingetroffen, dass sich die 28 EU-Staaten nicht auf eine Erklärung zur Krise in Venezuela einigen konnten. Italien hat ein Veto eingelegt, auch andere Regierungen zögern.

„Das tut weh", klagt Jean Asselborn, der es sich hinter seinem mit Büchern und Dokumenten beladenen Schreibtisch bequem gemacht hat. „In Venezuela geht es darum, einen Bürgerkrieg zu vermeiden. Da kann Europa doch nicht neutral sein." Das Patt zeige erneut, dass die EU weit entfernt sei von der „Weltpolitikfähigkeit", die Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker neuerdings fordere.

Weltpolitik? Aus Asselborns Mund klingt das merkwürdig - vor allem wenn dieses große Wort im kleinen Luxemburg fällt, das mit seinen 600.000 Einwohnern in einer Liga mit Leipzig spielt. Hat das Großherzogtum überhaupt eine eigene Außenpolitik? Und wie kann sich Asselborn in seinem vergleichsweise winzigen Ministerium mit 150 Diplomaten anmaßen, die Welt zu lenken? Der Minister lächelt amüsiert. „Wo wir jetzt sitzen, hat schon Sonnenkönig Ludwig XIV. übernachtet", berichtet er.

Asselborn mischt sich in die Weltpolitik ein

An Selbstbewusstsein mangelt es dem 69-Jährigen offenbar nicht. Mag sein Land auch noch so klein sein, Asselborn mischt sich ein. Nicht immer zum Vergnügen seiner EU-Kollegen - wie vor zwei Jahren, als er forderte, Ungarn mit seinem rechtspopulistischen Premier aus der Union zu werfen. Da schüttelten viele die Köpfe, auch wenn sie sich über den ungarischen Regierungschef Viktor Orban ebenfalls geärgert hatten. Mit den östlichen Neu-Mitgliedern hat Asselborn immer ein wenig gefremdelt. Er gilt als überzeugter Vertreter eines immer enger kooperierenden Kern-Europas mit kritischer Distanz zu den USA.

Und er ist ungemein erfahren auf dem diplomatischen Parkett: Mit fast 15 Amtsjahren dient er so lange wie kein anderer EU-Außenminister. Er ist einer, der das Auf und Ab, die Krisen, Erweiterungen und Abspaltungen der Gemeinschaft besonders gut beurteilen kann. „In zwei Jahren werde ich sogar Hans-Dietrich Genscher überholen!", schmunzelt er.

Mit „Genschman" nimmt er es bereits jetzt in Meinungsumfragen locker auf. In Luxemburg wird Asselborn regelmäßig zum beliebtesten Politiker des Landes gewählt - mit einer Zustimmungsrate von mehr als 80 Prozent. Auch in Deutschland kommt Asselborn gut an, besonders bei den Medien. „Oft geht es schon morgens im Deutschlandfunk los, und abends sitze ich dann in einer Talkshow", sagt er.

Deutliche Sprache: „Merde alors - Scheiße noch mal"

Im Laufe der Zeit ist Asselborn so für viele Deutsche zur wichtigsten Stimme der europäischen Außenpolitik geworden - noch vor Heiko Maas oder Federica Mogherini, der EU-Außenbeauftragten. Sein Erfolg ist zu einem Großteil auf seine erfrischend klare Sprache zurückzuführen. Asselborn redet nicht diplomatisch verklausuliert um den heißen Brei herum wie viele andere Europapolitiker. Er kommt direkt zur Sache - und spricht nicht selten das aus, was andere denken.

Zuletzt stellte er das im September 2018 unter Beweis: bei einem Ministertreffen in Wien. „Merde alors" („Scheiße noch mal"), rief er da während einer Auseinandersetzung mit Italiens Innenminister Matteo Salvini. Ihm war der Kragen geplatzt, nachdem Salvini erklärt hatte, er wolle lieber italienischen Nachwuchs fördern statt „afrikanische Migranten als Sklaven" ins Land holen.

Hat Salvini bewusst provoziert, ist Asselborn in eine Falle getappt? „Nein, das war nicht geplant, da war viel Spontaneität dabei", sagt er. Er habe daran erinnern wollen, dass Jahrzehnte vor der jetzigen Flüchtlingskrise auch viele Italiener ausgewandert seien - nicht zuletzt nach Luxemburg. „Ohne die Einwanderer wären wir heute nicht, was wir sind", sagt Asselborn.

Asselborn auf Konfrontationskurs mit Salvini

Doch der Anführer der rechten Lega wollte nicht zuhören. Mit dem „sozialistischen Minister eines Steuerparadieses" rede er nicht, basta! Salvini ließ den Wutausbruch des Luxemburgers filmen und ins Internet stellen. Seitdem ist Asselborn auch in den sozialen Medien ein Held - oder ein Hassobjekt, je nachdem.

Die Migrationspolitik des Populisten Salvini erinnere ihn an die Ideologie aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg. Umso wichtiger sei es, bei der Europawahl im Mai dagegenzuhalten. Die werde allerdings wegen des Vormarsches der Populisten „ein Krampf". „Aber es ist unsere verdammte Pflicht, für das Friedensprojekt Europa zu kämpfen."

Dass seine Kommentare zur Weltpolitik einmal so gefragt sein würden, hätte er sich wohl nicht träumen lassen, als er 1967 Laborant in der Reifenfabrik Uniroyal wurde. Erst mit 27 holte er, das Arbeiterkind, das Abitur nach. Danach studierte er Jura an der Universität von Nancy. Für den Provinzler aus Lëtzebuerg - so nennt sich Luxemburg in der Landessprache - war es der erste Ausflug in die große weite Welt.

Bescheidener Beginn einer großen politischen Karriere

1982 begann Asselborns politische Karriere als Bürgermeister seines Geburtsorts Steinfort. 23 Jahre lenkte er die Geschicke des Örtchens im Kanton Capellen, 20 Jahre saß er im Luxemburger Parlament. Danach hatte er genug von der Hinterbank. Als Spitzenkandidat der Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei (LSAP) trat er in die Regierung ein.

„Ich wollte eine andere Dimension kennenlernen", sagt er. Das internationale Parkett lockte. Anfangs machte die Außenpolitik auch richtig Spaß. Zu Beginn der Nuller-Jahre gab die EU in der Nahostpolitik noch den Ton an, das Atomabkommen mit Iran war eine europäische Idee. Auch das Pariser Abkommen zum Klimaschutz rechnet Asselborn zu den Erfolgen.

„Früher hatten wir noch eine klare gemeinsame Linie", betont er. So bekannte sich die EU zu Jerusalem als Hauptstadt Israels und Palästinas und zu den Grenzen von 1967. Doch diese Linie sei nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump durchbrochen worden. Seitdem habe die EU in Nahost nichts mehr zu melden. Für Asselborn ist das eine Katastrophe.

Bedeutungsverlust der EU nach der Flüchtlingskrise 2015

„Wir haben unsere Chance verspielt", klagt er. Der Bedeutungsverlust habe mit der Flüchtlingskrise 2015 begonnen. Dass es danach nicht gelungen sei, eine gemeinsame Migrationspolitik durchzusetzen, ist für Asselborn die „größte Niederlage in der Geschichte der EU". Entscheidend geschwächt worden sei die Union jedoch durch den Brexit und die Wahl Trumps, der unverhohlen in die EU hineinregiert. „Das war ein historischer Einschnitt - wie das Kriegsende 1945 und der Fall der Berliner Mauer." Die EU habe den Schock bis heute nicht verarbeitet. Ein Transatlantiker war Asselborn nie, eher galt er lange als russlandfreundlich.

Umso mehr trafen ihn Wladimir Putins Annexion der Krim und das Vorgehen in der Ostukraine. Hat das nicht auch die europäische Ordnung erschüttert? „Ich bin sehr enttäuscht", räumt er ein. „Was auf der Krim passiert ist, hat keiner kommen sehen." Außenminister Sergej Lawrow, mit dem sich Asselborn noch kurz vor der Krimkrise getroffen hatte, warnte ihn nicht vor. „Das tut weh", sagt er erneut, und es scheint, als nähme er sich selbst als Routinier noch vieles zu Herzen. Asselborn kennt Lawrow wohl am besten von all den 300 Außenministern, die er sich rühmt, im Laufe seiner Karriere getroffen zu haben.

Asselborn will Russland nicht verloren geben

Russland verloren geben und Putin zum Feind erklären - so weit will der Luxemburger dennoch nicht gehen. Schließlich teile das Land mit Europa denselben Kontinent. „Die Russen brauchen uns doch, wir müssten es eigentlich hinkriegen." Die Wirtschaftssanktionen der EU seien zwar gescheitert, räumt er ein. Aber genau wie in der Nahostpolitik brauche man eine gemeinsame Linie. Im Übrigen seien die Sanktionen gegen Russland kein Selbstzweck. Wenn sich Putin bewege und die Vereinbarungen von Minsk erfülle, hätten die Strafen ihren Zweck erfüllt.

Doch die Zeichen für russisches Entgegenkommen stehen nicht gerade günstig - erst recht nicht, seitdem Moskau nach den USA den INF-Vertrag zum Verbot von nuklearen Mittelstreckenraketen gekündigt hat. Es war eines der wichtigsten Abrüstungabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges. „Was kommt jetzt, etwa der kalte Frieden?", echauffiert sich Asselborn. „Das geht alles in die total falsche Richtung!" Die Europäer müssten nun zusammenstehen, um ein Wettrüsten zu verhindern - „sonst kann es Europa zerreißen".

Nach der Spaltung zwischen Nord und Süd - während der Finanzkrise von 2010 - und dem Bruch zwischen Ost und West in der Flüchtlingsfrage drohe nun ein weiterer Riss in der EU, meint der Altmeister der Diplomatie. Zwischen denen, die Atomwaffen in Europa haben wollten, und denen, die das ablehnten. Asselborn fürchtet insbesondere das Ausscheren Polens. Das könne auch für die Nato gefährlich werden. „Generalsekretär Jens Stoltenberg hat es richtig gemacht. Ich bin froh, dass er so klar gesagt hat, dass es kein nukleares Wettrüsten in Europa geben soll."

Da ist er wieder: der Weltpolitiker aus dem winzigen Lëtzebuerg, der Lob und Tadel verteilt. Der Mahner, der zwar die Probleme nicht lösen, aber wenigstens den Finger in die Wunde legen kann. „Ich bin ein Getriebener", hat er einmal gesagt.

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