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Flucht: Die vergebliche Suche nach einer Lösung

Die deutsche ngo jugend rettet eskortiert fluechtlinge in einem boot im mittelmeer ertrinken jedes jahr mehr als tausend menschen

Flüchtlinge. Flüchtlinge. Flüchtlinge. Seit Monaten beherrscht das Sprechen über sie die deutsche Innenpolitik. Jetzt brauche es Lösungen, drängte die CSU, als laufe die Zeit davon. Generalsekretär Markus Blume sagte kürzlich: "Horst Seehofer hat geschafft, was keiner erwartet hat: Diese große Migrationsfrage einer Lösung zuzuführen." Die CDU fordert eine europäische Lösung, unterstützt von der SPD. Radikalere Lösungen fordert die AfD. Man ist sich einig: Wir müssen das Problem Flucht jetzt lösen.

Aber eine Lösung kann es nicht geben. Deutschland reibt sich auf der Suche nach einer Lösung für ein Problem auf, das unlösbar ist.

Politische Probleme sind grundsätzlich keine Kreuzworträtsel, die man ausgefüllt zur Seite legt. Demokratische Politik gestaltet immer weiter, ist immer prozesshaft, nie punktuell. Aber im Umgang mit Flucht gilt das auf besondere Weise.

Erstens, weil an ihrem Beginn eine nicht aufzuhebende Ungerechtigkeit steht. Zweitens, weil sich die Ursachen dem Zugriff europäischer Gesellschaften entziehen. Drittens, weil Flüchtlinge eine besondere Stellung zwischen dem Innen und dem Außen von demokratischer Politik einnehmen.

Flucht vergeht nicht, löst sich nicht auf.

Nur wer das ernst nimmt, hat die Chance, überhaupt etwas zu gestalten. Nur wenn Politik damit aufhört, den Notstand zu behaupten, kann das Wundreiben aufhören.

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