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Trotz Rettungsschirm: Kliniken melden Kurzarbeit an

Mehrere Kliniken melden mitten in der Corona-Krise Kurzarbeit für Ärzte und Pflegepersonal an. Dabei hatte die Regierung einen Rettungsschirm eingerichtet, um Verluste durch die Verschiebung von Operationen abzufangen.

Von Elena Kuch, Jennifer Lange und Christoph Prössl, NDR

In zahlreichen Kliniken in Deutschland stehen derzeit viele Betten leer. Denn planbare Operationen werden verschoben oder abgesagt. Deswegen schickte zum Beispiel die Schön-Klinik Mitarbeiter an mehreren Standorten in Kurzarbeit, darunter Ärzte und Pflegepersonal.

Die Schön-Klinik-Gruppe betreibt zahlreiche Krankenhäuser in Deutschland. Am Standort Vogtareuth im Landkreis Rosenheim wurde bereits vor einem Monat eine Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit beschlossen. Daraus geht hervor, dass die Kurzarbeit für alle Berufsgruppen gilt und auch leitende Ärzte betreffen kann. Eine betroffene Person schilderte NDR-Reportern, dass auf einer Station sowohl Assistenz- als auch Oberärzte sowie Pflegepersonal bereits in Kurzarbeit geschickt worden seien. Ende März hatte die Schön-Klinik noch mitgeteilt, dass Ärzte und Pfleger von Kurzarbeitsmaßnahmen nicht betroffen seien.

Der Landkreis Rosenheim ist vom Coronavirus stark betroffen. Der ärztliche Kreisverband teilte zwischenzeitlich mit, es würden Pflegekräfte und Ärzte gesucht.

"Unter diesen Umständen Nichtstun verordnet zu bekommen, fühlt sich falsch an", berichtet die Person, die unerkannt bleiben möchte. Die Schön-Klinik Vogtareuth ist eine Akut-Klinik mit einer Spezialisierung auf orthopädische und neurologische Eingriffe sowie intensivmedizinischer Expertise.

Die Klinik teilt mit, dass sie alle Mitarbeiter vorhalte, die Intensivpatienten betreuen könnten. Wie viele Ärzte und Pfleger bundesweit in ihren Kliniken von den Maßnahmen betroffen seien, beantwortete die Klinik nicht. Das Kurzarbeitergeld würde das Unternehmen auf 100 Prozent aufstocken.

Überstunden abbauen und Urlaub nehmen

Die Schön-Klinik ist keine Ausnahme. Zahlreiche Akut-Kliniken bundesweit bereiten Kurzarbeit vor, verhandeln mit der Belegschaft oder schickten bereits Mitarbeiter in Kurzarbeit, zum Beispiel die Waldkliniken in Thüringen oder zwei Häuser der Lubinus-Stiftung in Kiel. Das Klinikum in Schleswig-Holstein sei nur zu einem Drittel belegt, sagte der Vorstandsvorsitzende Manfred Volmer. Vor allem werde nicht-medizinisches Personal in Kurzarbeit geschickt. Aber eben nicht nur, sondern auch Ärzte und Pflegekräfte. Hinter der Stiftung stehe keine Stadt als Geldgeber oder ein großer Konzern. Es gehe darum, das Krankenhaus vor einer finanziellen Katastrophe zu schützen. Dafür müsse die Klinik jetzt reagieren, nicht erst im Herbst, wenn es möglicherweise zu spät sei.

Viele andere Kliniken denken über Kurzarbeit nach oder haben sie angemeldet, aber noch nicht umgesetzt - wie etwa die Marienhauskliniken, die Paracelsus-Kliniken oder die Immanuel Albertinen Diakonie. In ihren Krankenhäusern werde derzeit keine Kurzarbeit umgesetzt. Aufgrund der geringen Auslastung der Krankenhäuser seien Mitarbeitende in vielen Bereichen aufgefordert, Überstunden abzubauen oder Urlaub zu nehmen.

"Sicher durch die Krise"

Der Vorsitzende der Geschäftsführung Matthias Scheller erklärt: "Zurzeit prüfen wir alle Optionen, um unsere Krankenhäuser sicher durch die Krise zu steuern. Das schließt leider auch Kurzarbeit ein. Wir wollen das nicht, aber wenn es sehr eng wird, müssen wir es tun, um die Arbeitsplätze langfristig zu sichern."

Auch bei Asklepios ist Kurzarbeit ein Thema. Für die Kliniken Schildautal in Niedersachsen haben Geschäftsführung und Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung ausgehandelt. Doch ein Sprecher des Konzerns teilte mit, in Akuthäusern - also Kliniken, die keine Reha-Einrichtungen sind - plane das Unternehmen keine Kurzarbeit.

Die Vorsitzende der Ärztevertretung Marburger Bund, Susanne Johna, kritisiert die Pläne zur Kurzarbeit scharf: "Wenn es tatsächlich so ist, dass Kapazitäten frei sind, dann sollten die genutzt werden, um im öffentlichen Gesundheitsdienst zu unterstützen". Es sei noch eine lange Strecke zur Bewältigung der Corona-Krise. Auch könne Ärztepersonal fortgebildet werden.

Viele Kliniken argumentieren mit ökonomischen Zwängen. In den Häusern ist der Leerstand angesichts abgesagter Operationen enorm. Die Krankenhäuser würden den jetzigen Zustand der geringen Auslastung nicht lange durchhalten können, ohne sehr schnell in massive Liquiditätsengpässe zu geraten, sagt etwa der Konzerngeschäftsführer der Immanuel Albertinen Diakonie.

Rettungsschirm der Regierung nicht ausreichend?

In einer Pressemitteilung des Asklepios-Konzerns heißt es, der Schutzschirm der Bundesregierung habe Löcher. Die Regelung sieht unter anderem vor, dass Kliniken für leerstehende Betten 560 Euro pro Tag erhalten. Das sei zu wenig, heißt es aus der Branche. Das betreffe gerade Unikliniken und Spezialkliniken, die häufig aufwändige und damit teure Eingriffe durchführten. Zudem seien die Kosten für Schutzmaterialien massiv gestiegen. Der Rettungsschirm fange diese Mehrkosten nur teilweise auf.

Das sei alles trotzdem kein Grund für Kurzarbeit, sagt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Es bestehe keine Notwendigkeit, dass Kliniken Kurzarbeit anmelden. Der Krankenhaus-Rettungsschirm enthalte Ausgleichszahlungen für Personalkosten.

In der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage heißt es, Kurzarbeit sei "zur Sicherung der Liquidität des Krankenhauses nicht erforderlich".

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft betont, dass die Regelung der Bundesregierung auch die Möglichkeit biete, nachzuverhandeln, wenn deutlich werden sollte, dass das versprochene Geld nicht reicht. Einige Länder hätten angeboten, die Hilfen des Bundes aufzustocken. Der Marburger Bund vermutet, dass hinter den Anträgen für Kurzarbeit auch Mitnahme-Effekte stecken könnten.

Gesundheitsminister Jens Spahn verkündete in der vergangenen Woche, dass Krankenhäuser schrittweise zur Normalität zurückkehren könnten. Bis aber in den Krankenhäusern wieder der Normalzustand erreicht ist, wird es wohl noch Monate dauern.

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