Florian Bayer

Freelance journalist , Wien

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Unabhängigkeitstag: Ausnahmezustand im Herzen Warschaus

Wodka, Bengalos und rechte Parolen: In Warschau feiern 60.000 Patrioten und Rechtsextreme den Unabhängigkeitstag. Die Regierung duldet es. Doch es gibt auch Widerstand.

"Geh auf keinen Fall hin, schon gar nicht, wenn du eine andere Hautfarbe hast", heißt es in einer Facebook-Gruppe für nichtpolnische Einwohner des Landes. "Am besten ist ein gemütlicher Tag zu Hause, die Geschäfte haben ja ohnehin zu." Die Rede ist vom 11. November. An diesem Tag feiert Polen seine Unabhängigkeit, die es nach dem ersten Weltkrieg erlangte. Zuvor war Polen unter Russland, Preußen und Österreich-Ungarn aufgeteilt und existierte für 123 Jahre nicht auf der Landkarte. Die polnische Nation war nur ein kurzes Zwischenspiel vor dem Einfall der Nazis, und dem Holocaust. Es folgten Stalin und Sozialismus, erst 45 Jahre später wurde Polen endgültig unabhängig.

Die Polen sind stolz auf ihre noch junge Demokratie. Zwölf verschiedene Großveranstaltungen wurden allein in Warschau zum Unabhängigkeitstag angemeldet, darunter ein Zehn-Kilometer-Lauf mit 18.000 Teilnehmern, eine Motorrad-Parade, und die offizielle Kranzniederlegung am Rande der Altstadt. Vor allem aber versammelten sich wieder Rechtsextreme zu einem der größten Aufmärsche Europas. In diesem Jahr nahmen Polizeiangaben zufolge rund 60.000 Menschen teil. Ihnen standen etwa 1.000 linke Gegendemonstranten gegenüber.


Rechtsextremer Aufmarsch im Herzen der Stadt

Patrioten und Rechtsextreme - die Grenzen sind fließend - aus Polen, aber auch Extremisten aus Ungarn, Schweden, der Slowakei und anderen Ländern treffen sich zu diesem Termin seit einigen Jahren. Der Aufmarsch findet mitten in Warschau statt, wird von Stadt-, Land- und Bundesregierung geduldet und von höchster Stelle als patriotische Veranstaltung beworben. Tausende Polizisten schützen den Marsch. Dass die Teilnehmer und Gastredner offen rassistische und antiislamische Reden schwingen, stört niemanden.

Begonnen haben die Märsche zum polnischen Unabhängigkeitstag 2009, damals noch mit wenigen Hunderten, ausschließlich polnischen Teilnehmern. Mittlerweile kommen jedes Jahr bis zu 100.000 Menschen. Dass der Marsch ausgerechnet in Warschau stattfindet, ist aus mehreren Gründen paradox: Warschau lag 1945 in Schutt und Asche, das Land war durch Holocaust und Krieg traumatisiert. Die Polen müssten wissen, wohin Faschismus und Extremismus führen können. Zudem galt Polen bis vor Kurzem als Musterbeispiel der europäischen Integration. Man war stolz auf den Eintritt in die Nato und dann 2004 in die EU. Kein anderes osteuropäische Land hat so schnell und effektiv die Transformation vom Sozialismus zum Kapitalismus geschafft, die demokratischen Institutionen schienen stark und stabil.

Doch spätestens seit die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im Sommer eine umstrittene Justizreform durchgesetzt hat, fürchten viele in der EU eine ähnliche Entwicklung wie in Viktor Orbáns Ungarn. Dazu kommt der Fremdenhass. Obwohl Polen bis heute keine Flüchtlinge aufgenommen hat und das Land ethnisch und religiös so homogen ist wie kaum ein anderes in Europa, existiert große Angst vor dem Islam. Nach den Terroranschlägen in Deutschland und Frankreich im vergangenen Jahr ließ die Stadtregierung Informationen aushängen, was im Fall eines Attentats zu tun sei. Auf diese Art wurde von der Politik Angst geschürt, auch schon während des Wahlkampfs für Parlament und Präsidentschaft Ende 2015. Die in Polen mächtige katholische Kirche zog mit, genauso wie der öffentliche Rundfunk und die meisten privaten Medien. Islamophobie wurde zum Mainstream.


Gemäßigte und extreme Patrioten

"Es ist wichtig nicht zu vergessen, dass Polens Unabhängigkeit erst mühsam erkämpft werden musste", sagt der Pensionär Peter S. Er ist zur offiziellen Feier am Piłsudski-Platz gekommen. Nach Ansprachen von Präsident und militärischem Oberbefehlshaber werden Kränze niedergelegt, sowohl am Grab des unbekannten Soldaten als auch am Grab von Marschall Józef Piłsudski, dem polnischen General und Politiker, der Polen nach dem Ersten Weltkrieg in die Unabhängigkeit geführt hat. Zwischendurch feuern sechs Haubitzen in die Luft, so laut, dass man es tief im Bauch spürt. Viele Menschen sind nicht gekommen; nur die ersten Reihen vor dem Grab des Unbekannten Soldaten sind besetzt, darunter Peter S. Der frühere Diplomingenieur ist stolz auf sein Land und will das auch zeigen. Der Marsch der Rechten hat seiner Ansicht nach nichts zu tun mit den normalen Polen, die einfach nur feiern wollen: "Da kommen viele von weither und wollen einfach nur stänkern und sich prügeln."

Die selbsternannten Patrioten gruppieren sich schon am Vormittag auf der Aleje Jerozolimskie. Laut Plan soll der Marsch um 14 Uhr beginnen, tatsächlich geht es erst anderthalb Stunden später los. Zunächst sprechen Vertreter rechter Gruppierungen aus Italien, Ungarn und anderen Ländern. Immer wieder fallen die Worte "Immigration" und "Islam", Sprecher rufen zum Kampf gegen Liberale und zur Verteidigung des Christentums auf. Rechte Parolen werden skandiert, die Luft über der Menschenmenge trübt bald der rötlich gefärbte Rauch von Knallkörpern.

Es sind vor allem Männer hier, junge und alte, viele mit rot-weißen Armbinden, dem Ankersymbol des Warschauer Aufstands 1944 und dem Eisernem Kreuz. Die Stimmung ist martialisch, insbesondere rund um den nahe gelegenen Kulturpalast versammelt sich die extreme Rechte. Auf dem Boden liegen unzählige leergetrunkene Wodkaflaschen, dank der 24-Stunden-Alkoholshops ist auch am Feiertag immer für Nachschub gesorgt. Wer die Menschenmasse sieht, kann verstehen, weshalb manche Bewohner Warschaus die Innenstadt am 11. November inzwischen meiden.


Den Gegendemonstranten wird der Nationalstolz zu viel


Wenige Hundert Meter weiter am Plac Zbawiciela (Erlöserplatz) ist die Stimmung anders: Hier trifft sich eine bunte Mischung aus Antifa, den Oppositionsparteien Razem und Nowoczesna, früheren Anarchos, Studenten und Altlinken, die schon in den Achtzigerjahren gegen die russische Unterdrückung demonstriert haben. Studenten und Hipster mischen sich unter Menschen im Rollstuhl und auf Krücken, im Hintergrund läuft Musik von Scooter. Ein älterer Teilnehmer trägt ein Bild von Piotr S. auf seiner Brust, jenem Polen, der sich vor einem Monat vor dem Kulturpalast angezündet hat – aus Protest gegen die aktuelle Regierungspolitik. Vergangene Woche ist er an seinen Verletzungen gestorben. Kaum ein westliches Medium hat darüber berichtet. Die Regierung betont unterdessen die psychiatrische Krankengeschichte des 54-Jährigen.  

Keine Spur von jenen radikalen Antifa-Anhängern, auf die viele Medien die Gewaltausbrüche vom 11. November 2013 schoben. Am Rande des damaligen Unabhängigkeitstags griffen Hooligans die russische Botschaft an, stürmten ein Zentrum von linken Alternativen und fackelten den geflochtenen Regenbogen ab, der den Kreisverkehr am Erlöserplatz überspannte. Er stand für ein liberales, weltoffenes Polen, das die Rechten damit symbolisch zerstörten.

Die 15-jährige Roża Dembajka ist zur linken Gegendemo gekommen, weil ihr der Nationalstolz zu viel wird: "Die Rechten haben immer mehr zu sagen in Polen. Es wird jedes Jahr schlimmer", sagt sie. Das bestätigt auch Anna Tatar. Sie arbeitet für die 1996 gegründete Organisation "Never Again!", die Rechtsextremismus erforscht und derartige Vorfälle in Polen sammelt und dokumentiert. "Es ist ein Problem, dass Stadt und Land all das zulassen, den offenen Rassismus dulden und herunterspielen. Seit zwei Jahren sind die rassistischen physischen Angriffe extrem gestiegen", sagt sie. Dazu trage auch das Wegschauen bei – und Veranstaltungen wie der Marsch am 11. November.  


Einmal gehört werden

An einem Zeitpunkt trennen die Rechtsextremen und die Linken nur wenige Hundert Meter Luftlinie. Dazwischen stehen Dutzende Polizisten in schwerer Montur, die Rechten sehen aufgrund ihrer Leuchtkörper ohnehin nur Nebel. Wohl auch deshalb kommt es zu keiner größeren Konfrontation. Erst nach der linken Gegendemo hat sich herumgesprochen, dass einige Demonstranten von der Polizei in Gewahrsam genommen wurden, weil sie den Rechten zu nahe gekommen seien. Die linke Demo endet gegen 16 Uhr vor dem Sejm, dem polnischen Parlament. Bei den Rechten geht es planmäßig noch bis 21 Uhr weiter, die Schlusskundgebungen finden am modernen Nationalstadium am Ufer der Weichsel statt. 

Drei Anfang Zwanzigjährige sind extra fünf Stunden mit dem Bus aus Wieliczka, einer Kleinstadt bei Krakau, angereist. Nach der Kranzniederlegung wollen sie noch einmal zum Marsch der Rechten. Was sie von der aktuelle Regierung halten? "Natürlich ist sie besser! Nicht perfekt, aber die kümmern sich um uns echte Polen." Wie viele Besucher des Marschs glauben auch sie, dass sie hier, am 11. November in Warschaus Innenstadt, gehört und verstanden werden. Und überhaupt: Unter der vorherigen Regierung seien die Proteste viel gewaltsamer gewesen.

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