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Datenschutz muss erwachsen werden

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird im Mai zwei Jahre alt. Datenschützer kritisieren, sie sei verwässert und schwer durchsetzbar - und halten sie dennoch für die am wenigsten blöde Regelung, die es derzeit global gibt. 


Andrea Jelinek, Leiterin der österreichischen Datenschutzbehörde und Vorsitzende des Europäischen Datenschutzausschusses zieht nach knapp zwei Jahren Datenschutz-Grundverordnung Bilanz: "Die DSGVO hat sich grundsätzlich bewährt. Die Awareness für Datenschutz wurde massiv gesteigert." Durch diese Bewusstseinssteigerung kam es zu einer starken Erhöhung der an die Behörde gemeldeten Datenschutzverletzungen, berichtet Jelinek. Die aktuellen Zahlen meldet die Behörde voraussichtlich Ende März im Datenschutzbericht 2019.


Datenschutz-Aktivist Max Schrems, der gegen Facebook prozessiert und mit der NGO NOYB - Europäisches Zentrum für digitale Rechte Beschwerden über Konzerne wie Amazon, Apple, Netflix und YouTube vor den entsprechenden Gerichten in Österreich und in der EU einbringt, sieht auch Probleme. Aus Sicht der Betroffenen hält er die mangelnde Durchsetzung für eine der größten Schwierigkeiten. Geht es um Beschwerden gegen Konzerne wie Facebook, sind oft Gerichte in Irland oder Luxemburg zuständig: "Und dort sehen wir praktisch keine Maßnahmen, ganz anders als in den anderen Mitgliedsstaaten." 


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