Daniel Baumann

Wirtschaftsjournalist, Frankfurt am Main

1 Abo und 0 Abonnenten
Artikel

Koalitionsvertrag: Das Schienennetz soll schneller ausgebaut werden

Die Ampelkoalition will das Schienennetz zügig ausbauen. Im Koalitionsvertrag benennt sie konkrete Strecken. (Foto: Cezar Sampaio)

Die künftige Bundesregierung will die Umsetzung des Deutschlandtaktes beschleunigen. Dazu soll der Ausbau des Schienennetzes entschlossen vorangetrieben werden. Das sieht der Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen vor. Um bei wichtigen Vorhaben zügig voranzukommen, will die Ampelkoalition die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern. Begründet wird dies vor allem mit dem Klimaschutz.


Bei besonders wichtigen Vorhaben soll der Bund laut dem Koalitionsvertrag künftig kurze Fristen zum Erlass des Planfeststellungsbeschlusses vorsehen. Bei großen und besonders bedeutsamen Infrastrukturvorhaben, darunter auch Bahnstrecken, soll auch das umstrittene Instrument der Legalplanung eingesetzt werden.

Zum Original